Regierung 2025 - 100 Tage-Programm | Vorschläge | Notwendigkeiten

Horst Lüning
13 Abonnenten
91 Videoaufrufe·22.12.2024
Heute geht es um die Vorschläge für eine neue Regierung, die wir ja im Laufe des
Quartals 1, vielleicht auch erst Quartal 2 in 2025 sehen werden. Und eine Regierung sollte ja
immer 100 Tage Bedenkzeit oder Startzeit haben, in der man sie nicht kritisiert, damit sie in die
Pötte kommen, damit sie sich organisieren können, damit sie einen guten Start haben. Ja, das ist
eigentlich ein guter Stil. Wie es werden wird, wissen wir nicht. Und heute möchte ich über einige
Punkte sprechen. Hier ganz kurz einmal Vorschläge für eine kommende Regierung. Und die gehen in
Bezug auf Migration und innere Sicherheit, dann Bürokratieabbau, dann Bekämpfung der
Wohnungsknappheit, die wir haben, dann Senkung der Personalkosten in unserer Wirtschaft, dann die,
ja nicht die Verbesserung, sondern überhaupt die Sicherheit unserer Energieversorgung,
unsere Energieversorgung wieder auf einen positiven Weg zu bringen und zum Schluss, wie wir dann zu
einem wirklichen Regimewechsel kommen können. Und abschließend möchte ich wie immer dieses Video
mit einem Zitat, diesmal von einem österreichischen Arzt und Psychotherapeuten. Wie gesagt, es ist
gut, der Stil einer Regierung, beziehungsweise einem Firmenchef gilt dort ganz genauso, die ersten
100 Tage Freiraum zu schaffen und den nicht direkt anzugreifen, dass er sich nicht verteidigen muss,
sondern mal seinen neuen Kurs richtig einstellen kann. Und das gilt also nicht nur für diesen
einen, sondern für die Gruppe, für das Team, was dann im Prinzip eingesetzt wird. Und wir
alle wissen, was Markus Krall machen würde und da habe ich ein Video von ihm oder über sein Buch
Die Stunde Null gemacht und das ist eine Roskur. Und wir wissen auch, was Xavier Millet gerade macht. Da
habe ich über seine Rede vor dem World Economic Forum, wo er den ganz schön die Leviten gelesen
hat, die, ja habe ich in das Video besprochen, um was es da geht. In der Zwischenzeit habe ich dann
später im Laufe des Videos dann noch ein weiteres, eine weitere Quelle, wo Sie sehen können aus
offizieller Hand der Konrad-Adenauer-Stiftung, was gerade in Argentinien los ist. Okay, die
öffentlich-rechtlichen Medien, ich spreche immer von Pay TV, weil wir dafür ordentlich zahlen müssen,
die werden davon nichts bringen. Genauso die sogenannten Qualitätsmedien werden da also nichts
Gutes dran lassen, was dort in Argentinien passiert. Denn vielleicht bekämen die Menschen dann ja noch
mit, dass es da etwas Besseres gäbe, wie man es machen könnte. Aber was würde jetzt ich persönlich
machen? In den ersten 100 Tagen müssen spürbare positive Veränderungen für die Bevölkerung
sichtbar werden, denn nur dann, ja, wird die Bevölkerung mitgehen und wird sehen, da tut
sich was. Xavier Millet hat es geschafft, diese positiven Veränderungen zu bringen, hat, ist zwar
erst durch eine gewisse Krise gegangen, kommen wir am Ende noch ein bisschen drauf, aber die
Bevölkerung geht mit, die Zustimmung zu seiner Regierung hat zugenommen, hat ja nur knapp gewonnen,
aber jetzt geht es deutlich besser. Also hier kommen jetzt meine Vorschläge für die ersten 100
Tage einer neuen Regierung im Amt. Bleiben Sie dran.
Guten Abend und herzlich willkommen im Unternehmerblog, kurz Unterblog genannt. Begleiten Sie mich auf
meinem Lebensweg und lernen Sie die Geheimnisse der Gesellschaft und Wirtschaft kennen, die von
Politik und Medien gerne verschwiegen werden. Und die jetzt kommenden Dinge, die folgende Aufzählung
ist nicht in der entsprechenden Reihenfolge, wie ich sie bringe, zu sehen, sondern alle laufen oder
müssen parallel laufen, sind unabhängig ineinander zu sehen und alles, was man auf irgendeinem dieser
Gebiete macht, hätte positiven Einfluss. Und ja, man muss schauen, wo man wie weiterkommt. Und meine
Vorschläge haben einen gewissen radikalen Ansatz, sind aber nicht so total radikal, weil dann ja
Widerstand passieren würde. Zuallererst kommen wir zur Migration und zur inneren Sicherheit. Ein
immer schlechter werdendes Sicherheitsgefühl macht sich in der Bevölkerung breit, was nicht
ignoriert werden kann und darf, weil es nämlich zu Unzufriedenheit in der Bevölkerung führt.
Und ich weise immer auf die Messer-Inzidenz hin. Finden Sie hier unten den Link auf die
Messer-Inzidenz. Und da haben wir so pro Woche 80, rund 80 Messerdelikte, die also heftig am
Gefühl der Bevölkerung nagen, wo sie wirklich etwas tun muss, wenn hier nicht die Bevölkerung
wirklich murrend wird. Und die Opposition wird hier deutlich mit diesem Thema in die
Öffentlichkeit gehen. Und der öffentlich-rechtliche Pay-TV und die so genannten Qualitätsmedien werden
versuchen, nichts davon an die Öffentlichkeit kommen zu lassen und dieses Thema komplett aus
dem Wahlkampf rauszulassen. Dass also hier ein Wahlkampf mit, ja, mit, entschuldigen Sie,
Pille-Palle-Argumenten geführt werden wird, mit Ablenkungsargumenten und nicht dem,
was die Bevölkerung nun wirklich interessiert. So, zuallererst, und das ist ein krasser Ansatz,
man muss die Grenzen dicht machen, so wie sie früher mal gewesen sind und wie es ganz,
ganz viele Länder in Europa mittlerweile auch tun. Ziemlich, ja, unberücksichtigt
durch unsere Medien, die das eher dann als rechts- und populistisch brandmarken. Und wer
in Zukunft ohne einen zugesagten Job über die Grenze kommt und den nachweisen kann und dann
anschließend auch sozialversicherungspflichtig arbeitet, dass man das sieht, der wird genau
über diesen Grenzübergang, wo er gekommen ist, wird er wieder ausgewiesen. So, das führt dazu,
da wir innerhalb des Schengen-Raums liegen, dass die Nachbarstaaten auf einmal unter Druck kommen,
weil sich dort dann die Leute stauen. Das heißt, es wird auch dort die Leute zwingen,
die Nachbarstaaten zwingen, an ihrer Grenze ein ähnliches Regime aufzubauen und nicht praktisch
so Deutschland als die Senke, wo alles hineinläuft, zu betrachten, sondern da ist dann Schluss und
jetzt müssen sie sich überlegen, ob sie das alles in ihrem eigenen Land dann auch ertragen wollen
oder eben halt nicht. Und dazu muss man gar kein Gesetz machen, das ist alles da und zwar nennt
sich das den Dublin Accord, die Vereinbarung von Dublin, die im Prinzip die Aufteilung von
Migranten innerhalb der Länder regelt, aber auch, dass der erste Übertritt in ein Land innerhalb der
EU im Prinzip das Aufnahmeland ist, um das es geht, also was sich darum kümmern muss und nicht einfach
durchleitet zum nächsten. So, und das wäre für uns vor allem Österreich auf der südöstlichen
Flanke und im Süden ist das dann ja auch wieder Österreich und daran direkt anschließend Italien.
