Die Deutsche Bundesregierung zerbricht und seitdem wird sich vorrangig darüber unterhalten, wer woran Schuld ist. Eine reine Schlammschlacht. Das muss aufhören, meiner Meinung nach.
Marvin Neumann ist Redakteur und Journalist. In Deutschland lebend, berichtet er über gesellschaftliche und politische Themen. Mal aktuell, mal Vergangenes, aber immer mit Respekt und Anstand. Der Drang nach Ausgewogenheit und Fairness ist fundamentaler Bestandteil der Inhalte. Für geschäftliche Anfragen folgende E-Mail verwenden: [email protected]
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Sie haben doch nur gesagt, Sie seien cooler.
Das kann nicht sein.
Ich kenne keinen, der uncooler in Deutschland ist als Sie, lieber Herr Scholz.
Dieser Moment im Bundestag von Markus Söder war meiner Meinung nach der vorzeitige Tiefpunkt,
den sich deutsche Spitzenpolitiker in den vergangenen Monaten geleistet haben.
Während die Welt Trump wählt, Putin weiterhin die Ukraine angreift,
im Nahen Osten nach wie vor eine extrem schwierige Situation uns alle beschäftigt,
haben unsere deutschen Spitzenpolitiker nichts Besseres vor oder zu tun,
als sich gegenseitig als uncool zu bezeichnen.
Ich kenne keinen, der uncooler in Deutschland ist als Sie, lieber Herr Scholz.
Dieses Video hier ist ein etwas anderes als sonst,
denn normalerweise bin ich ziemlich zurückhaltend, was meine Meinung betrifft,
zur aktuellen Politik.
Vor allem, wenn Deutschland im Prinzip mitten im Wahlkampf steckt.
Dieses Video hier soll ein kleiner, vielleicht auch ein großer Reminder sein,
dass Anstand, Respekt und Sachpolitik offensichtlich den Raum verlassen haben.
Und dass es so meiner Meinung nach zumindest nicht weitergehen darf,
auch nicht in einem Wahlkampf.
Auch nicht in einer so ungewöhnlichen Situation für Deutschland.
Ja, willkommen zurück zu einem Video.
Und ich wiederhole mich, aber abonniert gerne für mehr Politik-Content,
Wahlprogramm-Videos in der Art Zukunft und vieles, vieles mehr.
Wenn man zumindest eines über die aktuelle politische Lage sagen kann,
dann, dass sie definitiv nicht langweilig ist.
Zugegeben, was persönlich ist, während klar wurde,
dass Kanzler Olaf Scholz Christian Lindner entlassen würde
und während klar wurde, dass Deutschland bald schon einen neuen Bundestag wählen wird,
war ich gerade in einem kleinen Trainingslager-Urlaub auf Mallorca.
Sprich, ich habe alles verfolgt,
habe aber auch gleichzeitig mit Videos mich ein bisschen zurückgehalten.
Einfach, weil so viel passiert ist,
wenngleich ich auch an einem Tag zwei Videos gleichzeitig veröffentlicht habe.
Aber ich dachte mir, ich warte jetzt erstmal ab.
Ich halte erst einmal die Füße still.
Nach dieser Ankündigung war es meiner Meinung nach nur noch Chaos in der deutschen Bundespolitik.
Von der Landespolitik übrigens mal ganz abgesehen.
Und keine Sorge, wir werden hier auf dem Kanal auch noch über Sachsen zum Beispiel sprechen,
wo es wahrscheinlich eine Minderheitsregierung geben wird,
weil CDU und SPD sich nicht mit BSW einigen konnten.
Und als das alles bekannt gegeben wurde, dachte ich mir schon,
die deutsche Politik, die Bundespolitik steht vor einem Scheideweg.
Scholz sagte ja, dass man jetzt zusammenkommen muss,
auch mit der CDU und CSU, um noch gewisse Gesetze durchzubringen.
Man meinte, es sei nicht die Zeit, um irgendein Blame-Game zu spielen.
Man meinte, dass auch weiterhin man eng mit den USA und Frankreich zusammenarbeiten muss.
Man meinte, dass die Ampel auch gute Dinge gebracht habe.
Tja und all das, all diese Nettigkeiten rund um Sachpolitik
und alles soll sich jetzt nur noch um Gesetze, Vorhaben und Arbeit drehen,
all das hielt vielleicht für einen Tag.
