Scholz-PK für Sie dechiffriert: Wie der Kanzler lügt und sich mit Taschenspielertricks durchmogelt

Leser haben mich gebeten die Pressekonferenz von Olaf Scholz zu deschiffrieren im Stiele meiner deschiffriervideos und da kann ich nicht nein sagen der Wunsch meiner Leser ist mir Befehl auch wenn es diesmal hart an die Schmerzgrenze ging wirklich fast unerträglich auch das Verhalten der Journalisten aber dazu gleich mehr und hier kommt er im Hintergrund sehen wir ihn jetzt wollle man reinlasse ja hö ich der Bundeskanzler kommt und wir schalten dann direkt rein ins kzer und her ist ja schon mal trößlich dass er die diversen und die dutzenden anderer Geschlechter nicht einzeln ausführt ich habe den Bundespräsidenten soeben um die Entlassung des Bundesministers der Finanzen gebeten ich sehe mich zu diesem Schritt gezwungen um Schaden von unserem Land abzuwenden erstaunlich und ich muss ganz ehrlich sagen ich glaube ihm diese Begründung nicht was er wohl weint um länger an der Macht zu bleiben und um Schaden von mir und meiner Partei abzuwnden wir brauchen eine fähige Regierung die die Kraft hat die nötigen Entscheidungen für unser Land zu treffen da bin ich völlig mit ihm einverstanden mit dieser Regierung geschieht das allerdings nicht und so zu tun als sei die Regierung wenn es jetzt auch noch amputiert ist wenn sie nicht mal mehr eine Mehrheit im Bundestag habe handlungsfähig das ist wirklich Heuchelei im Quadrat wenn er das auch nur halbwegs ernst meinen würde müsste er sagen deshalb trete ich umgehend zurück oder deshalb rufe ich sofort Neuwahlen aus gut das darf er nicht aber er könnte sofort die Vertrauensfrage stellen und damit Neuwahlen beschleunigen darum ging es mir in den vergangenen drei Jahren aber sehr schlecht gelungen darum geht es mir jetzt noch mal wenn es um darum ginge nicht selbst an der Macht zu bleiben sondern eine handlungsfähige Regierung zu haben dann müsste er ganz anders handeln ich habe dem Koalitionspartner von der FDP heute mittag noch einmal ein umfassendes Angebot vorgelegt mit dem wir die Lücke im Bundeshaushalt schließen können ohne unser Land ins Chaos zu stürzen ein Angebot dass nach Auffassung von Lindner ein Verfassungsbruch gewesen wäre und das sehe ich genauso und dass so viele gröten enthielt dass Lindner das beim besten Willen nicht annehmen konnte es war eigentlich eine Demütigung imm so ein Angebot zu machen das ist wie wenn man einem Vegetarier ein Schweineschnitzel vorlegen würde ein Angebot zur Stärkung Deutschlands in schwieriger Zeit ein Angebot das auch Vorschläge der FDP aufgreift Bild vom Schweineschnitzel zu bleiben wäre das dann in war so wie wenn neben diesem Schweineschnitzel auch noch zwei Peter silieblättchen gelegen haben denn die quessenz war dort absolut unakzeptabel für die FDP das aber zugleich deutlich macht angesichts der Herausforderung vor denen wir gemeinsam stehen brauchen wir größeren finanziellen Spielraum übersetzt in kartext wir müssen mehr Schulden machen dazu müssen wir die Verfassung brechen weil die uns das verbietet und wir müssen auf Pump weiter Arbeiten bitte Herr Bundeskanzler sagen Sie das doch wenigstens dann auch ehrlich und verstecken sie sich hier nicht hinter wohlklingenden Phrasen mein Angebot umfasste vier Kernpunkte erstens wir sorgen für bezahlbare Energiekosten und Deckeln die Netzentgelte für unsere Unternehmen auf Pump weil das Geld dafür nicht da ist bitte ehrlich sagen Herr Bundeskanzler oder auf Kosten der Unternehmen die dann vor großen Schwierigkeiten stehen würden das stärkt den Wirtschaftsstandort Deutschland nein wäre ein Strohfeuer das