In seinem ersten Telefonat mit einem chinesischen Spitzenbeamten, betonte der US-Außenminister Anthony Blinken, er werde sich für Menschenrechte und demokratische Werte einsetzen. Wir betrachten den Anruf genauer und werfen einen Blick auf die Hintergründe von Bidens Kabinettsfavoriten.
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In seinem ersten Telefonat mit einem chinesischen Spitzenbeamten betonte der US-Außenminister
Antony Blinken, er werde sich für Menschenrechte und demokratische Werte einsetzen.
Wir betrachten den Anruf genauer und werfen einen Blick auf die Hintergründe von Bidens
Kabinettsfavoriten.
US-Außenminister Antony Blinken sprach in seinem ersten Telefonat mit dem chinesischen
Beamten Yang Jiechi.
Nach Angaben des US-Außenministeriums sagte Blinken, die Regierung werde die nationalen
Interessen der USA verteidigen, sich gegen Chinas Menschenrechtsverletzungen einsetzen
und das Regime zur Rechenschaft ziehen bei Verstößen gegen das sogenannte internationale
System.
Doch Jiechi warnte die beiden Regierungen schon vor Tagen, die rote Linie nicht zu überschreiten.
Und das haben sie wohl auch nicht vor.
Aus einem Pentagon-Bericht für 2020 geht hervor, dass Bidens Regierung es mit Chinas Regime
gelassener sieht.
Gelassener, was dessen sozialistische, subversive und die Industrie erobernde Agenda angeht.
Wie im Fall von Bidens Kandidatin für die Leitung des Handelsministeriums, die Gouverneurin
Gina Raimondo.
Über das Thema Huawei auf der US-schwarzen Handelsliste wollte sie keine definitive Antwort
geben.
Chinesische Firmen auf dieser Liste dürfen US-Technologie nur mit der Erlaubnis der Bundesregierung
kaufen.
Ich werde Ihnen eine Frage speziell zu Huawei stellen.
Können Sie zu sagen, dass Huawei auf der Liste bleiben wird?
Ich verpflichte mich, sollte ich bestätigt werden, werde ich die Politik überprüfen,
mich mit Ihnen, mit der Industrie und mit unseren Verbündeten beraten und beurteilen,
was das Beste für die nationale und wirtschaftliche Sicherheit Amerikas ist.
Auf der schwarzen Liste ist das Unternehmen Huawei.
Es ist mit dem chinesischen Regime verbunden und damit ein Risiko für die nationale Sicherheit
der USA.
Im Inland setzt die kommunistische Partei Chinas Huaweis Telekommunikationstechnologie
ein, um unter anderem ihre Bürger zu überwachen und Völker wie Uiguren in Xinjiang zu verfolgen.
Einige in Bidens Team waren sogar vor ihrer Amtszeit bei der Handelspflege mit Chinas
Regime aktiv gewesen.
So wie der Leiter vom Biden-Asien-Politik-Team Kurt Campbell.
Bis August 2020 war er der stellvertretende Vorsitzende der US-China-Strong-Foundation
gewesen.
Diese Stiftung feierte den Jahrestag der Gründung des chinesischen Militärs und förderte Chinas
neue Seidenstraße.
Die Trump-Regierung bezeichnete das Projekt als räuberisch und eine Bedrohung für den
globalen Frieden und Stabilität.
Biden selbst nannte China lediglich den ernsthaftesten Konkurrenten.
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Gesellschaft und verschwendet ihre Ressourcen für seine Zwecke.
In ihrer Verzweiflung greifen die Menschen dann zum Erstbesten Retter, der im Mantel
bestimmter Ideologien erscheint, wie Kommunismus und Sozialismus, Liberalismus und Feminismus
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