BESTÄTIGT: Carola RACKETE ist "Sea-Watch-Schlepperin" - STEUERGELD für SCHLEPPEREI im Mittelmeer!

Na ist es nun Seenotrettung oder doch Steuergeld finanzierte Schlepperei? Das Landgericht Berlin musste sich jetzt mit dieser Frage in Zusammenhang mit Carola Rackette auseinandersetzen, denn ein AfD-Politiker hatte sie als Sea-Watch-Schlepperin bezeichnet. Und sogar ohne rechtlichen Beistand und ohne überhaupt vor Gericht zu erscheinen, hat die AfD diesen Fall gewonnen. Also kann man durchaus mittlerweile auch sagen, wie es das Gericht in seinem Urteil so ein bisschen angedeutet hat, dass es doch nicht zwangsläufig immer die sogenannte Seenotrettung ist, sondern schlicht und ergreifend Steuergeld finanzierte Schlepperei. Zudem sind jetzt auch mehrere Details noch bekannt geworden, dass es unter anderem immer mehr Funkverkehr zwischen der Seenotrettung und der Schlepperindustrie gibt. Wir schauen uns die neuesten Steuergeldinformationen an, die du dazu wissen musst, wo man ganz klar sagen kann, Schlepperei ist ein lukratives Geschäft. Und damit herzlich willkommen zu einem neuen Video hier auf diesem Kanal. Und die junge Freiheit hat jetzt hier exklusiv darüber berichtet und zwar über die Sea-Watch-Schlepperin Carola Rackette. Sie ist ja damals berühmt und bekannt geworden bei durchaus fragwürdigen Manövern auf hoher See und teilweise auch in Hafenregionen und natürlich auch hier jetzt für die Linke im Europaparlament. Das heißt nicht nur entsprechend natürlich über die Schlepperei bezahlen wir sie oder haben wir sie in der Vergangenheit bezahlt mit Steuergeld, jetzt auch anteilig natürlich mit ihren Bezügen im Europaparlament. Doch was ist passiert? Es ist im Grunde so, dass entsprechend die frühere Kapitän des sogenannten Seenotrettungsboots Sea-Watch, was ja auch durchaus hier in Deutschland sehr bekannt ist, hier im Grunde geklagt hat gegen die AfD, weil es hieß sie würde hier als Sea-Watch-Schlepperin bezeichnet werden. Sie wollte hier auf üble Nachrede raus und natürlich sagt immer wieder sie betreibe hier Seenotrettung und keine Schlepperei. Die AfD hat dann am 7. November es nicht einmal mehr oder weniger für nötig empfunden hier einfach mal vor Gericht zu erscheinen und hat sich auch nicht in irgendeiner Form verteidigt. Sie hat einfach gesagt, naja, wenn es kommt, dann kommt es, wenn nicht, dann nicht. Wir sparen uns das Geld. Und was ist? Es ist die Meinungsfreiheit. Von vielen Linken, Grünen und Roten natürlich nicht so gerne gewollt die Meinungsfreiheit, weil die Meinungsfreiheit am Ende auch bedeutet, dass entsprechend Fakten hier nicht nur durch einen Steuergeldfinanzierten Apparat durchgedrückt werden müssen. Das heißt natürlich hier im Urteil, dass auch die Jungfreiheit vorher vorliegt, die streitgegenständliche Äußerung stellt keinen rechtswidrigen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Beklagten aus Artikel 1 Absatz 2 des Grundgesetzes dar, denn der Begriff ist durch das Recht der Beklagten auf Meinungs- und Äußerungsfreiheit gemäß 5 Absatz 1 des Grundgesetzes gedeckt. Bedeutet an der Stelle hier natürlich, die Meinungsfreiheit hat wieder gewonnen gegen die Schlepperei von entsprechend hier vermeintlicher Seenotrettung. Der gewisse Sachbezug wurde auch vom Gericht angesprochen. Denn, und jetzt ist es nämlich spannend, heißt es nämlich auch, ein gewisser Sachbezug könne hier durchaus vorhanden sein. Vielmehr ist es natürlich auch, die Äußerungen können nicht abgesprochen werden. Denn, hier heißt es auch jetzt bei der Jungfreiheit mit wörtlichem Zitat, bei der Würdigung sei der Gesamtkontext zu beachten. Mithin die mitschwingende politische Debatte über Seenotrettung für die Klägerin für eine gewisse Zeit eine zentrale öffentliche Figur war. Dementsprechend hat sie sich selbst natürlich öffentlich, könnte man sagen, entblößt. Und dementsprechend natürlich auch hier mit der durchaus Schleppermanier, wie gesagt 100 Kilometer sind vielleicht an der Stelle keine Schlepperei. Wenn man mehrere hundert Kilometer an einen ganz anderen Hafen fährt, ist das schlicht und ergreifend Schlepperrei. Die AfD fühlt sich natürlich hier durch bestätigt und sagt, was die AfD immer wieder betont und auch öffentlich gemacht hat, ist nun gerichtsfest. Carola Rackette darf als Schlepperin bezeichnet werden. Hier heißt es nämlich auch, wer von der nordafrikanischen Küste Flüchtlinge aufs Mittelmeer lockt und diese dann wie ein bestellter Shuttle-Service hier nach Europa bringt, ist ein Schlepper. Und das ist natürlich hier