Also das sind die Länder, wo es halt dann passiert und genauso im Prinzip läuft ja dieser
dieser Treck dann auch durch die Schweiz. Diese Kaskade wird also dann zu einer Unterbrechung
dieser ganzen Schleppertätigkeiten führen. Jetzt bitte nicht falsch verstehen, wir wollen auf gar
keinen Fall oder wir sollten auf gar keinen Fall ausweisen von den Leuten, die schon hier sind.
Das sollten wir auf gar keinen Fall tun. Wir haben zum Beispiel, um ein Beispiel zu nennen in unserem
Unternehmen, eine ganze Menge Migranten. Wir haben mit Migrationshintergrund sind es mittlerweile
ein Drittel in unserem Unternehmen, das heißt also zweite Generation und direkte Migranten haben wir
also auch schon. Vier, fünf, sieben, irgendwo da in dieser Größenordnung und das waren die Besten,
die wir für diese Jobs gefunden haben. Ja, wir haben Facharbeitermangel, wie es so schön heißt,
da muss man nehmen, was man kriegt und das waren die am besten geeignet auf diesen Punkt und auf
die wollen wir auf gar keinen Fall verzichten. Also diese ganz populistischen Aussagen, alle Ausweisen
und so, Remigration, blablabla, alles völliger Unsinn, sondern die, die bei uns arbeiten, die, die
einen positiven Beitrag anhand von sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen in unserer
Gesellschaft liefern, die brauchen wir ganz unbedingt, ganz, ganz wichtig und wenn wir dann
anschauen, was in unserem Gesundheitssystem losgeht oder sagen wir lieber unserem Krankensystem abgeht,
was in unseren Krankenhäusern ist, wenn wir hier einfach populistisch, wie von ganz rechts außen,
remigrieren würden, das würde alles zusammenbrechen, würde nicht funktionieren. Also hier müssen wir
aufpassen, die Leute, die bei uns arbeiten wollen, die Leute, die bei uns tatsächlich arbeiten, die
einen Job haben, die müssen wir halten, auf jeden Fall, sonst geht das mit unserer Demografie einfach
nur daneben. Jeder Migrant aktuell ohne Arbeit muss sich Arbeit suchen. Das ist eine ganz,
ganz wichtige Geschichte, weil wenn jemand in unserem Land nicht arbeitet, senkt er den
Wohlstand aller, weil Steuermittel umgewidmet werden müssen. Also jeder muss sich Arbeit suchen
und wer keine findet, der muss eine vom Staat zugeteilt bekommen, denn es liegt ganz vieles
hier bei uns im Argen und für so eine zugeteilte Arbeit kann der Mindestlohn nicht gelten, weil ja
Sozialunterstützung sowieso an dieser Stelle bezahlt wird und um es mal ganz deutlich auszusagen,
unser Land schaut ja aus wie Sau, also verschmiert, verdreckt, kaputt. Das darf so nicht bleiben,
denn Unrat zieht Ungeziefer an, kann man nicht anders sagen. Und Rudi Giuliani, der Bürgermeister
oder Ex-Bürgermeister von New York City, der hat nach 9-11 im Jahr 2001 eine Null-Toleranz-Politik
in New York City vorangetrieben, eingeführt und dazu gehörte Graffiti-Bekämpfung, eine Schmiererei
irgendwo auf irgendwelchen Wänden durfte nicht länger als so und so viele Stunden dort bestehen
bleiben, Abfallentsorgung, dass nirgendwo irgendwelche Mülltüten weiterhin rumliegen,
Parkreinigung von dem ganzen Dreck, der da weggeschmissen wurde, alles sauber machen,
Straßenreinigung, Toilettenreinigung. Ja, dann kann man auch zu dem Staatsunternehmen wie der
Deutschen Bahn gehen und dort die Bahnkörper reinigen, dann Toilettenreinigen in den Zügen.