mittelfristig aufgrund der Schulden und der Tatsache dass das Geld dafür nicht da ist Deutschland als wirrtschaftstandpunkt teuer zu stehen käme zweitens wir schnüren ein Paket das Arbeitsplätze in der Automobilindustrie und bei den vielen Zuliefererbetrieben sichert das ist geradezu phänomenal zuerst macht diese Regierung mit ihrer Überregulierung und mit ihrem Klima Wahn die Automobilindustrie kaputt sie fährt sie absichtlich gegen die Wand aus ideologischen Gründen und jetzt wo sie merkt dass sie gegen die Wand gefahren ist jetzt sagt sie jetzt müssen wir was für die tun und wie durch Steuermittel das ist so wenn man jemand in den Abgrund stößt und dann hat er sich beide Beine gebrochen dann sagt er jetzt müssen wir aber mit diesen Beinen irgendetwas tun absurd bis zum Exzess drittens wir führen eine investitionsprämie ein und verbessern noch einmal die steuerlichen Abschreibungsmöglichkeiten damit Unternehmen jetzt in den Standort Deutschland investieren genial dre Jahre lang tut man alles um Unternehmen zu vergraulen Bürokratie Aufwand Steuern alles Deutschland ist ein Albtraum für Unternehmer und jetzt will man dafür wieder eine staatliche interventionistische Maßnahme die Steuer finanziert ist also zuerst auft man die Unternehmer und dann auf Pump gibt man ihnen ein bombom und viertens wir erhöhen unsere Unterstützung für die Ukraine die am schweren entgegengeht nach der Wahl in den USA sendet das ein ganz wichtiges Signal auf uns ist Verlass am deutschen Wesen soll die Welt geneßen wir helfen allen nur nicht uns selbst auf so eine Idee zu kommen wie Donald Trump an die eigenen Bürger zu denken zu sagen unser eigenes Land zuerst das wäre natürlich völlig undenkbar das wäre böse böse Nazi ich muss jedoch abermals feststellen der Bundesfinanzminister zeigt keinerlei Bereitschaft dieses Angebot zum Wohle unseres Landes in der Bundesregierung umzusetzen übersetzt heißt das Lindner ist nicht bereit so wie ich wieder einmal die Verfassung zu brechen dabei mache ich das doch nur für das Wohl unseres Volkes und wie kommt er darauf sich an die Verfassung zu halten ein solches Verhalten will ich unserem Land nicht länger zumuten also wenn sich jemand an die Verfassung hält wenn jemand daruf pocht dass man sich an die Verfassung hält dann ist das ein Verhalten dass er dem Land nicht mehr zumuten will ist ja ganz logisch Angela Merkel sah das ja ähnlich und er war ja damals auch schon Vizekanzler und jetzt zweiter Mann dieser rechtsnealismus scheint sich tief festgefressen zu haben in Olaf Scholz ich sag auch nur noch mal kumex wo die Staatsanwaltschaft ja auch nicht so ermitteln konnte wie sie eigentlich hätte sollen und wollen Liebe mitbürgerinen und Mitbürger ich hätte ihn diese schwierige Entscheidung gern erspart erst recht in Zeiten wie diesen in denen die Unsicherheit wächst da soll er sich mal keine Sorgen machen ich glaube die Mehrzahl der Mitbürgerinnen und Mitbürger Gott sei Dank sagt er nicht mitbürgernde die hätte sich das gerne nicht erspar ist heilfroh dass diese Ampel am Ende ist in den USA hat Donald Trump die Präsidentschaftswahl klar gewonnen dazu habe ich ihm bereits heute gratuliert er sagt das in einer Manier und in mit einem Gesichtsausdruck als hätte er einen Wurm essen müssen als deutscher Bundeskanzler ist es für michelst ständlich dass ich mit dem künftigen Präsidenten der Vereinigten Staaten gut zusammenarbeiten werde das ist nun Heuchelei wenn das so wäre dann hätte man nicht aus allen Kanonen vor dieser Wahl auf Donald Trump schießen dürfen denn man konnte zumindest ahnen dass er eine gute Chance hat gerade in