SCHWACHKOPF: Staatsanwalt kennt sich nicht mehr AUS? - Benehmen "wie in den letzten Jahren der DDR"

Kracht jetzt der gesamte Schwachkopf-Skandal in sich zusammen. Denn Robert Habeck hat ja damals wegen dem Meme Schwachkopf Professional gegen Herrn Niehoff hier Anzeige erstanden, was dann auch von der Staatsanwaltschaft in Bamberg durchgeführt worden ist. Jetzt werden neue brisante Details mit Blick auf das Aktenzeichen öffentlich, wo man sich mittlerweile die Frage stellen muss, weiß denn eigentlich die Staatsanwaltschaft selbst noch, warum sie ermittelt? Denn plötzlich ist das Thema Volksverhetzung nicht mehr ganz so im Vordergrund, wo ja gerne natürlich hier auch die Grünen und Linken drauf hingewiesen haben. Denn auch der Durchsuchungsbeschluss lässt natürlich hier Raum für Spekulation, was zumindest nicht rechtlich, sondern politisch gewollt ist. Wir schauen uns das mal an. Damit herzlich willkommen zu einem neuen Video hier auf diesem Kanal. Ja, und es sind im Grunde mal wieder die alternativen Medien, die darüber berichten. Und zwar hier Nios natürlich Durchsuchung wegen Schwachkopf Habeck. Mal spricht die Staatsanwaltschaft von Volksverhetzung, dann wieder nicht. Und ja, es wird wahrscheinlich einer der bekanntesten und berühmtesten Durchsuchungsbeschlüsse überhaupt. Denn jetzt ist natürlich rausgekommen, irgendwie passt da die ganze Geschichte von vorne und hinten nicht mehr zusammen. Denn es geht nämlich darum, und der spannende Punkt ist ja, hier heißt es in dem Ermittlungsverfahren, das ist leider relativ unscharf, aber Niehoff wegen Volksverhetzung. Das zumindest hier schon mal, während dem Durchsuchungsbeschluss, das war jetzt der Durchsuchungsbeschluss, steht hier definitiv Volksverhetzung. Jetzt kommen wir aber zum spannenden Punkt, die Begründung. Und das ist nämlich was, was vor allem viele Grüne und Linke wieder ausgeblendet haben. Aufgrund der bisherigen Ermittlungen, insbesondere hier natürlich des X-Accounts und so weiter und so fort, da heißt es nämlich hier, die Strafverfolgung wegen entsprechendem Schwachkopf-Professional. Zu einem gegenwärtig nicht mehr eingeirrensbaren Zeitpunkt in den Tagen und Wochen vom 25.06. veröffentlicht der Beschuldigte und so weiter das Schwachkopf-Professional. Hier ist nämlich nichts von den Paragraphen 130 des StGB, sondern nur von 185, 188, 194. Erst, und jetzt komme ich zum Spannpunkt, am 15.11., ein paar Tage später, meines Wissens drei Tage später, schreibt dann hier die Bayerische Staatsanwaltschaft Bamberg Pressestelle hier, entsprechend hier dann, und es besteht weiterhin der Anfangsverdacht einer Volksverhetzung gemäß 130 StGB, gegen Datum 64 und so weiter und so fort, dass hier vorgeworfen wird. Das heißt, der Durchsuchungsbeschluss war an der Stelle natürlich jetzt so, dass man sagt, es ging hier rein um die Beleidigung von Robert Habeck mit dem Meme Schwachkopf-Professional. Nicht aber an der Stelle hier mit Blick darauf auf die Volksverhetzung, auch wenn hier der Titel drin ist. Der Nius hat das Ganze zwar analysiert und stellt fest, mit Blick darauf, der Anwalt Markus Pretzel hat jetzt von der Staatsanwaltschaft endlich mal nach fast zwei Wochen hier das Aktenzeichen erhalten. Und hier ist es, Niehoff Volksverhetzung, beziehungsweise hier, obwohl Pretzel in seiner Anfrage den Betreff Niehoff Volksverhetzung gewählt hatte, hieß es im Briefkopf der Antwort plötzlich, Ermittlungsverfahren gegen Stefan Willi Niehoff wegen Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung gegen