Also es gibt jede Menge bei uns zu tun und dafür muss jemand, der sich in unserem Land Schutz
sucht, auch sich dann verantwortlich fühlen, unser Land in einem Zustand halten, dass wir
uns so etwas dann auch leisten können. Und wer Mindestlohn haben will oder mehr, der muss sich
dann proaktiv eine Arbeit suchen. Wenn man bei uns mal in einem Reinigungsunternehmen oder
staatlicher Reinigungsauftrag mal ein Jahr gearbeitet hat, weiß, wie es geht und wird
dann irgendwo draußen auch einen Job finden. Also so einfach ist es. Und man kann es ja in
ganz, ganz vielen Ländern auf der Welt sehen, wenn jemand kommen will, muss er arbeiten. Das
ist in jedem Land der Welt so. Bloß bei uns soll es nicht so sein. Kann nicht wirklich sein. Dazu
müssen wir unsere Sicherheitskräfte massiv erhöhen und dazu zählt in Anführungszeichen
der Schutzmann an jeder Ecke. Soweit muss es natürlich nicht sein. Aber die Brennpunkte müssen
mit erhöhtem Schutz ausgestattet sein und es darf nirgendwo in Deutschland irgendwelche No-Go-Areas
geben. Die gibt es offiziell ja auch gar nicht. Aber sagen wir mal abends um neun oder zehn Uhr
in der Nähe des Frankfurter Bahnhofes unterwegs zu sein, Hauptbahnhof unterwegs zu sein oder im
Görlitzer Park in Berlin ist jetzt keine so gute Idee. Und selbst ein grüner Minister,
wer war das, Cem Özdemir, dem fiel das auf die Füße, weil seine Töchter nun auch nicht mehr
auf die Straße wollten. Ja, wie bestellt, so geliefert. So ist es. Und dazu brauchen wir
natürlich jetzt nicht nur diese Schutzmänner, die Schutz gewähren, sondern wir brauchen auch etwas,
wo man diese gefährlichen Subjekte dann wegsperrt. Und dazu sollte man ja unsere
leerstehenden Kasernen jetzt nicht remilitarisieren, sondern man sollte sie in Gefängnisse umbauen. Und
das geht relativ zügig. Und dazu muss man natürlich auch wiederum das Personal an dieser
Stelle erhöhen. Da fällt eine Menge Personal an anderer Stelle später weg, die man dorthin
umwidmen könnte. Und Beamte können ja im Prinzip alles machen. Und der Dienstherr Staat darf Beamte
beliebig versetzen. Und da könnte man also zum Beispiel aus einem Finanzamt die Leute dann mit
einer Kurzschulung dann in Gefängnisse versetzen. Die Leute wissen ja auch, wie man die Sachen
durchsetzt, wie man sich an Regeln hält und das gegenüber Bürgern durchsetzt. Dann sind die also
für die Gefängnisse durchaus dann auch geeignet. Und Leute, die also ja jetzt bei uns Straftaten
begeht, also von Migrantenseite Straftaten begeht, der landet direkt im Bau. Zack. Nicht
irgendwie vom Haft, vom Richter angeguckt und dann wieder freigelassen mit wehe, wehe, böse,
böse, sondern der landet direkt im Bau. Und ich bin für eine zweite Chance. Auf jeden Fall, wenn
jemand was nicht weiß, muss er eine zweite Chance bekommen. Unbedingt. Aber ich bin gegen zweite,
zweite Chancen. Wenn also einer das zweite Mal da im Bau ankommt, nein, dann heißt es abreißen.
Und das wird unter den ganzen, den Millionen an Menschen, die hier für solche Dinge mitunter
anfällig sind. Ich will sie nicht kriminalisieren. Die meisten sind es nicht. Es sind wahrscheinlich
fünf Prozent oder drei Prozent von denen. Aber die meisten, die dafür anfällig sind,
die werden das so langsam mitbekommen. Zwar nicht sofort, aber wenn die Einschläge näher kommen,
dann wird man merken, so wie man sich verhalten hat, kann man sich in Zukunft nicht weiter verhalten.
Und es gilt der alte Spruch von Lenin, bestrafe einen, erziehe tausende. Und genau an diese Stelle
müssen wir hin. Das muss funktionieren. So, damit sagen wir mal bei der inneren Sicherheit zu Ende.
Und zusammengefasst kann man sagen, ich bin auf gar keinen Fall für diese sogenannte
Remigration, sondern die, die bei uns arbeiten, sollten bei uns bleiben. Wir brauchen sie ganz,
ganz dringend. Aber die, die bei uns nicht bleiben, die müssen sich der Gesellschaft positiv
gegenüber öffnen und Dinge machen, das gesellschaftliche Leben verbessern. Und wer
sich gegen die Gesellschaft wendet, der gehört weg. So einfach ist das. Das ist jetzt nichts Böses,
das ist jetzt nichts Rechtes oder Nationales oder irgendwas, sondern es ist einfach nur Logik,
damit es uns allen besser geht. Jetzt kommen wir zum Bürokratieabbau. Das wäre ein ganz eigenes
Video, aber wir wollen ja erst mal gucken, was wir ganz schnell machen könnten. Und wer ist die
Quelle unseres Wohlstandes? Nein, das sind nicht die Konzerne. Wissen Sie, das sind die Klein- und
Mittelunternehmen, die wir in unserem Land haben, die höchstgradig besteuert werden,
die extrem durch die Bürokratie gegängelt werden, die kaum noch atmen können, die aktuell Pleite
machen oder aufhören oder, ja, hier aufhören, in dem anderen Land neu beginnen. Denn man kann ein
Unternehmen heutzutage nicht mehr verlagern, weil es gibt ja die, ja, den Nachfolger der
sogenannten Reichsfluchtsteuer, dass also ein Unternehmen einmal komplett versteuert werden
muss, wie wenn man es verkauft, wenn man dann ins Ausland dieses Unternehmen umziehen will. Und gut,
wenn das Unternehmen so gut wie fertig ist, dann fällt da auch nichts an. Aber der Staat hat da
ganz merkwürdige Zinssätze, die er da berechnet, aus denen die Gewinne berechnet werden, die dann
anschließend versteuert werden müssen. Also das lohnt nicht. Das heißt zumachen und woanders
frisch aufmachen. Das ist es. Und es wäre sehr schön, mit einem Federstrich die Bürokratie zu
streichen. Aber so schnell geht es nicht, denn das würde uns in chaotische Zustände bringen,
wo niemand wüsste, was geht, was nicht geht, wo wirklich Hunde und Katzen auf der Straße sie
wissen. So, aber wir können an einer ganz bestimmten Stelle schon mal anpacken und das
ginge ganz, ganz schnell. Und das sind die Grundverordnungen der EU. Die EU darf keine
Gesetze erlassen. Es ist kein Superstaat mit Gesetzesgewalt, sondern es ist eine Vertragsunion
und die darf genau das machen, was wir vertraglich ihr zugesichert haben. Und was
aktuell von Brüssel kommt, überschreitet sehr, sehr oft diesen Status der Vertragsunion. Und da
werden also Verträge gedehnt ohne Ende. Und diese Grundverordnungen sorgen für die große
Bürokratie bei uns im Land. Und alle Jahr werden mehrere Grundverordnungen auf alle
Mitgliedstaaten losgelassen. Und es gibt da die Unterschiede. Die sogenannten Rotweinländer,
die Südländer in der EU, die, naja, machen diese Grundverordnung so lala und halten tun
sich auch nicht so wirklich dran. Das Leben geht weiter und der Staat wird großteils ignoriert.