unsicheren Zeiten kommt es auf ein enges transatlantisches Verhältnis an da hätte man mal vor der Hetzkampagne gegen Trump dran denken sollen die Lage ist ernst gleichzeitig tritt unsere Wirtschaft auf der Stelle darum hat sich die Ampel redlich bemüht der schwache Welthandel macht den Unternehmen zu schaffen weit aus mehr Macht in zu schaffen was die deutsche Bundesregierung für eine Politik betrieben hat die Energiepreise infolge des russischen angriffskriegs auch das ist wieder Desinformation denn ein wesentlicher Faktor für die Explosion der Energiepreise sind die irsinnige Energiewende und Entscheidungen wie die Stilllegung der letzten kernenergiekraftwerke die Kosten für die Modernisierung unserer Wirtschaft damit meint er offenbar die neue Planwirtschaft die ganze drängelung der Wirtschaft die unter dem Begriff Klimaschutz läuft all das müssen sie stemmen schimsten fällt in das Stemmen des politischen Wahnsinns den Rest könnten sie durchaus stimmen meine Gespräche mit der Wirtschaft zeigen unsere Unternehmen brauchen Unterstützung und zwar jetzt genial erst macht man sie kaputt macht sie zu unterstützungsbedürftigen und dann will man sie auf Pump unterstützen oder tut zumindest so wer sich in einer solchen Lage einer Lösung einem Kompromissangebot verweigert der handelt verantwortungslos das ist jetzt wirklich schon Zynismus der mich an die DDR erinnert dieses demütigende Angebot das eigentlich wirklich darauf ausw die FDP zu demütigen weil es völlig vergiftet war für die FDP das als Kompromissangebot zu bezeichnen also das hat Qualitäten von Erich honneker als Bundeskanzler kann ich das nicht dulden di Jahre lang macht er von seiner Richtlinienkompetenz nicht Gebrauch lässt zu dass das Kabinett sich aufführt wie ein Hühnerhaufen und jetzt auf einmal wo es politisch genehm ist da hängt er den autoritären raus phänomenal immer wieder habe ich in den vergangenen drei Jahren Vorschläge gemacht wie eine Koalition aus drei unterschiedlichen Parteien zu guten Kompromissen kommen kann das war oft schwer das ging mit unter hart an die Grenze auch mein politischen Überzeugung aber es ist meine Pflicht als Bundeskanzler auf pragmatische Lösung zum Wohle des ganzen Landes zu drängen zu oft wurden die nötigen Kompromisse übertönt durch öffentlich inszenierten Streit und laute ideologische Forderung wie ein kleines beleidigtes Kind klingt er hier Selbstkritik in den Spiegel schauen Null dass Entscheidungen diskutiert werden das ist in seinen Augen offenbar etwas ganz ganz schlimm ist und was er da betont was eine große Leistung sei wie er sich um Kompromisse kümmere ja in Gottes Namen das ist nun mal die Arbeit eines Kanzlers dafür wird er bezahlt und dafür hat er auch viele Privilegien es ist wirklich nicht auszuhalten zu oft hat Bundesminister Lindner Gesetze sachfremd blockiert das ist in meinen Augen die Wortschöpfung des Jahres wenn man Verfassungsbruch verhindert wenn man darauf pocht dass das Grundgesetz eingehalten wird dann ist das eine sachfremde Blockierung von äh Projekten das ist unglaublich das ist so wie wenn man einen Ladendiebstahl der verhindert wurde als eine sachfremde Blockade von einer versorgungsmaßnahme bezeichnet wurde Bravo Herr Bundeskanzler das kriegt nicht mal jan Böhmermann hin zu oft hat der kleinariert parteipolitisch taktiert derjenige der hier kleinariert ist ist in meinen Augen der Bundeskanzler und natürlich muss ein Politiker ich will hier Lindner gar nicht groß in Schutz nehmen meine negative Meinung über ihn ist bekannt aber dass man parteipolitisch auch Taktieren muss das gehört n mal zur Politik aber