Xi Jinpings geheime Strategie: China verstärkt internationalen Kampf gegen Falun Gong | Nr. 6914

Willkommen zum Epoch Times Podcast mit dem Thema Menschenrechtsverletzungen. Xi Jinpings geheime Strategie. China verstärkt internationalen Kampf gegen Falun Gong. Ein Artikel von Eva Fu vom 10. Dezember 2024. US-Abgeordnete verurteilen die neue transnationale Repressionskampagne des chinesischen Regimes gegen Falun Gong, in der Desinformation in westlichen Medien verbreitet werden und dadurch das amerikanische Rechtssystem für ihre Ziele missbraucht wird. Die Politiker fordern Maßnahmen gegen Pekings Einmischung in die Rechte und Freiheiten von Dissidenten. Im Oktober 2022 hielt der chinesische Staatschef Xi Jinping ein geheimes Treffen ab, bei dem er hochrangigen Funktionären, zuständig für politische, nachrichtendienstliche und Einflussoperationen, eine neue Strategie zur weltweiten Bekämpfung der religiösen Bewegung Falun Gong anordnete. Im Fokus der neuen Anti-Falun Gong Strategie der Kommunistischen Partei Chinas KPC stehen Desinformationskampagnen, die über Social Media Influencer und westliche Medien verbreitet werden sollen. Zudem soll das amerikanische Rechtssystem instrumentalisiert werden, um gegen Unternehmen vorzugehen, die von Falun Gong Praktizierenden gegründet wurden. Die Details des geheimen Treffens im Jahr 2022 wurden von Yuan Hongbin, einem chinesischen Rechtsgelehrten, der im australischen Exil lebt, enthüllt. Er hat enge Verbindungen zu hochrangigen politischen Kreisen Chinas. Eskalation einer internationalen Repressionskampagne. Yuans Darstellung stützt sich auf Informationen, die er von zwei Quellen erhalten hat. Einerseits von einem Mitglied einer Familie mit langjährigen KPC Verbindungen, das sich mittlerweile gegen Xi stellt und andererseits von einem Informanten, der sich aus Gewissensgründen zu Wort gemeldet hat. Das Treffen fand kurz vor dem 20. Nationalkongress der KPC statt, auf dem Xi seine dritte Amtszeit als Parteichef sicherte. Xi teilte den Anwesenden mit, dass die bisherigen Bemühungen zur Unterdrückung von Falun Gong im Ausland weitgehend gescheitert seien. In den frühen 1990er Jahren war Falun Gong eine der am schnellsten wachsenden spirituellen Bewegungen in China. Falun Gong, das auf den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht basiert, fördert die moralische Verbesserung der Praktizierenden. Als die KPC die wachsende Popularität von Falun Gong im Jahr 1999 als Bedrohung ihrer Macht ansah, begann sie eine brutale Verfolgung der Bewegung. Diese setzt sich bis heute fort, einschließlich weitverbreiteter Zwangsentnahmen von Organen. Xis Anweisungen führten offenbar zu einer verstärkten Eskalation der internationalen Repressionskampagne gegen Falun Gong Praktizierende, insbesondere gegen jene, die in den USA und anderen Ländern Zuflucht gefunden haben. Xi beschreibt die Situation als katastrophal. Das geheime Treffen wurde von der Zentralen Kommission für politische und rechtliche Angelegenheiten, die Behörden bei der Durchsetzung der Gesetze beaufsichtigt, organisiert. Teilnahmen Minister für nationale Sicherheit, Staatssicherheit und verschiedene Funktionäre der KPC. Darunter waren auch die leitenden Funktionäre der Kommission sowie Verantwortliche für die Auslandsbeziehungen und Einflussnahme wie von der Zentralabteilung Vereinigte Arbeitsfront und des Außenministeriums. Laut Yen war einer der Hauptgründe für Xis Wahrnehmung, dass die internationale KPC Kampagne gegen Falun Gong gescheitert sei. Die Tatsache, dass praktizierende eigene Medienorganisationen gegründet haben, die Xi als sogenannte feindliche Kräfte gegen die Partei bezeichnete. Zu diesen Medien gehören die Epoch Times und New Tang Dynasty Television, NTD, die ursprünglich nur auf Chinesisch veröffentlicht wurden und sich mittlerweile zu internationalen Medienhäusern mit weltweiten Ablegern in über 20 Sprachen entwickelt haben. Xi stellte fest, dass die KPC trotz massiver finanzieller und personeller Ressourcen nicht nur gescheitert sei, diese Medien zum Schweigen zu bringen, sondern dass sie sich vielmehr zu den weltweit führenden Stimmen des Widerstands gegen das Regime entwickelt haben. Der KPC-Chef bezeichnete die Situation