AMPEL AUS - STREITPUNKT PLANWIRTSCHAFT und SCHULDENBREMSE!

einmeldung Christian Lindner ist ab morgen nicht mehr der Finanzminister der Bundesrepublik Deutschland gerade eben hat Olaf Scholz seine Rede gehalten Robert habbeck danach auch noch ein Statement gegeben während ich dieses Video hier gerade gestartet habe ist die Rede von annaalena berbock da bloß bisher hat sie nicht wirklich positives oder überhaupt irgendwas beitragen können denn sie hat nur über Donald Trump gesprochen in dem Zusammenhang gebe ich dir jetzt mal einen kurzen überblck Blick über das was jetzt in den nächsten Wochen Monaten passiert plus zu dem woran es wirklich gescheitert ist und wo man ganz klar sagen kann Olaf Scholz als auch Robert habck machen wieder einmal ganz deutlich sie wollen nur an dein Bestes und zwar an dein Geld mehr von deinem brutto im großen Ganzen abzwacken und natürlich auch die Schuldenbremse aushebeln und damit herzlich willkommen zu diesem sondervideo Video 4 heute an diesem Tag wo man wirklich sagen kann ereignisreicht erst die Wahl von Donald Trump und jetzt das thematische Ampel aus denn die FDP wird wahrscheinlich auch jetzt komplett den Stecker ziehen und damit haben wir wieder eine rotgrüne Regierung woran hat's gelegen und das sieht man schon auch dass Olaf Scholz durchaus die Realität so nicht vollständig erkennen will denn er hat ganz klar gesagt die ampe will nicht sparen denn durchaus sage ich mal gibt es hier Projekte die die roten als auch die Grünen springenbruck grün hier durchziehen wollten wo aber auch Christian Lindner gesagt hat na ja dann muss man halt wo anders verzichten und eigentlich ist es ja in der Koalition so dass man sich auf einen grundsätzlichen Rahmen einigt der übrigens auch jetzt schon weiter begrenzt wird durch die neuen Steuerschätzungen wo man ganz klar sagen kann na ja je weniger Steuergeld wir haben dann muss man natürlich irgendwie schauen wie kann man diese ganzen herzensprojekte finanzieren und hier sind wir nämlich schon bei den nächsten Punkt die FDP hat ja schon seit Monaten eigentlich mindestens glaub schon Mitte letzten Jahres immer wieder gesagt hey Schuldenbremse ist an dieser Stelle eine rote Linie da gehen wir nicht weiter mit und das hat an der Stelle auch Olaf Scholz heute so ein bisschen durchblicken lassen er möchte die Notlage erklären und für diejenigen die jetzt schon länger Steuern mit Kopf Folgen wissen ja Notlage hatten wir während Corona Notlage hatten wir jetzt auch wieder geplant und auch ich habe gesagt die Schuldenbremse wird vielleicht unter bestimmten Bedingungen fallen können nämlich jetzt in dem Zusammenhang Notlage aufgrund natürlich hier entsprechend der Ukraine Situation soll dann hier natürlich erklärt werden plus vielleicht am Ende natürlich weitere Themen die man sich noch einfallen lässt denn Olaf Scholz will natürlich nicht sofort der Ampel den Stecker ziehen sondern er will sie natürlich noch ein bisschen Zeit erkaufen vor allem auch spannend war die Aussage er möchte Friedrich Merz zwei Fragen stellen um die es hier geht was zum zum einen theoretisch eine Unterstützung hier noch bis zum 28.092025 sein könnte oder aber eben ein Aushebeln der Schuldenbremse was Olaf Scholz aber auch ganz klar gemacht hat er möchte eigentlich genau das weitermachen wo Robert habeg in den letzten Monaten schon so dermaßen versagt hat und so eigentlich wirklich auf die Nase geflogen ist nämlich mit steuerpolitischen klein klein und zwar Industriestrom hier hier kleines subventionchen hier gibt's ein bisschen Geld plötzlich auch übrigens neue Maßnahmen für die Automobilindustrie in Deutschland aber dieses klein klein hat man ja schon bei Intel gesehen bei northw gesehen bei anderen deutschen Unternehmen die jetzt plötzlich hier Subvention bekommen sollten in Milliardenhöhe aber jetzt eventuell finanziell nicht mehr so gut darsteht ganz dementsprechend Steuersenkungen für alle gibt es nicht denn das würde ja bedeuten dass man hier S mit der geskanne drüber gehen soll aber das will man natürlich nicht denn sonst müsste man ja auch beim Staatsapparat sparen denn auch das Sparen war anscheinend hier nicht die Option denn das war ja auch was was auch mal so auf dem Plan stand dass auch Christ lind gesagt hat wir gehen jetzt mal im Rasenmäher einfach überall drüber Entschuldigung heute echt zu viel geredet ähm heute an der Stelle natürlich nicht mit dem Rasen mehr drüber überall 1% Weg auch dieser Plan wurde übrigens von Olaf Scholz und Robert hab ich dann nicht zugelassen einziger Vorteil ist durch die Sonderregelung ist es aktuell nicht möglich neue größere Projekte aufzubauen komme ich aber gleich noch dazu wichtig ist jetzt laut aktuellen Plan will hier im Grunde Olaf Scholz die Vertrauensfrage am 15 Januar 2025 Stellen dementsprechend ist jetzt dann die Frage