Aber die deutsche Bürokratie greift diese Grundverordnung auf, guckt, wo kann man noch
etwas oben draufsatteln, wo kann man das noch genauer spezifizieren, noch härter machen. Das
wird dann genau gemacht und wir ächzen darunter. Bestes Beispiel, Datenschutzgrundverordnung. Da,
wenn man die sehr genau sich anschaut, dann darf man bei uns auf der Straße im Prinzip keine
Street Photography mehr machen. Also man darf nicht als Künstler auf die Straße gehen und
fotografieren, weil da kriegt man ja Menschen drauf und die müsste man alle vorher fragen.
Und wenn die sich später umentscheiden und sagen, nein, ich möchte auf diesem Kunstwerk nicht drauf
sein, muss er das ganze Kunstwerk zurückziehen und vernichten. Also das ist völlig irre, was
dort gemacht wurde. Man hat also einen ganzen Kunstzweig erledigt und damit gehen diese
Street Photographer jetzt ins Ausland. Österreich zum Beispiel hat gesagt, das darf man machen und
die Datenschutzgrundverordnung hat diesen Spielraum, um das zu entscheiden. Und damit kann man in
Österreich solche Fotos in der Öffentlichkeit machen, in Deutschland nicht. So, da gibt es
noch mehr von den Dingen, zum Beispiel die Ladesäuleverordnung für Elektroautos. Und da
hat Deutschland also eine Übersetzung vom Blasenfreizapfen der alten Spritzsäulen hier
mit drauf gemacht, dass also hier alles angezeigt, dokumentiert und geeicht werden muss, wo gar keine
eichfähigen Stromzähler in dieser Genauigkeit da waren. Also vollkommen irre, was da gemacht wurde.
Tesla hat sich darüber hinweggesetzt, hat gesagt, machen wir nicht und haben darauf gewartet, dass
die Deutschen klagen, haben sie aber nicht gemacht, weil in der EU bereits 32 Beschwerden gegenüber
der deutschen Verordnung anhängig waren. Und wenn geklagt worden wäre, hätte die EU dagegen
entschieden. Und so hat man praktisch nie die deutschen Ladesäulen-Anbieter geknechtet und
Tesla hat man machen lassen, weil der einfach gesagt hat, nee, mach ich nicht. So, auch hier
wieder eine Grundverordnung, die aus der EU kam, einfach aufgeladen bis zum Gehtnichtmehr. Und das
geht alles in Unendlichkeit weiter bei allen, bei der Lebensmittelinformationsverordnung, bei
dem Lieferkettengesetz, bei der Produkthaftung, die jetzt neu gekommen ist, alles aufgeladen bis
zum Gehtnichtmehr. Und wir sollten hingehen und sollten alle diese Grundverordnungen, die aus
Brüssel kamen, untersuchen und sollten sie mit einem Federstrich auf das Minimum abschwächen.
Und dann sehen wir in einem Land, das macht A, aber B nicht und das andere Land macht A nicht,
aber B. Und wir machen dann A und B beides nicht. Also aufs Minimum runter und das würde eine
unglaubliche Erleichterung bringen, ohne dass wir uns mit der EU anlegen würden und ohne,
dass es zu unmöglichen Zuständen in Zusammenarbeit mit dem Ausland käme. Also das wäre eine ganz,
ganz schnelle Geschichte, würde zu weitaus geringeren Kosten, weitaus ertragreicheren
Unternehmen und dafür mehr Wohlstand, mehr Investitionen in unserem Land führen. Aktuell
will ja keiner investieren, weil er sagt, also da kommt sowieso nichts mehr raus. Gewinnen kann
ich nicht mehr machen, ich investiere nicht. Tja, was da ist, wird dann abgewirtschaftet und fertig.
Das ist das, was momentan passiert. Und in Zukunft muss alles, was wir machen,
auf unterster Ebene entschieden werden. Was Länder können, müssen die Länder machen und was Kommunen
und Städte können, müssen die machen. Das heißt, wir müssen viel, viel mehr nach unten ran an den
Menschen machen und keine Planwirtschaft und Staatswirtschaft von oben. Also weniger Brüssel,
weniger Berlin und hier bei uns in Bayern, weniger München und mehr hin in die Landkreise,
hin in die Kommunen und Städte. Die wissen, wo der Schuh drückt. Ein Planwirtschaftler aus Berlin,
der hat auch keine Ahnung, was bei uns in der Fläche los ist. Kann er nicht haben. Kann man
ihm nicht vorwerfen. Man kann ihm nur vorwerfen, dass dort die Ministerienleiter, die parlamentarischen
Staatssekretäre, die es gar nicht geben dürfte, weil es eine Vermischung zwischen Exekutive und
Legislative ist. Die dürfen dort kein Sagen haben, weil die dort oben keine Ahnung haben.
Sie können keine Ahnung haben. Das müssen wir abstellen. Jegliche Doppeltätigkeit müsste weg.
Wenn wir einen Wirtschaftsminister in Bayern haben, brauchen wir keinen im Bund. Wir haben ja einen.
Alle Bundesländer haben Wirtschaftsminister. Dann brauchen wir keinen im Staat. Nix. Und
alle Länder haben Sendeanstalten. Brauchen wir dann eine übergreifende Sendeanstalt vom
Bund? Nein, brauchen wir nichts. Die Kultushoheit liegt bei den Ländern. Da hat der Staat sowieso
Berlin nichts mit zu sagen. Kultusminister auf Bundesebene braucht es nicht. Wozu? Völlig
zweckfrei, völlig wertfrei. Und dann müssen wir an die Subventionen ran. Auch das geht relativ
schnell. Nämlich keine neuen Subventionen. Null. Nichts. Keine neuen Subventionen. Dann haben wir
in Zukunft immer weniger Probleme. Und gleichzeitig müssen wir die alten Subventionen, die laufen
jedes Jahr um, ich sage mal, 10 bis 20 Prozent abbauen. 25 Prozent wären weitaus besser, weil
dann nach einer Legislaturperiode, nach vier Jahren, halt die Subventionen total zu Ende wären. Und
dann würde sich der freie Markt, würden sich die Unternehmen so organisieren, dass sie zur
optimalen Wertschöpfung kommen. Jetzt optimieren sie sich so rein, dass sie mit eigener Tätigkeit
und Subventionen auf ein Optimum kommen. Aber die Subventionen werden wieder vom Staat durchgeführt,
der mit seiner Planwirtschaft keine Ahnung hat, was in der Fläche los ist. Der versucht, eine
Wirtschaft zu steuern, die sich nicht steuern lässt. Und wenn er irgendwohin steuert, dann steuert er
sie in den Abgrund, weil dann die Kundschaft wegfällt. Weil die sagen, das, was der Staat da will, das brauche
ich nicht. Es geht darum, dass der Staat uns zwar Angebote macht, aber diese Angebote müssen ablehnbar
sein. Die ablehnbaren Angebote durch den Bürger. Und nicht, du musst das machen. Das ist das, was
der Staat dann will. Und wir müssen diese Subventionen ganz, ganz zwingend wegmachen.