als katastrophal und sprach von einem großen Versäumnis der verantwortlichen Funktionäre. Er schrieb das Scheitern zum Teil einem Mangel an strategischer Planung und unzureichender Koordination zu. Zudem seien die bisherigen Taktiken zu zurückhaltend und nicht kreativ genug gewesen. Ein Großteil der eingesetzten Ressourcen sei aufgrund von Korruption verschwendet worden. Xi forderte die Teilnehmer auf, mit einer Neuausrichtung der Kampagne zu beginnen und bestehendes Personal, das in der Unterdrückung von Falun Gong im Ausland tätig ist, neu zu beurteilen und gegebenenfalls zu entlassen oder zu bestrafen. Eine neue Strategie. Laut Xi sind die bisherigen Methoden, Zitat, infiltrieren, zerstören und auflösen, zur Bekämpfung von Falun Gong in der chinesischen Diaspora nicht länger ausreichend. Daher ordnete er eine umfassende strukturelle Reform an, um die Repression zu intensivieren. Künftig soll die Zentrale Kommission für politische und rechtliche Angelegenheiten die Koordination der Falun Gong-Bekämpfung sowohl innerhalb Chinas als auch im Ausland übernehmen. Bislang waren das chinesische Außenministerium und das Büro 610 eine Gestapo-ähnliche Behörde, die außerhalb des Gesetzes steht, für die Kampagne im Ausland verantwortlich. Unter der Aufsicht der Kommission wurde das Ministerium für öffentliche Sicherheit, das über etwa zwei Millionen Vollzugsbeamte verfügt, mit der Durchführung der Verfolgungsmaßnahmen innerhalb Chinas beauftragt. Das Ministerium für Staatssicherheit, Chinas oberste Spionagebehörde und die Vereinigte Arbeitsfront, die für die Einflussoperationen im Ausland zuständig ist, sollen die internationale Kampagne übernehmen. Diese chinesische Redewendung bedeutet, dort zuzuschlagen, wo der Gegner am empfindlichsten ist. Xi wies die Funktionäre an, die KPC müsse in westlichen Medien und sozialen Netzwerken verstärkt Desinformation einsetzen, um Falun Gong und dessen Gründer Li Hongzhi zu diskreditieren. Zudem müsse die KPC die von Falun Gong praktizierenden gegründeten Medien verstärkt attackieren, um deren Reichweite zu verringern. Die Entscheidung, westliche Medien und soziale Netzwerke für die Verbreitung von Desinformationen zu nutzen, erklärt sich damit, dass Xi der Ansicht ist, dass staatliche KP-Medien im Ausland ineffektiv sind, da sie als Propaganda wahrgenommen werden. Zitat, was die KPC tut, entspricht genau dem, was die Sowjets taten, indem sie versuchten, ihr Narrativ und ihre Propaganda in angesehene westliche Zeitungen, Zeitschriften und Medien zu bringen, sagte Ronald J. Ryschlak, ein Juraprofessor an der University of Mississippi und Experte für Desinformation gegenüber The Epoch Times. Casey Fleming, CEO von Black Ops Partners und Experte für Spionageabwehr, erklärte, dass die KPC, die es seit Jahrzehnten praktiziere und, Zitat, sie darin einfach sehr, sehr gut geworden ist. Neue Technologien ermöglichten es ihnen, ihre Aktivitäten weiter auszubauen. Zitat, soziale Medien können sofort und weltweit eine falsche Botschaft verbreiten und die öffentliche Meinung sowie unsere Freiheit in den Vereinigten Staaten und der freien Welt gefährden, sagte Fleming. Neuer Sicherheitschef. Kurz nach dem Parteitag im Jahr 2022 erhielt das Ministerium für Staatssicherheit einen neuen Leiter, Chen Yixin. Chen war zuvor Bürgermeister der zentralchinesischen Metropole Wuhan und später Generalsekretär der Zentralen Kommission für politische und rechtliche Angelegenheiten. Während seiner Amtszeit in beiden Positionen verschärfte sich die Verfolgung von Falun Gong. Ein weiterer Informant, der sich im vergangenen Monat zu Wort meldete, bestätigte, dass Chen persönlich die Kampagne gegen Falun Gong im Ausland vorantrieb. Der Whistleblower sagte, dass Chen das Thema als sein politisches Erbe betrachte und darauf abziele, Zitat, das Falun Gong Problem bis Ende des Jahres zu lösen. Zitat Ende. Der Aufstieg des Spionagechefs auf den Posten ging mit einem Anstieg der Menschenrechtsverletzungen unter seiner Leitung einher. Zehntausende Falun Gong Praktizierende wurden in der Zeit, in der Chen die Zentrale Kommission für politische und rechtliche Angelegenheiten leitete, schikaniert oder verhaftet. Während hunderte von ihnen starben, so die