nicht für Ideologen wie den Herrn Scholz weil die haben ja ihre große Vorstellung von der schönen neuen Linken rotgrünwogen Welt und da muss dann Parteipolitik h anstellen weil man will ja wie eins lehnen die Menschen umerziehen und was großes neues schaffen den ökosozialismus zu oft hat er mein Vertrauen gebrochen das beruht sicher auf Gegenseitigkeit sogar die Einigung auf den Haushalt hatte einseitig wieder aufgek nachdem wir uns in langen Verhandlungen bereits darauf verständigt hatten ja das hat er nachdem er wie er sagt Bedenken bekommen hat dass das Ganze verfassungsgemäß ist aber das scheint ja für her Scholz die geringste Rolle zu spielen die Verfassung das Grundgesetz legal illegal egal sie wissen es gibt keine Vertrauensbasis für die weitere Zusammenarbeit so ist ernsthafte Regierungsarbeit nicht möglich ich habe zwischen Zweifel ob es diese Vertrauensbasis jemals gab oder nur um die die Macht ging dass so vertrauenswürdige Regierungsarbeit nicht möglich ist da bin ich aber voll einverstanden mit Olaf Schulz wer in eine Regierung Eintritt der muss seriös und verantwortungsvoll handeln wenn sie jetzt glauben dass sei Selbstkritik dann sind Sie auf dem falschen Fuß erwischt Scholz meint immer nur die anderen der darf sich nicht in die Büsche schlagen wenn es schwierig wird der muss zu Kompromissen im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger bereit sein auch wenn ich mich wiederhol muss das scheint das Leitmotiv von Scholz zu sein er wiederholt es ja auch immer wieder das Beharren auf das Grundgesetz das ist ein in die Büsche schlagen und kompromisse sind dazu da um das Grundgesetz zu brechen phänomenal der Herr darum aber geht es Christian Lindner gerade nicht ihm geht es um die eigene Klientel ihm geht es um das kurzfristige Überleben der eigenen Partei ja und da wäre ja auch etwas legitimes dran ich glaube auch nicht dass Olaf Scholz ein mahatm Gandi oder eine Mutter Theresa ist die nur an das Land denkt da verkauft er uns für sehr dumm und ganz wichtig ist er er geht in dieser ganzen Ansprache mit keinem Wort auf den Punkt ein dass das Ganze gesetzeswidrig ist verfassungswidrig das klammert er total aus stattdessen at at persona Angriffe persönlich auf Lindner das ist wirklich ein Meisterstück für politische hütchenspielerei gerade heute einen Tag nach einem so wichtigen Ereignis wie den Wahlen in Amerika ist solcher Egoismus vollkommen unverständlich da könnte man doch wirklich mal das Grundgesetz brechen oder Streit auf offener Bühne hat viel zu lange den Blick für das verstellt was diese Regierung gemeinsam vorangebracht hat er lebt in seiner eigenen Realität nicht die Regierung hat versagt sondern die war wunderbar nur der Streit der hat verhindert dass das auch so wie es sich gebührt anerkannt wird beim Thema irreguläre Migration kommen wir voran gegenüber dem Vorjahr konnten wir sie zuletzt um mehr als 50% verringern traue keiner Statistik die du nicht selbst gefächt hast denn diese Zahl die ist zwar richtig aber nur für einen ganz spezifischen Zeitraum und da kann man immer den Zeitraum so wählen dass er gute Ergebnisse bringt fakt ist dass wir mehr Migration haben im Vorjahr als im Vorjahr also auch hier wieder ein hütchenspielertrick im ein für sichere Energie und Klimaschutz machen wir große Fortschritte erstmals sind wir auf Kurs unsere Ausbauziele für windkraft und Solarenergie wirklich zu erreichen in der DDR hätte man gesagt wir erfüllen den Fünfjahresplan sich damit zu brüsten dass diese ganzen staatlichen Interventionen dass die jetzt erfolgreich sind das hat schon was die Inflation ist aus 