Fangen wir mal mit dem Wahlkampf an
Und da beginnen wir mal mit den ehemaligen und noch Regierungsparteien,
SPD, FDP und den Grünen.
So, wir können jetzt auf Spekulationen auch eingehen,
wer, wann, wie, wo und wie früh aus der Ampel aussteigen wollte und das vorbereitet hat.
Scheinbar gab es da wohl Pläne seitens der FDP,
wohl aber auch bei der SPD und bei den Grünen, aber egal.
Denn wie groß soll eigentlich die Schere sein,
zum Beispiel bei den Grünen zwischen
Wir wollen gute Arbeit machen und weiterhin Gesetze durch den Bundestag bringen,
die wichtig für Deutschland sind.
Und Habeck veröffentlicht kurz nach der Bekanntgabe ein Wahlkampfvideo
und alles ist eigentlich nur noch auf Wahlkampf eingestellt und ausgerichtet.
Mitsamt einem Song von Herbert Krönemeyer,
letzterer, der auch dann genau wie bei der CDU und CSU den Grünen untersagte,
den Song zu verwenden und mitsamt Taylor Swift Freundschaftsmännchen.
Kleiner Einschub, ich bin selbst großer Taylor Swift Fan
und trotzdem oder gerade deswegen,
weil es so geplant und vorbereitet wirkt und wirkte,
hat es mich insgesamt ziemlich abge...
Ja, natürlich bereiten sich Parteien auf verschiedene Szenarien vor.
Natürlich gibt es Pläne, vielleicht auch vorbereiteten Content für verschiedene Szenarien.
So ist das auch in den Medien oft.
Man schreibt mehrere Skripte, mehrere Videos für unterschiedliche Szenarien
und veröffentlicht nur das, was am Ende wirklich Realität wurde.
Gleichzeitig, was glauben, in diesem Fall die Grünen,
eigentlich wie sowas ankommt.
Monatelang, jahrelang gab es Streit und hart gefochten Auseinandersetzungen
für Lösungen, neue Gesetze usw. usf.
Und alles, was die meisten Leute in Deutschland erwarten,
sind Lösungen, Kompromisse und Politiker, die arbeiten.
Klar sind viele Leute froh, dass es jetzt neue Wahlen gibt, hier eingeblendet.
Klar wollen viele einen Wandel,
aber einen Wandel und eine Politik, die arbeitet und keine PR betreibt.
So, und das richtet sich natürlich nicht nur an die Grünen.
Liebe SPD, sehr geehrter Herr Scholz,
selbst wenn Christian Lindner und die FDP schuld daran sind,
aus ihrer Sicht heraus, dass die Regierung zerbrach,
wie kann ein Bundeskanzler in einer wohlgemerkt,
wohlformulierten und vorbereiteten Rede erst sagen,
dass es nicht darum geht, Politik zu betreiben,
in der es um Personen geht, in der man sich das Blame Game zuspielt,
nur um sich dann minutenlang an Christian Lindner und der FDP abzuarbeiten.
Zur FDP, das Gleiche gilt für euch und Christian Lindner.
Wenn es ihm und euch darum geht, Politik für Deutschland zu machen,
dann interessiert es niemanden, wie blöd Lindner Scholz findet
und erst recht nicht, ob Christian Lindner seinen alten Porsche jetzt noch behalten will.
Ganz ehrlich.
Denn egal, ob in der Regierung oder nicht,
ihr alle, auch Herr Lindner,
ihr alle sitzt noch im Deutschen Bundestag
und sollt Politik-Sacharbeit betreiben.
Wir können jetzt alle auch darin versinken,
wer was bei der Ampel falsch gemacht hat,
warum sie zerbrochen ist und nicht.
Dann beschäftigen wir uns allerdings nicht mit Sacharbeit im Bundestag.
Achso und by the way,
falls jetzt auch nur irgendjemand denkt,
dass dieses Video hier,
welches sich vor allem mit den ehemaligen Regierungsparteien und der Union beschäftigt,
dass das gleichzeitig andere Parteien im Bundestag,
allen voran die AfD,
dass das umgekehrt die AfD loben soll,
im Gegenteil.
Ich glaube, gerade bei der AfD muss ich erst gar nicht anfangen und erklären,
wo bei dieser Partei die Probleme liegen.
Bevor ich gleich nochmal näher auf die Union eingehe,
möchte ich an dieser Stelle aber auch nochmal paar Worte für kleine Parteien verlieren,
die es oftmals logischerweise nicht einfach haben.