Weil Bürokratie ist die Bevorzugung von einzelnen Nutznießern. Darum geht es. Bürokratie ist der
Schutz von Privilegien. Und das muss weg. Jetzt kommen wir zur Wohnungsknappheit. Und da muss
sich richtig was tun. Wir müssen zuallererst mal den Wohnungsneubau anheben. Und das funktioniert
mit Entrümpelung. Also Entrümpelung jetzt nicht der Wohnungen, sondern der Bauverordnungen. Da
gehört so viel weg, was reine Gängelung des Bauherrn ist. Die Baumeister, die diese Wohnungen
und Häuser erstellen, die haben Ahnung. Die machen das seit Jahrzehnten, die wissen das. Und die
Zimmerleute, die Dachstühle bauen und Tragwerkskonstruktionen bauen, die wissen das auch.
Und Heizungsbauer wissen genau, wie man Heizungen in Häuser einbaut. Man muss ihnen wieder viel,
viel mehr Kompetenz geben. Denn warum sind die ausgebildet? Damit die lernen können,
irgendwelche Regularien, Vorschriften, Regulierungen lesen zu können. Nein,
die wissen, wie es geht. Da muss kein zentraler Planwirtschaftler ihnen sagen, was sie zu tun
und zu lassen haben. Und seit Jahrzehnten bricht bei uns kein modernes Bauwerk mehr ein. Ist vorbei
die Zeit. Man weiß, wie es geht und es wird ordentlich gemacht. Und alles, was man oben
draufsattelt, ist Unsinn. Na ja, schauen wir mal die Carola-Brücke an, die ist ja eingestürzt. Aber
das war ein staatliches Bauwerk, was einfach nicht vernünftig gewartet wurde. Jetzt versucht man
gerade ein Gutachten, das wurde regelmäßig überwacht und keine Politiker trifft da eine
Schuld und so. Ja, der Freibrief, der kommt dann immer, das Pardon. Aber wichtig daran ist,
man muss den Privaten diese Hoheit und Obhut darüber geben und der darf den Staat nichts mehr
bauen lassen. Denn der Staat kann es nicht. Der Staat ist doppelt so teuer, der braucht doppelt
so lange dafür. Na, reicht ja nicht. Fünfmal so lange dafür, bis der ganze Prozess durchläuft,
das muss man ihm wegnehmen. Das muss alles privatisiert werden. Und die Staatsschlamperei,
die gehört abgeschafft. So, und jetzt kommen wir zur Energie und da muss man ein bisschen aufpassen.
Wir haben also die Energieeffizienz-Gesetze, die wir jetzt bekommen haben, müssen wir alle
abschaffen. Der Bauherr weiß ganz genau, wie teuer schlecht gebaute Häuser sind. Und damit werden
neue Häuser immer gut gebaut. Und es geht hier um die Eigenverantwortung der Leute. Häuser werden
damit sicherlich 50 Prozent billiger werden und 50 Prozent schneller gebaut werden können. Und
das schafft zusätzlich einen Wohnraum, den wir ganz, ganz dringend brauchen, weil wir ja,
ich sag mal, fünf Millionen mehr Menschen in kurzer Zeit, in neun Jahren oder so,
in unser Land aufgenommen haben. Und die Bautätigkeit kam da bei Weitem nicht mit.
Und wir müssen Bebauungspläne abschaffen. Bebauungspläne sind Gängelungen. Wir sehen
das bei uns in Seeshaupt am Südende vom Starnberger See. Die Bebauungspläne engeln
die Leute ein. Die Bautätigkeit kommt zum Erliegen. Da wird in den Bauplänen,
in den Bebauungsplänen für gewisse Bereiche, wird genau festgelegt, wie groß das Haus sein darf.
Der Grundriss muss 4 zu 3 sein im Grundverhältnis. Ja, warum nicht goldener Schnitt? Warum 4 zu 3?
Dann wird die Dachneigung festgelegt. Dann wird die Farbe der Dächer festgelegt. Dann gibt es
eine Einfriedungsverordnung, die genau sagt, dass du außen so einen Spreißelzaun hinmachen darfst
und keinen Bretterzaun. Keine Photovoltaik auf Freiflächen. Du darfst also nicht so ein Ding
in Gartenstellen. Keine Photovoltaik an den Hauswänden. Darf man auch nicht machen. Warum auch
immer. Sprossenfenster muss man haben, wenn das Fenster größer als ein Quadratmeter ist. Das führt
zu schlechteren Isolationswerten. Also macht man Fake-Sprossen drauf. Warum Fake-Sprossen?