2% gesunken die Reallöhne und die Renten steigen wieder das ist wieder Flunkerei die Reallöhne die sind zwear gestiegen im ersten Halbjahr um 3,1% aber sie konnten die Zuwächse der Kaufkraftverluste der vorhre eben nur teilweise ausgleichen und auch die Inflation ist zwar gesunken aber wir haben immer noch mit den Folgeproblemen der vorherigen hohen Inflation zu kämpfen wir haben Deutschlands Energieversorgung gesichert und die Energiepreise stabilisiert er muss in einem Paralleluniversum Leben noch vor einigen Jahren musste fast jeder vierte im Niedriglohnsektor arbeiten heute ist es nur noch jeder siebte auch das muss wieder gründlich hinterfragt werden wenn der Medianlohn relativ langsam wächst während der mindestlohnstärke ansteigt dann erreichen mehr Menschen den Schwellenwert für den Niedriglohnsektor das bedeutet dass einige Beschäftigte aus der Kategorie Niedriglohn herausfallen obwohl sie ihre wirtschaftliche Lage eigentlich gar nicht verändert hat sie rutschen nur statistisch betrachtet in eine höhere Lohngruppe also mit anderen Worten das ganze hat eher mit der Anpassung des Mindestlohns zu tun keine Statistik die Du nicht selber manipuliert hast all das sind gute Nachrichten all das hat die Regierung aus SPD Grünen und auch FDP zusammen erreicht ja im statistikzauber ist sie gut als Bundeskanzler habe ich ein Amtseid geschworen dieser Eid hat für mich große Bedeutung Lindner sagt genau wegen diesem Amtseid kann er nicht die Schuldenbremse ignorieren damit das Grundgesetz verletzen damit wirft er indirekt Scholz vor dass er diesen amtseit missachtet ich halte stets das Wohl unseres ganzen Landes im Blick meine feste Überzeugung lautet niemals niemals dürfen wir innere äußere und soziale Sicherheit gegeneinander ausspielen meine Lebenserfahrung besagt dass diejenigen die am meisten selber über die eigene Moral reden am wenigsten davon haben und das was er hier sagt ist wieder der Versuch kussion und verschiedene Meinungen zu unterdrücken gegeneinander ausspielen das heißt mit anderen Worten niemand darf kritisieren weil dann kann man sofort sagen dass ist ausspielen das ist undemokratischer Bundeskanzler das gefährdet unseren Zusammenhalt das könnte auch Erik honniker so gesagt haben das gefährdet am Ende sogar unsere Demokratie und das noch mehr Meinungsverschiedenheiten gefährden die Demokratie ich dachte immer es es umgekehrt dass Meinungsverschiedenheiten die Demokratie ausmachen warum sage ich das das ahnen wir Bundesminister Lindner hat ultimativ und öffentlich eine grundlegend andere Politik gefordert nannte man früher Demokratie Milliarden schwere Steuersenkung für wenige Spitzenverdiener und zugleich Rentenkürzung für alle Rentnerinnen und Rentner darüber könnte man nun wieder lange streiten und man könnte auch sagen das ist billige Polemik aber das würde hier zu weit führen das ist nicht anständig das ist nicht gerecht wie gesagt da könnte man lange diskutieren aber deswegen Herrn Lindner vorzuwerfen dass se nicht anständig dass halte ich für populistisch linkspopulismus aber der ist ja bei uns zulässig im Gegensatz zum Bösen Böen Rechtspopulismus Steuergeschenke mit der Gießkanne und zur Gegenfinanzierung einen griff in die Tasche unserer Städte und Gemeinden an die unglaubliche weltweit fast einzigartige Steuerbelastung in Deutschland dieses Schröpfen der wenigen die noch etwas verdienen und nicht vom Staat in irgendeiner Weise leben wenn man das als Steuergeschenke mit der Gießkanne bezeichnet und äh äh dann fehlen mir die Worte aber noch viel dreister es ist Scholz der als Regierungschef dafür verantwortlich ist