Personen des öffentlichen Lebens. Also, die Durchsuchung fand damals ja wegen Beleidigung statt, so wie es auch im Durchsuchungsbeschluss drin ist. Dann in der Pressemitteilung, hier natürlich um das öffentliche Gebühns und so weiter und vielleicht auch hier um Robert Habeck zur Seite zu springen, könnte man auch hier vermuten, dass hier ein bisschen politischer Einfluss mit dabei war, hat man plötzlich hier die Volksverhetzung mit aufgenommen. Übrigens nur der Anfangsverdacht von einem Meme, das ich jetzt mal in meiner leihenhaften Beurteilung eher als schlechten oder natürlich fragwürdigen Scherz einstufen kann. Weniger hier Volksverhetzung. Dann aber später heißt es hier von Pretzel auch, Pretzel schildert seine erste Reaktion gegen den Nius, ich war doch sehr erstaunt, als die Staatsanwaltschaft mir das Aktenzeichen zukommen ließ und plötzlich lediglich die Politikerbeleidigung angeführt wurde. Denn, heißt es natürlich hier jetzt und da hat auch Nius jetzt angefragt, wird der Vorwurf der Volksverhetzung nicht mehr weiter verfolgt. Nun hieß es plötzlich, der Vorwurf der Volksverhetzung ist weiterhin Gegenstand der Ermittlungen. Die Ermittlungen dauern noch an. Also, nochmal die Zeitlinien. Durchsuchungsbeschluss, keine Volksverhetzung. Dann entsprechend natürlich Pressemitteilung, Volksverhetzung. Dann Aktenzeichen, was dem Rechtsanwalt von Herrn Nihof mitgeteilt worden ist, mit der entsprechenden Anklage und so weiter. Wieder nur Beleidigung, keine Volksverhetzung. Dann auf Pressemitteilung, Presseanfrage von Nius, plötzlich doch wieder Volksverhetzung. Also, die Ermittlungen dauern noch an und so weiter ist es die Frage, ob da jetzt überhaupt die Staatsanwaltschaft mittlerweile selbst noch weiß, weswegen sie überhaupt wirklich an der Stelle ermitteln muss. Denn, so heißt natürlich auch plötzlich, wirkt es Nius, das Vorgehen der Staatsanwaltschaft wirkt auf mich komplett unkoordiniert und nicht nachvollziehbar. Ich bin wirklich gespannt, wie die Akte zu diesem Fall aussieht. Denn auch die Akte liegt natürlich jetzt noch nicht vor mit allen Punkten, wo man ganz klar sagen kann, steht dann vielleicht wieder irgendwas anderes drin. Gibt es vielleicht irgendwas, was noch hinzugedichtet wird? Wie gesagt, reine Spekulation jetzt an der Stelle. Denn hier vor allem auch das ganze Chaos, das ja eh schon mit Blick auf die Beleidigung von Robert Habeck hier stattgefunden hat, zeigt vor allem auch natürlich, dass Habeck selbst mittlerweile wahrscheinlich den Überblick langsam verloren hatte. Denn, hier hat er ja gesagt, bei Habeck, bei Bericht aus Berlin, in der Erklärung der Polizei, war ja von rassistischen und antisemitischen Hintergründen die Rede. Deswegen denke ich, dass das zwar die gleiche Person ist, aber diese Anzeigen nur der Auslöser waren. So sagt das zumindest auch Robert Habeck bei hier entsprechend dem Bericht aus Berlin. Das kann ich euch nochmal ganz kurz zeigen. Das hat auch Nius hier nochmal mit draufgenommen. Ich habe mich am Anfang der Legislatur, als es so hart zuging, entschieden, Beleidigungen, Bedrohungen zur Anzeige zu bringen. Das sind sehr viele. Das wird über Agenturen gefiltert. Und in diesem Fall kam es von der Bayerischen Polizei. Natürlich ist jetzt Schwachkopf nicht die schlimmste Beleidigung, die jemals ausgesprochen wurde. Was dabei dann passiert ist, dass nämlich die Staatsanwaltschaft daraus dann den Laptop oder das Endgerät, Beschlagamt hat, also ins Haus reingegangen ist, und das hat mit meiner Anzeige nur als