das Ziel der AfD, das illegale Treiben zu unterbinden. Und das ganze illegale Treiben wird aber auch durchaus hier vom Auswärtigen Amt, dementsprechend natürlich auch hier von Annalena Baerbock und den Grünen weiterfinanziert. Denn wir haben darüber berichtet, im Oktober diesen Jahres hatte die FDP sofort alle Zahlungen an Seenotretter bzw. Schlepper hier entsprechend gefordert zu stocken. Hier heißt es natürlich dementsprechend, das Auswärtige Amt verteidigt jedoch die fortgesetzte Zahlung an NGOs. Eine Sprecher erklärte, damit werden Menschen aus Seenot gerettet. Der Haushaltsausschuss hatte im Jahr 2022 für 2023 insgesamt 2 Millionen Euro und für die Jahre 2024 bis 2026 weitere 6 Millionen Euro freigegeben. Und vermeintliche Schlepper-Unternehmen wie z.B. Sea-Eye profitieren hier natürlich entsprechend mit 394.000 Euro. SOS Humanity bekommt 500.000 Euro und SOS Mediterranean wird hier mit 492.000 Euro unterstützt. Also es ist durchaus hier natürlich viel Kohle, die man damit machen kann, wo man auch sagt, diese Schlepper-Industrie wird weiterhin finanziert. Das interessante ist jetzt auch, warum auch dieser Schlepper-Verdacht immer häufiger wird. Und zwar heißt es hier auch bei Tietjes Einblick, italienische Gesetze würden es unmöglich machen, das derzeitige Operationsmodell von Airstone Advents auch vorzuführen. Darunter verstehen die NGOs im Funkverkehr mit Schleppern vor der Küste Libyens aufzufahren und dort Flüchtlinge, die mehrere tausend Euro Schleppergebühren bezahlt haben, an Bord zu nehmen und nach Italien zu bringen. So forderten die italienischen Behörden im Juni 2023 die Geobarons, die bis zu 600 Menschen an Bord aufnehmen kann, auch nach La Spezia in Norditalien zu fahren, um 13 Überlebende an Land zu bringen. Dies entsprach jedoch einer Navigation von mehr als tausend Kilometern. Es gibt viel näher gelegene Häfen, die aber eben natürlich nicht in der EU und direkt EU-Mitgliedsstaaten sind. Bedeutet, das wäre echte Seenotrettung und keine Schlepperei. Wie man im Grunde hier jetzt auch mit dem Gerichtsurteil sagen kann, betrifft hier auch die Sea-Watch-Schlepperin Carola Rackette. Am Ende ist es so, es ist ein Milliardengeschäft, diese Schlepperei. Weil vor allem natürlich auch die entsprechenden Schlepper, die es ja auch gibt, die von der nordafrikanischen Küste, wie in diesem Fall, fahren halt ein paar Kilometer raus. Sagen, hey, hier Funk, Hilfe, Hilfe, Hilfe, Hilfe. Dann kommen im Grunde die Seenotretter, die im Grunde eigentlich nichts mehr sind als ein sehr, sehr holpriger Shuttle-Service. Nehmen diese auf und fahren sie dann entsprechend an die italienische und an andere Küsten, die natürlich dann sofort die Möglichkeit bieten, hier in Europa in irgendeinem Land Asyl zu beantragen. Das Ganze natürlich, wie gesagt, mit entsprechender finanzieller Unterstützung durch den deutschen Steuerzahler. Wie gesagt, hier auch laut Auswärtigem Amt hier CI rund 394.000, SOS Humanity 500.000 und SOS Mediterranie hier mit 500.000, 492.000 Euro. Und wie gesagt, weiterhin werden hier Millionenbeträge jedes Jahr bis 2026, 2 Millionen bereitgestellt, während wir hier natürlich in Deutschland gerade massive Probleme haben. Wo man auch sich natürlich ganz klar sagen kann, wenn man im Grunde hier wieder für, man muss es wirklich so knallhart sagen, Recht und Ordnung ist und dementsprechend natürlich auch sagt, hey, man muss hier ganz klar unterscheiden zwischen entsprechend der natürlich Seenotrettung, die ja wirklich ein notwendiges Thema ist, und der Schlepperei. Dann sollte man definitiv am 23. Februar 2025 nicht die Grünen wählen. Denn wir erinnern uns an die Worte von Kathrin Göring-Eckardt, die ja so meinte, Deutschland werde sich verändern und sie wird sich darauf freuen. Natürlich kein sinngemäßes Zitat an dieser Stelle, aber man muss natürlich sagen, wenn das bedeutet, dass mittlerweile bei Weihnachtsmärkten, Christkindlmärkten, mehr Sicherheitspersonal aufgefahren wird, was du am Ende auch über deinen Glühwein zahlen musst, als an den deutschen Grenzen, wo es dort günstiger geht, oder man im Grunde diese Organisation nicht mehr finanziert, dann hat sich Deutschland durchaus drastisch verändert. Und diese Urteile, die jetzt mittlerweile immer häufiger öffentlich werden, wir sehen es ja, wie vor allem auch die Grünen den Polizeistaat dementsprechend auch vorantreiben wollen, dann muss man sagen, hier wirklich wehret den Anfängen. Und nie wieder bedeutet heute schlicht und ergreifend mittlerweile gegen Grün zu sein.