dass dieestädte und Gemeinden und Landkreise völlig die Milliardenlasten für diese Asylpolitik begleichen müssen die haben das nicht bestellt sie müssen es aber bezahlen das Geld fehlt dann anderwo an allen Ecken und Enden und dieser Mann stellt sich hin und und wirft dann Lindner vor dass er das abwälzt auf die Städte und Gemeinden das trifft durchaus zu aber dafür ist er als Bundeskanzler dre Jahre lang verantwortlich und da hat sie ihn offenbar nicht gestört ein Ausstieg aus Investitionen in die klimafreundliche Modernisierung unseres Landes auch das will Christian Lindner ja eine Reduzierung der klimaplanwirtschaft Gott sei Dank will er das das schürt Unsicherheit in unserer Wirtschaft der macht wirklich bümermann Konkurrenz also wenn man sich gegen die Gängelung der Wirtschaft ausspricht dann schürt das Unsicherheit ist irgendwo schon richtig weil die sich ja eingestellt haben auf die Gängelung und wenn dann die Gängelung nicht mehr sicher ist das ist eine gewis Unsicherheit weil da könnte er Hoffnung auf und es verspielt unsere Chance bei den Technologien der Zukunft vorne dabei zu sein also dieses amenmärchen dass die völlig verkorte Energie wenn uns bei den technologieen einen Vorteil verschafft und wir dadurch insgesamt etwas gewinnen das verfängt doch wirklich nur noch bei dummen oder bei denjenigen die nur und ZDF schauen die USA China und andere schlafen nicht ja die kommen nicht dazu einzuschlafen weil Sie sich über unsere Dummheit und unseren selbstmörderischen Kurs dumm und dämlich lachen verklausuliert spricht Christian Lindner von der Hebung von Effizienzreserven in unseren Sozialversicherungssystem dahinter aber verberk sich harte Einschnitte bei Gesundheit und Pflege und weniger Sicherheit wenn jemand in Not gerätt das ist respektlos gegenüber allen die sich diese Sicherheiten hart erarbeitet haben gegenüber allen die Steuern und Sozialabgaben zahlen sag der Mann der mitverantwortlich dafür ist genauso wie die Vorgängerregierung dass diese ganzen Sozialsysteme massivst ausgeepündert werden vom Staat etwa durch Aufnahme von Asylanten durch Aufnahme von von anderen durch fachfremde Ausgaben die eigentlich der Steuerzahler machen müsste also der Dieb der Sozialkassen der sagt haltet den Dieb Politik beginnt mit der Betrachtung der Wirklichkeit so gelacht denn selten hat eine Regierung so die Wirklichkeit verdrängt wie diese und die Wirklichkeit für Deutschland ist Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine hat die Sicherheitslage auf Jahre hinaus tiefgreifend verändert wir müssen erheblich mehr in unsere Verteidigung und in die Bundeswehr investieren übrigens gerade jetzt nach dem Wahlausgang in den USA da will er jetzt offenbar die Brücke schlagen und so den Verfassungsbruch rechtfertigen denn die Schuldenbremse dürfte ja nur bei Ausrufung eines Notstandes bzw ähnlicher Feststellung gebrochen werden und genau das will er hier begründen zweinhalb Jahre nachdem der Krieg begonnen hat phänomenal dieses entweder oder ist Gift entweder Sicherheit oder Zusammenhalt entweder die Ukraine unterstützen oder in Deutschlands Zukunft investieren diesen Gegensatz aufzumachen ist falsch und gefährlich es ist die Realität das Geld ist nicht da und es einfach durch Schulden zu finanzieren ist eine Pippi langstrum Politik taratukand ich mache mir die Welt wie wie sie mir gefällt und ich nehme mir einfach Schulden Holler Das ist Wasser auf die Mühlen der Feinde unserer Demokratie damit meint er diejenigen die ihn kritisieren und die darauf pochen dass die Verfassung eingehalten wird vor allem aber ist dieses entweder oder