Auslösendes, glaube ich, zu tun. Denn in der Erklärung der Polizei war ja von rassistischen Hintergründen die Rede oder antisemitischen Hintergründen die Rede. Also, auch hier wieder. Robert Habeck spricht jetzt mittlerweile sogar selbst von entsprechend rassistischen, antisemitischen Hintergründen. In der entsprechenden Pressemitteilung, hier wie gesagt nochmal eingeblendet, hier Staatsanwaltschaft Bayern und so weiter, Bamberg, Entschuldigung, hier Tatverdächtige, hier geht es um Schwachkopf, dann hier diese ganzen Tatverdachten und so weiter, und dann natürlich hier der Anfangsverdacht. Aber von rassistischen oder antisemitischen Hintergründen liest man da in der Pressemitteilung nichts. Auch, übrigens hier nochmal, entsprechend hier von News auch veröffentlicht, der Durchsuchungsbeschluss. Kann man wie gesagt im Detail durchlesen, könnt ihr gerne pausieren. An der Stelle auch hier wieder nichts. Denn auch natürlich heißt es ja hier, dass Habeck nichts mit der Durchsuchung zu tun habe, weil das Amtsgericht Bamberg die Durchsuchungsbeschluss bereits erlassen hatte, bevor der Wirtschaftsminister den Strafantrag unterschrieb, ist ein weiteres Gerücht, das vor allem gerade die Runde macht. Denn auch hier heißt es, hier heißt es zwar, kann eine Staats- und Strafverfolgungsbehörde ein Vergehen zunächst von Amts wegen selbstständig verfolgen, sprich hier der Verdacht der Volksverhetzung verfolgen, wenn sie ein Einschreiten wegen des besonderen öffentlichen Interessen geboten hält, widerspricht aber dementsprechend hier allerdings, das darf trotzdem nicht weiter ermittelt werden. Denn aber hier in der Folge dann, der Strafantrag hier von Habeck hat dann am Ende dazu geführt, dass dann der Durchsuchungsbeschluss vollstreckt worden ist. Also könnte man auch sagen, hätte Habeck hier wie es News schreibt, das abgelehnt, wäre es nicht zur Durchsuchung gekommen. Und hier nochmal ganz kurz, hier der Strafantrag, und zwar hier heißt nämlich im Gesetz direkt, Beleidigungen usw. aber nur auf Antrag verfolgt, das ist der Punkt, in den Fällen 188, 182, 188 übrigens, der Paragraf um den es die ganze geht, wird die Tat auch dann verfolgt, wenn die Strafverfolgungsbehörde wegen des besonderen öffentlichen Interesses an der Strafverfolgung ein Einschreiten von Amts wegen für geboten hält. Bedeutet am Ende, dass hier wegen der normalen Thematik, wäre es nie zu der entsprechenden Hausdurchsuchung gekommen. Erst weil Robert Habeck den Strafantrag gestellt hat, ist es zu dieser Hausdurchsuchung gekommen. Und man sagt natürlich, das ist mir erst fragwürdig, am Ende ist es natürlich auch geltendes Gesetz, doch durchaus ein fragwürdiges Gesetz, was die grünen Eliten, wie z.B. auch Robert Habeck, am Ende abhebt von der normalen Bevölkerung. Denn, man muss immer mehr sagen, es ist einfach, wie es auch lustigerweise hier der Unionschef Dirk Zingler rechnet mit Deutschland ab, wir benehmen uns wie in den letzten Jahren der DDR, sagt hier der entsprechende Unionschef, und das ist relativ spannend, heißt z.B. hier, in unserem Land gibt es ja gerade einen großen Realitätsverlust, wir benehmen uns wie in den letzten Jahren der DDR genauso, es läuft wirtschaftlich schlecht, wir schicken Leuten die Polizei auf den Hals, weil sie Schwachkopf sagen, die Eliten und das Volk leben einander vorbei, aber das Volk ist ja nicht doof. Das hier natürlich im Interview mit der Berliner Zeitung vom Unionschef Dirk Zingler. Was sind deine Gedanken dazu? Schreib es uns gerne unten in die Kommentare.