Operationsplan Deutschland: „Müssen im Privaten, in den Familien wehrhafter werden“

Generalleutnant André Bodeman, verantwortlich für die Erarbeitung vom Operationsplan Deutschland, erklärte kürzlich, dass für die Verteidigung Deutschlands auch ein Mindset in der Bevölkerung vorhanden sein muss. Ein deutscher Zivilschutzexperte erklärte mir gegenüber kürzlich, dass aus seiner Sicht in Deutschland es an einer Kultur der Verteidigungsfähigkeit fehle und der einen deutlichen Unterschied beispielsweise zu den nordeuropäischen Ländern oder der Schweiz sehe. Wie sieht das die Bundesregierung? Ich kann natürlich nur für den militärischen Anteil der Gesamtverteidigung sprechen. Das müsste ich aus anderer Perspektive erläutern. Wir hatten vor zwei Wochen erst gemeinsam Veranstaltungen zum Pakt für den Bevölkerungsschutz. Dort wurde der zivile Anteil der Gesamtverteidigung und der militärische Anteil noch einmal vorgeführt und erläutert. Gestern zum Beispiel auch im Statement mit dem niedersächsischen Landeskabinett. Bei uns im BMVG war das auch noch einmal ein großes Thema. Natürlich hat die Verteidigung eines Landes immer zwei Komponenten, und zwar einmal die militärische, die im Schwerpunkt extern gerichtet ist, und natürlich dann auch die sogenannte zivile Verteidigung. Zivilschutz ist auch ein Anteil und beides kann nur im Zusammenspiel erfolgreich sein. Dafür haben wir zum Beispiel einen Operationsplan, der genau diese beiden Anteile zivil und militärisch zusammenführt und für uns als Militär eben die Richtschnur ist, wie wir uns hier aufstellen, wenn Deutschland als Drehscheibe in Europa funktionieren muss. Und dort kann ich nur aus unserer Perspektive sagen, ist die Zusammenarbeit mit dem zivilen Bereich ausgezeichnet in den Bundesländern und nahezu in allen Bundesländern wird intensiv trainiert, auch Basis dieses Operationsplans Deutschlands. Wir haben also vor allem mit den Blaulicht- und Sicherheitsbehörden enge Zusammenarbeit in Hamburg, wir haben das in Berlin ab und zu, Sie kriegen das ja mit, wenn die Hubschrauber tief fliegen, und auch Truppen in U-Bahn-Schächten trainiert zum Beispiel. Also wir haben eine intensive Zusammenarbeit über die Landeskommandos, über das operative Führungskommando und ich kann dort keine Defizite sehen. Und natürlich obliegt es dann auch uns als Land und als Gesellschaft, dass wir uns gesamtstaatlich auf alle Möglichkeiten einstellen. Und dazu gehört eben auch, dass im Grunde aus unserer Perspektive der zivile Bereich der Gesamtverteidigung den Anteil leistet. Aber dafür muss, wie gesagt, das Innenressort nochmal ausführen. Ich kann gerne ergänzen. Also wie schon angekündigt, wir hatten zuletzt die Vorstellung des Pakt für den Bevölkerungsschutz, aber auch bereits seit geraumer Zeit haben wir wiederholt und vor allen Dingen auch Minister Dobrindt darauf hingewiesen, dass die zivile und die militärische Verteidigung enger verzahnt und enger zusammengedacht werden muss. Wir müssen nicht nur die militärische Verteidigung aufrüsten, sondern vor allen Dingen halt auch die zivile Verteidigung ausrüsten. Und das geht halt in alle Bereiche, das geht in die Bereiche Ausbildung, Ausstattung und auch Anerkennung, um die gesamtgesellschaftliche Resilienz zu stärken und insgesamt auch dort wehrhafter zu werden. Und wir hatten auch schon im vergangenen Jahr die Diskussion, dass dies im Privaten, in den Familien stärker fokussiert stattfinden soll, aber auch in der schulischen Bildung, dass die Grundresilienz und das Verständnis für die Bedeutung vom zivilen Schutz und vom Katastrophenschutz einfach immanenter Bestandteil wird, genauso wie es erste Hilfe ist, der Ruf an der Feuerwehr, der Ruf zur Polizei und man genau in solchen Situationen von klein auf möglichst weiß, was sind die Wege, was muss ich machen, wie kann ich helfen, wie kann ich selber einen Beitrag leisten. Dazu haben wir zuletzt jetzt im Pakt für den Bevölkerungsschutz im Bereich der Ausstattung und Ausbildung auch gerade für die vielen ehrenamtlichen Kräfte, die im THW und im Zivilschutz ehrenamtlich tätig sind, Mittel zur Verfügung gestellt langfristig und aber auch technische Mittel, Fahrzeuge, Umhalte und auch die nötige Ausstattung und Ausbildung zu gewährleisten. Und ein letzter Punkt, der natürlich an alle gerichtet ist, ist, dass die Wertschätzung für die ehrenamtliche Tätigkeit und für die aufopferungsvolle Arbeit der Ehrenamtler einfach auch gesteigert werden muss und anerkennt werden muss. Also verstehe ich Sie richtig, sehen Sie schon als Bundesregierung einen Bedarf, einen Ausbaubedarf für das Bewusstsein einer guten Verteidigungsfähigkeit der Gesellschaft? Also was ich gerade erläutert habe oder versucht habe zu erläutern ist, dass natürlich das Bewusstsein gestärkt werden muss, um auch eine gemeinsame Resilienz auch im Zivilschutz zu stärken und zu festigen.