Erstens, um Aufmerksamkeit zu bekommen
und zweitens, um alle bürokratischen Hürden zu überspringen,
schon für normale Bundestagswahlen.
Es ist ja schön und gut,
dass die großen Parteien genug Geld und Personal besitzen,
um jetzt schon in Wahlkampfmodus umzusteigen
und sich auf die Bundestagswahl Anfang 2025 vorzubereiten.
Doch wurde bei der Terminfindung für die Bundestagswahl Ende Februar 2025
auch nur irgendein Gedanke an die kleinen Parteien verschwendet?
Vermutlich nicht.
Warum ist es für kleine Parteien überhaupt schwieriger,
an der Bundestagswahl teilzunehmen?
Hier, Zitat,
Nur Parteien, die im Bundestag oder in einem Landtag jeweils seit der letzten Wahl
durch mindestens fünf Abgeordnete ununterbrochen vertreten waren,
landen direkt auf dem Wahlzettel.
Alle anderen müssen dafür sorgen, dass sie überhaupt antreten dürfen.
Und damit sie überhaupt auf den Wahlzettel kommen,
müssen Tausende von Unterschriften gesammelt werden.
Wie viele das genau sind und welche Bedingungen das genau sind,
das findet ihr auch nochmal unten in der Infobox verlinkt.
Wichtig ist an der Stelle für euch aber nur zu wissen, Zitat,
In der Hälfte der Zeit dieselbe Anzahl an Stimmen, also Unterschriftensammlungen,
damit man auf dem Wahlzettel landet, bringen zu müssen, ist wirklich kaum machbar.
Wenn man es den kleinen Parteien zu schwer mache, laufe man Gefahr,
dass sich manche Bürger mit ihrer Wahlabsicht nicht mehr repräsentiert fühlen
und womöglich das Vertrauen in die demokratischen Prozesse verlieren.
Und für Neuwahlen gibt es auch keine Sonderregelung,
dass man irgendwie weniger Unterschriften sammeln muss.
Heißt also, während Bundespolitiker der großen Parteien
sich jetzt in den Wahlkampf regelrecht stürzen und man das Gefühl bekommt,
dass sie nichts anderes in ihrem Leben lieber tun würden als das,
können kleine Parteien unter Umständen noch nicht mal am Wahlkampf denken,
daran denken, weil sie sich mit den bürokratischen Hürden auseinandersetzen müssen,
dass sie überhaupt auf dem Wahlzettel landen.
Zur Union.
Nun, dass der Bruch natürlich gefundenes Fressen für die CDU und CSU ist,
das ist irgendwo nachvollziehbar.
Es ist schließlich der politische Gegner.
Und was macht man als politischer Gegner, der immer wieder in der Vergangenheit gesagt hat,
die Ampel streitet nur und macht keine gute Arbeit.
Genau, sich im Nachgang lieber darüber aufregen, ob Olaf Scholz cool ist oder nicht.
Lieber Herr Söder, seit wann ist erstens überhaupt wichtig,
dass ein Politiker cool ist?
Seit wann ist es relevant, im Bundestag darüber zu sprechen?
Und seit wann spielt da Ihre Meinung eigentlich eine wichtige Rolle?
Wenn man aktuell mit Leuten über die deutsche Bundespolitik spricht,
dann hört man vor allem eines.
Dass jetzt erst die Schlammschlacht so richtig losgeht.
Und sorry, aber ich kann all das in anderer Tracht der Lage der Welt nicht verstehen,
warum man sich so verhält.
Reißt euch mal am Riemen.
Ihr wollt ernst genommen werden, liebe Bundespolitiker?
Dann fucken arbeitet.
Und selbst wenn ihr jetzt sagt, ja, aber das machen wir doch.
Das machen wir doch auch.
Tja, dann seid Profis genug, denn ihr kapiert dieses Game,
um zu sehen und zu verstehen, dass das natürlich keiner sieht,
sehen will oder zu sehen bekommt,
wenn man Wahlkampf mit Grönemeyersongs macht,
mit Bewertungen darüber, wer cool ist oder nicht, um sich wirft
und wenn ehemalige FDP-Bundesminister auf Soundcloud Songs veröffentlichen,
die offensichtlich mit dem Ampel aus sich beschäftigen.
Reißt euch alle verdammt nochmal am Riemen.
Fucken arbeitet.
Denn das ist euer Job im Bundestag.