Neuwahlen Ende März oder dann entsprechend reguläre Wahlen zum 28.92024 die die spannende Frage ist jetzt auch die haben Experten schon gestellt warum wird so lange gewartet heute ist echter wohn drin warum wird so lange gewartet es wird davon ausgegangen dass an der Stelle durchaus Olaf Scholz und Robert habck noch einige herzensprojekte durchbringen wollen denn grundsätzlich können Sie ja neue Projekte beschließen und dementsprechend natürlich auch durchbringen wenn Sie hier die Opposition auf ihre Seite bringen denn vor allem die politikstrategie könnte auch sein dass Olaf Scholz nicht als lame duck jetzt so sagen bis zum nächsten Jahr irgendwie sich so durchwurstelt sondern an der Stelle wirklich weitergeht natürlich auch zwei Themen war noch mit dabei vorhin schon kurz erwähnt Ukraine Situation dafür möchte man neues Geld aufnehmen eventuell h Schuldenbremse aber ganz klar ist eine Minderheitsregierung rotgrün wäre auch eine Option aktuell wie gesagt gibt's es schon in vielen Ländern einziger Vorteil ist sie können keine großen neuen Projekte beschließen denn aktuell gilt hier sozusagen dem Grunde vorläufige Haushaltsführung bedeutet sie dürfen rechtteeverpflichtungen die jetzt schon eingegangen sind im Grunde weiterentführen mit einem zwlftel der Vorjahreswerte bedeutet also an der Stelle keine neue Projekte für Rüstung Klima und so weiter außer die Opposition würde dem zustimmen dementsprechend die Union deswegen zwei Fragen an Friedrich März grundsätzlich jetzt das Thema wo ich ganz sagen kann es wird aber auch an der Stelle jetzt wahrscheinlich noch mal teuer denn wie gesagt es könnten auch die eine oder anderen ekte eventuell mit der Union durchgedrückt werden muss mich noch mal entschuldigen wie gesagt heute sehr sehr viel geredet ganz KLE ist aber jetzt an der Stelle es wird durchaus die Frage sein welche Projekte oder welche Ziele verfolgt Olaf Scholz damit denn egal ob jetzt an der Stelle Neuwahlen jetzt sofort kommen oder erst später aktuell die Umfragen sind ja auch nicht ganz so gut also wenn ich jetzt heute noch mal hergehe W mal kurz reinspringen hier dann haben wir das Thema Landtagswahlen Sachsen ähnliches man sieht hier die hier auch von den Bundestagswahlen aktuell die SPD sehr sehr weit unten jetzt könnte man natürlich vielleicht wie gesagt die eine oder andere SPD l sagen na gut dass Olaf Scholz jetzt den Mut hatte hier den Stecker zu ziehen gleichzeitig ist es übrigens auch so dass ich nach aktuell der insaumfrage übrigens die FDP jetzt auch wieder erholt hat die jetzt von ca 3 bis 4% auf 4in5% schon wieder angestiegen könnte also sein dass Christian Lindner das auch mit einkalkuliert dass sagt hey wenn ich jetzt rausgeschmissen werde dann habe ich an der Stelle im Grunde hier mein im Grunde Ultimatum gestellt letzte Woche das wirtschaftswendepapier dann diese ganzen Gipfel die wir letzte Woche hat und am Ende kann man ganz klar sagen das wird noch mal spannend denn an der Stelle wird so weitergehen ist die Frage was auf welchen Deal wird sich vielleicht frühlich März einlassen denn ich selber habe ja meine Prognose und die werde ich jetzt heute mal hier Auspacken meine Prognose aktuell immer noch wird sein dass eventuell an der Stelle es hier nächstes mal ein schwarzrot BZ schwarzgrün gibt was aber langfristig strategisch für Friedrich Merz zum kompletten Scheitern der Union führen wird das heißt er müsste eigentlich rot schwarzrot BZ schwarzgrün hier abschalten wird aber nicht möglich sein denn der einzige andere Koalitionspartner wäre der AFD eigentlich aktuell auch der natürlichste Koalitionspartner meine Prognose daher wäre sollte die Union wenn sie es schlau machen würde könnte die Union etwas durchziehen und zwar eine Minderheitenregierung und dann entsprechende Anträge einbringen bei dem sich schlicht undtergreifen die Parteien dann sage ich mal daraufhin einigen mit der Opposition wie gesagt keine unübliche Situation auf der Welt zudem würde es auch die Brandmauer sichern bedeutet man muss nicht in eine Koalition mit der AFD aber bei Themen wie Steuersenkungen innere Sicherheit oder andere eher konservative oder sagen mal so Themen die eher dem Bürger näher sind könnte man an der Stelle wirklich punkten und müsste nicht an der Stelle die branden Mauer gefährden die ja übrigens laut Norden Meldungen in Sachsen auch schon gerade bröckelt weiß ich ich glaube Herr urban ist es und Herr kretschm gestern jetzt zu vertraulichen Gesprächen getroffen haben auch heute ist ja die Brombeere gescheitert also vielleicht die ersten Annäherungen schwarzblau oder natürlich am Ende die andere Situation dann wieder schwarzgrün rot oder irgendwie Einheitsbrei was sind deine Gedanken dazu spannend wird's vor allem mit den steuerpolitischen Entwicklungen ob auch noch ein Haushalt 2025 überhaupt zusammenkommt