unvollständigen Schätzungen von Minghui.org, einer Website, die Berichte über die Verfolgung aus China sammelt. Ein Musterbeispiel für Verfolgung. In der Zwischenzeit wurde Wuhan, die Stadt, der er kurz zuvor vorgestanden hatte, zu einem Musterbeispiel für die Verfolgung. Die Kommission schickte sogar Agenten in das Gehirnwäschezentrum von Wuhan, eine Einrichtung, in der Menschen gezwungen werden, ihrem Glauben abzuschwören, damit sie die Techniken lernen und landesweit anwenden können, so Minghui.org. Außerhalb Chinas verfügt Chens Ministerium über eine Reihe von Netzwerken. Aus einem Brief vom März 2021, der der Epoch Times vorliegt, geht hervor, dass die Behörde und das Ministerium für öffentliche Sicherheit gemeinsam ein sogenanntes Anti Falun Gong Büro in Nordamerika leiten. Eine Person namens Wu Xiuhua war laut dem Schreiben gerade zum Leiter des Büros ernannt worden. Darin wird er für die Planung und Organisation zahlreicher Aufgaben zur Behinderung der Bemühungen von Falun Gong praktizierenden Informationen über die Verfolgung innerhalb Chinas zu verbreiten, verantwortlich gemacht und als ein Mann mit umfangreicher Anti Falun Gong Erfahrung beschrieben. Im Internet sind nur wenige Informationen über dieses Büro verfügbar, was darauf hindeutet, dass es sich möglicherweise um ein geheimes Parteiorgan handelt. Abgesehen von dem Büro hat das Regime zusätzliche Agentennetzwerke im Ausland etabliert. So verhaftete das FBI im Jahr 2023 zwei KPC-Agenten, die unter dem Deckmantel einer pro-chinesischen Zivilorganisation eine geheime Polizeistation in Manhattan betrieben. Eine spanische Nichtregierungsorganisation hat ähnliche Stationen in über 50 Ländern identifiziert, einschließlich in Deutschland. New York Times auf Pekings Linie Die internationale Kampagne gegen Falun Gong und von Praktizierenden gegründeten Organisationen hat sich im Laufe des Jahres deutlich verschärft. Dutzende Social-Media-Konten kamen zum Vorschein, die sich gezielt gegen Falun Gong und Shen Yun Performing Arts richten. Shen Yun ist ein klassisches chinesisches Tanz- und Musikensemble, das von Praktizierenden gegründet wurde und ein traditionelles China darstellt, wie es vor der kommunistischen Herrschaft existierte. Ein chinesisch-amerikanischer Social-Media-Influencer brüstete sich öffentlich damit, der New York Times geholfen zu haben, eine Reihe von Hetz-Artikeln gegen Shen Yun zu schreiben. Zitat Ich war derjenige, der der New York Times die ehemaligen Shen Yun-Künstler vorgestellt hat, besonders für die ersten Interviews. Dadurch fanden sie noch mehr Personen, schrieb er auf X, nachdem das Medium Anfang dieses Jahres den ersten von mehreren Artikeln über Shen Yun veröffentlicht hatte. Die Person prallte auch damit, bei den Behörden des Staates New York Beschwerden gegen Shen Yun eingereicht zu haben, um rechtliche Schritte gegen das Ensemble einzuleiten. Er hat andere ermutigt, das Gleiche zu tun. Zwei Informanten, die im August mit dem Falun Dafa-Informationszentrum sprachen, berichteten, dass bei einem Treffen des Ministeriums für öffentliche Sicherheit zwei Monate zuvor alle Provinzregierungen aufgefordert wurden, den Social-Media-Influencer, der mit der New York Times sprach, voll zu unterstützen, indem sie Zitat alle bösartigen Informationen über Falun Gong liefern, die das Ministerium intern gesammelt hatte. Im vergangenen Jahr wurde er in der Nähe des Shen Yun-Campus von den Strafverfolgungsbehörden aufgespürt. Das FBI gab eine Warnung an die lokalen Behörden heraus und bezeichnete ihn als potenziell bewaffnet und gefährlich. Der Mann wird nun wegen illegalen Waffenbesitzes angeklagt. Die Artikel in der New York Times versuchten, Shen Yun zu verleumden, indem sie ein Praktikumsprogramm falsch darstellten, dass es einer begrenzten Anzahl talentierter Studenten der beiden angeschlossenen religiösen privaten Kunsthochschulen, der Fei Tian Academy und dem Fei Tian College, ermöglicht, mit dem Ensemble auf Tournee zu gehen. Das Rechtssystem missbrauchen. Die KPC verstärkte auch ihre Bemühungen, Shen Yun mithilfe des US-amerikanischen Rechtssystems zu verfolgen. Die Veröffentlichung der jüngsten Artikel in der New York Times fiel zeitlich mit einer Zivilklage