Das macht die Sache nur teurer. Also eine Unsinnigkeit ohne Ende. Dann begrenzt man die
Wohneinheiten im Haus, dass man also nicht die Großmutter im Haus wohnen lassen darf mit der
eigenen kleinen Küche. Nein, ist verboten. Geht nicht. Und ich habe in Seeshaupt jetzt mehrfach
in meinem Leben gebaut und habe dann die letzten Bauten noch beratend begleitet innerhalb der
Familie. Kannst du vergessen. Völlig tödlich. Is over, wie mal ein berühmter schwäbischer
Ministerpräsident gesagt hätte. Riesige Baukonzerne dagegen bauen eine Bausünde nach der anderen. Und
der kleine Bauherr wird in ein staatliches, planwirtschaftliches Konsett gezwängt, was ihm
nicht passt. Und man sieht wieder, für Konzerne gibt es Privilegien und für die Kleinen gibt es
den Zwang. Wie immer. Kennen Sie hier von mir. Dann brauchen wir als nächstes eine einfache
Freigabe neuer Baugebiete. Wir schaffen es gerade mal so innerhalb von 10, 15 Jahren ein
Baugebiet mit 20 Wohneinheiten, 30 Wohneinheiten fertig oder freizugeben. Und wir dürfen gleichzeitig
auch keine weiteren Gebäude in den Denkmalschutz aufnehmen. Wenn man sich überlegt, ein Prozent
jährlich in den Denkmalschutz aufzunehmen, der Bausubstanz, dann haben wir in 100 Jahren alles
im Denkmalschutz. Museumsland Deutschland, herzlichen Glückwunsch. Also wann immer man
ein neues Gebäude in den Denkmalschutz aufnimmt, muss man ein altes wieder rausnehmen, damit wir
nicht überaltern, damit wir nicht hier an dieser Stelle versagen. Und sagen wir mal, ein Promille
der Bausubstanz im Denkmalschutz zu haben, bewahrt das Erbe und zeigt der Nachwelt, wie es früher
einmal war. Aber das permanent zu erhöhen, gerade wurde bei uns im Nachbarort eine Ruine zum
Denkmalschutz hinzugefügt. Man kann es sich gar nicht vorstellen. Museumsland Deutschland. Wenn man
Neubaugebiete ausweist, muss man heutzutage immer Ausgleichsflächen haben für die Natur. Und wir
brauchen mehr Wohnraum, damit es billiger wird. Und es wird durch die Demografie allerdings dann
etwas später immer mehr freien Wohnraum geben. Allerdings dort, wo wir ihn nicht brauchen. Nämlich
irgendwo weit auf dem Land, wo die Leute weggezogen sind. Die Urbanisierung ist am Laufen. Und diese
Gemeinden kann man eigentlich komplett abreißen. So wie man die Plattenbauten im Osten abgerissen
hat. Kann man bald im Bayerischen Wald, Thüringer Wald, ganze Kommunen im Prinzip abreißen, weil
kein Mensch mehr dort wohnt. Und das wären super Ausgleichsflächen für die Natur. Und heutzutage
sind die Ausgleichsflächen ja ganz, ganz dicht. Müssen, glaube ich, in der Kommune sogar selber
drin sein. Und wenn man es einfach in größerer Entfernung auch ausgleichen könnte, wäre das eine
ganz super Geschichte. Dann würde Wohnraum dort erzeugt, wo man ihn braucht. Und freigegeben für
die Natur dort, wo man ihn nicht mehr braucht. Dann, ganz wichtig, Abschaffung des Mietdeckels.
Bevorzugt nämlich nur die, die eine Wohnung haben und benachteiligt die, die keine Wohnung haben.
Denn ein Mietdeckel erzeugt keine neuen Wohnungen. Nee. Da kann ein Bundeskanzler sagen, wir bauen
400.000 Wohnungen im Jahr neu. Und das werden sie halt nicht. Weil das, was der Bundeskanzler sagt,
da hören die Leute nicht drauf. Sondern die schauen auf ihren Geldbeutel und schauen auf
ihre Investitionen, schauen auf die Zukunft und sagen, nee, da baue ich eben nicht. Also das ist
Wunschdenken von oben gegenüber Realität unten. Und Mietdeckel schaffen keinen Wohnraum. Sondern
sie regulieren ihn und schaffen Privilegien. Und man braucht Bürokratie, um diese Privilegien
einzelner Leute zu schützen. Ohne Mietdeckel werden wieder neue Wohnungen gebaut werden. Und zwar
Mietdeckel für die nächsten 50 Jahre verbieten. Zum Beispiel. Damit wird billiger Wohnraum frei
werden, der dann von Reichen oder es wird neu gebaut werden, was Reiche dann nehmen werden. Und
damit will billiger Wohnraum frei werden. Und das zieht sich dann nach unten durch. Entspricht
natürlich überhaupt nicht einer sozialistischen Vorstellung des deutschen Michels. Aber nur so
geht es. Teure Wohnungen dazuschaffen. Und je älter die Wohnungen werden, umso billiger werden
sie, umso mehr können sich die Leute sie leisten, umso mehr Wohnraum entsteht, umso mehr Leute
bringen wir unter, umso mehr Fläche für den Einzelnen haben wir. Angebot und Nachfrage regeln
den Preis. So einfach ist es. Dann kommen wir zu den Firmen mit ihren Personalkosten. Ein ganz,
ganz großes Hindernis, was man sofort angehen muss. Und die Mindestlöhne, die eingeführt werden,
treffen meine, nicht meine Ablehnung. Man muss von seinem Lohn leben können. Und bei diesen
teuren und hohen Abgaben ist das schon eine schwierige Geschichte. Aber Mindestlöhne erhöhen
nicht die Anzahl an Jobs. Nein, das tun sie nicht. Ganz im Gegenteil. Nämlich ein Teil der Wirtschaft,
die sich hier nicht mehr leisten kann, wandert nämlich ab. Wandert in billigere Volkswirtschaften
aus. Und bei uns wandern diese Leute dann in das Sozialsystem ein. Und die sind so hochgetrieben
worden, dass es Arbeiten eigentlich nur noch die machen, die wirklich wollen. Weil im Bürgergeld
lebt es sich zum Teil genauso gut wie auf einem Job im Mindestlohn. Wenn wir in unserem
Versandhandel hochwertige Arbeitsplätze haben, dann zahlen wir nicht nur über Mindestlohn,
sondern wir zahlen auch über den deutschen Durchschnittslohn. Und da müssen wir hinkommen.