auch vollkommen unnötig denn Deutschland ist ein starkes Land und deswegen kann man aufs Grundgesetz und damit die Rechtsstaatlichkeit Pfeifen hallo unter allen großen wirtschaftsstarken Demokratien haben wir mit weitem Abstand die geringste Verschuldung auch das ist wieder Desinformation und Fake News denn Länder wie Schweden und die Schweiz haben eine geringere Verschuldung und die kann man wohl kaum als nicht wirtschaftsstark bezeichnen es gibt Lösung wie wir unser Gemeinwesen und seine Aufgaben solide finanzieren können PP durch Verfassungsbruch es gibt Lösung für ein Haushalt der innere äußere und soziale Sicherheit gleichzeitig stärkt genau Taschenspieler triricks eine solche Lösung habe ich vorgeschlagen das Grundgesetz siegt in Artikel 115 ausdrücklich vor in einer außergewöhnlichen Notsituation ein überschreitensbeschluss zu fassen Sowi dass die Koalition Ende vergangenen Jahres übrigens genau für diesen Fall vereinbart hatte eine außergewöhnliche Notsituation nein Herr Scholz die einzige außergewöhnliche Notsituation die wir haben das ist das was ihre Regierung tut aber bei allen Problemen die Deutschland hat das wäre der reinste Etikettenschwindel und ein fassadenbetrug der russische Angriffskrieg der nun schon im dritten Jahr tobt sowie alle seine Folgen sind eine solche Notsituation und jetzt muss Putin auch noch herhalten zweinhalb Jahre war es keine Notsituation jetzt wo das Geld fehlt ist es eine Notsituation phänomenal dieser Kanzler wenn eine Notsituation vorliegt dann aber hat die Bundesregierung nicht nur das Recht zu handeln dann ist Handeln Pflicht Olaf Scholz ist den Jungen nicht umsonst zu oft nach Ostberlin gereist für die Sozialisten dort hat er große Sympathien offenbar hat er sich deren zyismus angeeignet gut gelernnt bei den Genossen wie geht es nun weiter Bundesminister Lindner wird vom Bundespräsidenten entlassen mit Vizekanzler Robert Habig bin ich mir einig deutschland braucht schnell Klarheit über den weiteren politischen Kurs ja schnelle Neuwahlen der reguläre Termin für die Bundestagswahl im Herbst nächsten Jahres liegt in weiter Ferne das wissen wir alleoch des Bundestages bis weihach W alle gesm gleich in der ersten Sitzungswoche des Bundestages im neuen Jahr W ich dann die vertraufrage stellen wollen sies sie wollen Mon im Parlament dieses kaspalthater weiterzumachen statt so schnell wie möglich die Wähler entscheiden zu lassen unglaublich damit der Bundestag am 15 Januar darüber abstimmen kann so können die Mitglieder des Bundestages entscheiden ob sie den Weg für vorgezogene neuewahlen frei machen ja aber erst in über zwei Monaten und sie tun jetzt noch so als sei das demokratisch dreist diese Wahlen könnten dann unter Einhaltung der Fristen die das Grundgesetz vorsieht spätestens bis Ende März stattfinden wenn Sie sich hier wirklich demokratisch verhalten würden könnten sie mehr als zwei Monate vorher stattfinden aber solange möchte er offenbar noch im Abt bleiben und habeg und genossen mit ihm unsere Wirtschaft kann nicht warten bis neuewahlen stattgefunden haben sehr logisch und deshalb verzögert er sie um zwei Monate mann mann und wir brauchen jetzt Klarheit wie wir unsere Sicherheit und Verteidigung in den kommenden Jahren solide finanzieren ohne dafür den Zusammenhalt im Land aufs Spiel zu setzen dann lassen Sie doch schnellst möglich Wahlen für diese sorgen in Gottes Namen es geht darum jene Entscheidung zu treffen die unser Land jetzt braucht nee ganz offensichtlich geht es um was anderes diese Entscheidung so lange hinauszuzögern wie es möglich ist um noch länger im amtssessel bequem