zusammen, die von einer ehemaligen Schülerin eingereicht wurde, die wegen angeblicher Arbeitsrechtsverletzungen klagte. Laut einer Erklärung von Shen Yun soll die Frau in Verbindung mit einer chinesischen Regierungsbehörde stehen und Personen Interviews gegeben haben, die vom KPC-Apparat eingesetzt wurden, um Shen Yun anzugreifen. Im September und November verurteilten US-Gerichte zwei chinesische Agenten, die sich verschworen hatten, einen US-Steuerbeamten mit 50.000 US-Dollar zu bestechen, um eine Steuerprüfung von Shen Yun einzuleiten. Das Geld hatten sie von KPC-Beamten auf Reisen nach China erhalten. Dieselben beiden Agenten reisten nach Orange County, New York, wo Shen Yun seinen Sitz hat, um Falun Gong-Praktizierende zu observieren und Informationen zu sammeln, die als Zitat Grundlage für eine mögliche Umweltklage dienen sollten, um das Wachstum der Falun Gong-Gemeinschaft in Orange County zu verhindern, heißt es in den Gerichtsakten. Unabhängig davon hat ein amerikanischer Bürger mit engen Beziehungen zu China eine Reihe leichtfertiger Umweltklagen gegen Shen Yun angestrengt. Im jüngsten Fall wies ein New Yorker Richter die Klage aufgrund ihrer Mängel ab, was bedeutet, dass sie nicht erneut eingereicht werden kann. Unterdessen wurde vergangene Woche ein chinesischer Staatsangehöriger verurteilt, weil er Falun Gong in den Vereinigten Staaten ausspioniert hatte. Aufruf zur Wachsamkeit Die eskalierende, grenzüberschreitende Repression gegen Falun Gong hat US-Parlamentarier wie den US-Abgeordneten Scott Perry aus Pennsylvania alarmiert. Zitat Es ist völlig unangemessen und äußerst besorgniserregend, dass ein feindseliges Land die Instrumente unseres Staates nutzt, um seine ideologischen Gegner zu bestrafen, sagte Perry der Epoch Times. Er hat im Repräsentantenhaus den Falun Gong Protection Act eingebracht, einen Gesetzentwurf, der die KPC für das Verbrechen der erzwungenen Organentnahme zur Rechenschaft ziehen soll. Auch andere Abgeordnete äußerten ähnliche Bedenken, dass die KPC ihre Menschenrechtsverletzungen in die USA exportiert. Der Abgeordnete Michael McCall aus Texas, Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Repräsentantenhauses, erklärte, er verurteile die jüngsten Versuche der KPC, Menschenrechtsverletzungen gegen Falun Gong sowohl in den USA als auch im Ausland zu begehen. Zitat Die KPC hat in der Vergangenheit prodemokratische Gruppen jenseits ihrer Grenzen unterdrückt, um ihre autoritäre Kontrolle des eigenen Volkes zu verstärken, sagte McCall der Epoch Times. Zur Rechenschaft ziehen. Auch die Abgeordnete Michelle Steele aus Kalifornien hat bereits zuvor rechtliche Maßnahmen zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Repression des Regimes gegen Dissidenten gefordert. Wie viele ihrer Kollegen ist auch sie der Ansicht, dass Peking für sein Vorgehen zur Rechenschaft gezogen werden muss. Zitat Seit 25 Jahren verfolgt die kommunistische Partei Chinas Falun Gong Praktizierende und alle, die ihren Glauben ohne staatliche Einmischung praktizieren wollen. Unterdrückerische Regime wie die KPC müssen für ihre Angriffe auf die Menschenrechte durch Desinformation und Verfolgung zur Rechenschaft gezogen werden, erklärte sie gegenüber der Epoch Times. Um gegen verdeckte chinesische Operationen vorzugehen, verwies der im November in den Senat gewählte Abgeordnete Jim Banks aus Indiana auf den von ihm eingebrachten Countering China's Political Warfare Act. Der Kongress müsse dieses Gesetz verabschieden, um Zitat KPC-Gruppen wie die Vereinigte Front zu sanktionieren, die auf amerikanischem Boden einen politischen Krieg gegen US-Bürger und chinesische Dissidenten führen, sagte er der Epoch Times. Perry sagte, dass die Vereinigten Staaten angesichts der Tatsache, dass die KPC ein Gegner ist, wachsam sein müssen. Er sieht eine Gelegenheit, der KPC und Xi eine stärkere Botschaft zu senden. Zitat Die Schließung von Konsulaten und andere diplomatische Mittel können wir in Betracht ziehen, sagte er. Die Epoch Times ist ein langjähriger Medienpartner von Shen Yun Performing Arts. Dieser Artikel erschien im Original auf TheEpochTimes.com unter dem Titel In Secret Meeting, Xi Jinping Ordered New Strategy to Attack Falun Gong Globally.