Wir müssen die hochwertigen Jobs haben. Und wir müssen maschinell diese hochwertigen Jobs so
unterstützen, dass wir nur noch hochwertige Jobs haben und dass wir diese billigen Jobs
eigentlich gar nicht mehr brauchen, weil sie automatisiert sind. Das muss der Weg sein für
eine entwickelte Volkswirtschaft, wie wir sie haben, dass wir diese billigsten Jobs, die wir
überall auf der Welt sehen, sei es in Indien, sei es in Malaysia, sei es in Dubai, sei es irgendwo,
dass wir diese billigen Jobs bei uns nicht mehr brauchen, weil die automatisiert sind. Und wer
halt nicht irgendwo einen Job findet, der muss dann diesen Staatsjob nehmen und das Land auf
Vordermann halten. Und dafür bekommt er dann seine entsprechende Sozialunterstützung. Aber ohne diese
Arbeit im Land zum Vorteil des Landes darf es einfach bei uns nicht sein. Den größten Anteil
an unseren Lohnnebenkosten haben die kaputten Sozialversicherungen. Sie gehören komplett
privatisiert. Da fehlt kein Weg an diesen halbstaatlichen, planwirtschaftlich organisierten
Versicherungen dran vorbei. Eine Krankenversicherung muss nur einen Mindesttarif anbieten, um am Markt
sein zu können. So wie zum Beispiel ein Postzusteller eine Postlizenz benötigt und eine
Mindestversorgung bringen muss, muss das eine Krankenversicherung in Zukunft auch tun. Und wer
als Kunde mehr haben will, muss dazu buchen. Aktuell will die gesetzliche Krankenversicherung
mal wieder die gut laufenden privaten Krankenversicherungen schlucken, deren Rücklagen
haben und deren guten Kunden haben. Aber wir sehen ja mit der Verschlechterung der
Krankenversicherungen, dass dieses nur eine kurzzeitige Hilfe sein würde und die Krankenversicherung
dann nach wie vor in Orkus laufen würden. Das löst das Problem nicht. Man muss andersherum
gehen. Man muss das gesetzliche auflösen und alles privat machen, damit das ordentlich
funktionieren kann. Und was stört mich denn an der Krankenversicherung? Wir haben das
teuerste Krankenversicherungssystem der Welt. Wir haben nicht das Beste. Das mag früher
mal so gewesen sein, aber die erhöhte und ständige weiterschreitende Bürokratisierung
hat es praktisch zum teuersten gemacht und dabei ging die Leistung verloren. Denken Sie
daran, wie lange Sie brauchen, einen Facharzttermin zu bekommen. Da geht ruhig mal ein halbes
Jahr ins Land. Und wenn es dann mal wirklich dringend ist, wird es vergleichsweise schwierig,
diese Facharzttermine dann zu bekommen. Wir haben nicht die höchste Lebenserwartung mit
diesem teuersten System. Nee, wir liegen unterhalb des Schnitts der EU. Obwohl wir,
wie eine Untersuchung der AOK zeigte, mit 18 Arztbesuchen pro Einwohner pro Jahr die
höchste Arztbesuchshäufigkeit innerhalb der EU haben. Das führt nicht zu einer höheren
Lebenserwartung. Ja, Ärzte leben davon, dass Menschen krank sind. Diese Töne hört man
auch wieder. Aber ich will hier nur zeigen, dass die Anzahl an Arztbesuchen nicht zur
Gesundheit, sondern eigentlich nur die Qualität des Krankensystems zur Gesundheit im Prinzip
führt. Wir füttern eine tote Bürokratie an dieser Stelle, die uns in der Gesundheit
nicht weiterhilft. Die Rentenversicherung sehen wir auch, dass die schon 120 Milliarden
Zuschüsse pro Jahr braucht, was ungefähr 20 bis 25 Prozent entspricht. Und das kann nur
funktionieren, wenn wir auf eine Kapitaldeckung umstellen. Mittlerweile natürlich sehr, sehr
spät, dass wir an solche Dinge denken. Aber wir müssen auf einen Staatsfonds umstellen
und jetzt bitte nicht so einen vollkonservativen Staatsfonds wie den Staatsfonds, den wir zur
Bewältigung der Atom- oder Kernkraftwerksaltlasten gegründet haben, die also null Rendite machen
und nur Verwaltungskosten haben, die eigentlich sehr viele Staatsanleihen investieren. Wer
hätte das gedacht? Sondern wir müssen die zukünftigen Einnahmen aus unserer Gasförderung,
zu der ich dann gleich bei der Energieversorgung komme, da müssen wir ein Stück weit davon
umleiten in einen Staatsfonds und der muss sehr wirtschaftlich hochkompetent geführt
werden, so ähnlich wie in Norwegen oder wie in Saudi-Arabien, wo also richtig viel Geld
ins System hineinfließt. Kommen wir jetzt zur Energieversorgung und wir leben in einem
grünen Paradoxon. Man fällt jede Menge höchstgrüne Entscheidungen, alles zum Schutze
des Klimas und der Umwelt und ich weiß nicht was, es wird aber nicht besser. Es wurde zwar
ordentlich regenerativer Strom erzeugt, aber nicht konstant, nicht über die gesamte Zeit,
in der Zeit zwischendrin. Jetzt etwa erste Drittel oder Ende erster zehn Tage im Dezember
2024 haben wir aus allen Nachbarländern Strom importiert, nur aus Luxemburg nicht. Und sonst
wären bei uns die Lichter ausgegangen, weil es halt nicht geklappt hätte und was importieren
wir? Relativ häufig ziemlich schmutzigen Strom. Also Sie sehen, wir haben hier ein großes Problem
und da bei uns die energieintensiven Unternehmen sowieso das Land schon verlassen haben und mehr
und mehr Fertigungsindustrie das Land verlässt, müssen wir uns der Tatsache stellen, dass wir in
Länder diese Industrien vertreiben, wo es ineffektiver zugeht, wo man einen höheren
Energieverbrauch hat, wo man sich nicht so um die Umwelt kümmert. Das heißt, wir versuchen hier die
Umwelt zu schützen und im Ausland, weil die Welt verlangt nach wie vor nach diesen Produkten und
die Länder des globalen Südens, denen ist das völlig wurscht, ob das Ding aus Deutschland
kommt, ob es irgendwo anders herkommt, die wollen das haben und dann werden sie es aus weniger
grünen Volkswirtschaften bekommen. Wir leben also in einem grünen Paradoxon, dass wir versuchen so
grün wie möglich zu werden, aber die Welt in Summe leidet, weil wir unsere hervorragende effiziente
grüne Technologie oder mit grünen Maßnahmen, Hilfsmitteln laufende Industrie halt hier