sitzen zu können als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland werde ich weiter meine gesamte Kraft dafür aufwenden unser Land durch diese schwierige Zeit zu führen glaube ich nicht eine persönliche Bemerkung möchte ich noch hinzufügen ich habe zu Anfang über die Notwendigkeit gesprochen Kompromisse zu schließen diese Fähigkeit darf uns nicht abhanden kommen wer in den vergangenen Wochen in die USA geblickt hat der hat ein Land erlebt das Tief zerrissen ist ein Land wo politische Unterschiede Freundschaften und Familien zerstört haben wo die lie die Zusammenarbeit über politische Grenzen Weg fast unmöglich gemacht hat wie blind wie realitätsfern wie sehr in einer Blase gefangen muss er sein sein um nicht zu merken dass genau das auch für Deutschland zutrifft und das genau daran er seit vielen vielen Jahren auch schon in der Vorgängerregierung ganz maßgeblich mitgewirkt hat das darf uns in Deutschland nicht passieren gerade weil wir es auch in Zukunft mit Wahlergebnissen zu tun haben werden die Kooperation und Kompromisse erfordern das ist oft mühsam aber genau das hat Deutschland stark gemacht das zeichnet uns aus das hat uns mal ausgezeichnet das ausgerechnet einer der größten Spalter hier das Hohelied der Kompromisse singt ist faszinierend und daran arbeite ich als ihr Bundeskanzler schönen Dank ja und was jetzt weiter passiert ist faszinierend ich kann mich noch erinnern an eine Pressekonferenz mit Gerhard Schröder und Wladimir Putin in Moskau ich glaube es war 2003 und da wurden keine Fragen zugelassen das war ein völliges Novum und ein ehemaliger DDR Kollege empörte sich und sagte es ist ja wie bei uns früher in der DDR dass keine Fragen mehr zugelassen wird die Kollegen riefen natürlich und es war ein ziemlicher lar und jetzt hier sind die alle Kreuz brav niemand kommt auch nur auf die Idee zu versuchen eine Frage zu stellen das ist wirklich eine kastrierte Presse und die kritischen die dürfen da ja nicht mehr hin zum Fremdschämen was aus unseren Medien geworden ist ja das war's für heute ich habe noch etwas hinzuzufügen da habe ich einen Artikel auf der Seite das Verkehrsminister wising jetzt einfach seine Parteimitgliedschaft aufgeeben hat um im Amt zu bleiben also er bestätigt damit sämtliche Vorurteile die man über die FDP hat wahnsinn ich glaube ein großer sagnagel und in meinem vorherigen Video habe ich einen großen Punkt noch vergessen den ich aber in meinem Artikel habe und zwar dass dank der Brandmauer egal wie die Wahl ausgehen wird im März wir wieder eine rotgrüne Politik bekommen werden vielleicht nicht ganz so rotgrün aber dank Brandmauer wird immer SPD oder grün dabei sein und es wird sich nicht viel ändern das ist jetzt schon garantiert es ging hart an die Schmerzgrenze den Scholz sich heute anzuhören für euch fürchte ich auch umso dankbarer bin ich wenn ihr mir für diese Nachtschicht eurerseits dankbar seid und vielleicht auch etwas in die Kaffeekasse gibt unten steht wie es geht ganz herzlichen Dank alles Grüße alles Gute und nächtliche Grüße aus Asien wo jetzt schon tiefste Nacht ist alles Gute Ciao guten Tag meine Damen und Herren mein neues Buch ist raus endlich mit Aktien Geld verdienen ich bin Max Otte seit 40 Jahren an der Börse manage 6 Fonds und habe hier mein gesammeltes Börsenwissen niedergelegt auf der Webseite zum Buch WWW endlich minus mit minus Aktien minus geld-verdienen.de also endlich mit aktiengeldverdienen.de gibt es viel Zusatzmaterial wenn Sie sich registrieren da können sie dann auch viele Beispiele durcharbeiten schauen Sie rein freuen sie sich aufs Buch ich freue mich auf Sie