beenden und sie schlechter woanders wieder aufgebaut wird. So, also damit wird mit diesem
grünen Pseudo-Grünen, mit diesem Nationalökologismus, wird hier also der grünen Sache ein
Bärendienst erwiesen und wir fahren hier mit Gewalt in den Abgrund. Das ist so schlimm, man kann es
sich gar nicht vorstellen, wie falsch das alles läuft und man verkauft es uns als das Beste, was es
gibt. Man verkauft es uns ganz super, ist aber das Gegenteil und deshalb ist das, was ich jetzt
vorschlage, auch wenn es auf den ersten Blick nicht so grün aussieht, ist es aber das, was die
Welt grüner erhält und grüner macht, als es war. Unsere Energieversorgung muss auf jeden Fall
billiger werden, damit unsere effiziente grüne Industrie nicht abwandert. Ganz wichtig, wir müssen
dazu unsere Kernkraftwerke reaktivieren, soweit es noch geht und die stillgelegten fossilen
Kraftwerke ebenfalls, weil wir Kraftwerke mit höherem Wirkungsgrad fahren. Darf man nicht
vergessen. Genehmigungen des Baus von billigen Gaskraftwerken sind ganz, ganz wichtig,
um die bei der Dunkelflaute, wie aktuell ist im Winter, das kommt oder schon da ist, die Wind-
und PV-Kraftwerke hier ersetzen zu können und ich bin durchaus dafür, diese PV- und Windkraftwerke
weiter zu halten. Ein schlauer Professor aus Dresden, Energiewirtschaft, hat mir nachgerechnet,
dass die Bereitstellungsgebühren für ein Spitzenkraftwerk, Gaskraftwerk ungefähr bei
einem Cent pro Kilowattstunde liegen. Das können wir uns locker leisten. Wenn dadurch unser Strom
um zehn Cent billiger wird, ja, alles gut. Aber jetzt noch nicht mal diese Gaskraftwerke zu haben,
um die Ersatzleistung zu bringen, keine gute Idee. Das Angebot muss massiv rauf, damit wir
umso weniger importieren müssen. Ganz, ganz wichtig und unsere Kernkraftwerke haben wir nicht
abgeschaltet oder sagen wir, wir haben nicht auf Kernkraftstrom verzichtet, sondern wir importieren
jetzt aus anderen Ländern. So einfach ist das. Dann müssen wir sofort das Merit-Order-Prinzip
abschaffen. Da habe ich mal ein Video drüber gelesen. Ich versuche es mal einzublenden. Mal
gucken, ob ich das auf die Schnelle finde. Das bedeutet, dass bei der Versteigerung am
sogenannten Strommarkt, an der Strombörse, die frei wäre, weiß ich nicht, dass da die letzten
Bereiche alle mit dem höchsten Preis verrechnet werden. Das heißt, da fahren Leute ganz massive
Gewinne ein, was nicht sein müsste. Also es ist kein freier Strommarkt, es ist eine Planwirtschaft
mit einem staatlichen Merit-Order-System gestützt, was uns ja den Strom so dermaßen verteuert,
dass die Industrie dann wegzieht. Wir haben es jetzt schon über das Merit-Order und die
Energieknappheit haben wir es schon auf Stromkosten im Großhandel für eine Kilowattstunde von zwei
Euro. Ja, wir sollten eigentlich so bei 15 Cent liegen, beziehungsweise im Großhandel eigentlich
bei zehn oder knapp drunter, dass wir hier die Geschichte also verzwanzigfacht haben im Preis.
Eine Katastrophe, die so nicht sein darf. Dann müssen wir die Wiederaufnahme der Förderung
von schiefer Gas in Norddeutschland unbedingt wieder aktivieren, ein Erlaubnis für 50 Jahre
erteilen. Wir haben dort für mehrere Jahrzehnte, für 50 Jahre und mehr, haben wir dort Gas für
unseren eigenen Verbrauch liegen und das rechnet sich jetzt gegen das teure LNG, was bei Tanker
kommt. Ja, das rechnet sich auch umwelttechnisch, weil das Gas erst zu verflüssigen hat man 27
Prozent Verluste, dann beim Transport hat man 15 Prozent Verluste und bei der Regassifizierung auf
unserer Seite hat man wieder 12, 15 Prozent Verluste. Es ist eine Katastrophe mit LNG unser
Land fahren zu wollen. Da ist es umwelttechnisch und vor allem dann, wenn man CO2 zählt, wäre es
auch an dieser Seite viel, viel besser, wenn wir unser eigenes schiefer Gas im Norden fördern
würden. Und wie wir im Ruhrgebiet gesehen haben, etwaige Bergschäden, die passieren, werden ja im
Ruhrgebiet auch aus großen Fonds bezahlt, wo man Abgaben für vorher bezahlt. Also auch etwaige
Schäden, die durch diese Gasförderung bei uns passieren würden, ließen sich abfedern. So riesengroß
ist der Geldunterschied. Und dann müssen wir unsere EU-Partner auffordern, ihrerseits Gasvorkommen
zu öffnen, zu starten. So liegt zum Beispiel vor Griechenland Gas für 80 bis 120 Jahre EU-Verbrauch
und lediglich der Streit mit der Türkei, der dort läuft, verhindert die Förderung. Da muss sofort
eine Einigung her, dass die Türkei und die EU gemeinsam dieses Gas fördern dürfen. Und dazu
muss man eigentlich nur die US-Lobbyisten, vor allem innerhalb der Grünen, muss man da entsprechend
auf die Plätze verweisen. Österreich ist ab dem 1.11.2024 von deutschen Gaslieferungen jetzt
komplett abhängig, weil sie ihre Neutralität aufgegeben haben und damit vom billigen Gas aus
dem Osten abgehängt wurden. Noch eine Bemerkung am Rande. Wenn wir einen Blackout schaffen oder
erhalten würden, was wir uns alle nicht wünschen, und der mehrere Tage anhielte, würde das zu
Tausenden an Toten führen. Zuallererst mal die Dialyse-Patienten, die momentan durch Dialyse-Einrichtungen
in der Fläche versorgt werden. Dort hat man keine Notstromversorgung, die würden alle in die
Krankenhäuser drängen. Dort werden die Geräte überlastet und dort hätte man auch nur Diesel
für 24 Stunden Betrieb. Wenn dann die Tankstellen und die Pumpstationen alle da niederliegen und
die öffentliche Ordnung in Schräglage kommt, Revolution ist drei Mahlzeiten entfernt, dann wird
man auch dort den Dieseln in die Krankenhäuser nicht nachliefern können und dann wird es mit
Dialyse-Patienten schwer werden. Wenn sogar wegen dem Versagen der Hydrantenversorgung durch Ausfall
der Pumpen, wo es auch keine Notstromversorgung gibt, ein Feuer in einem Stadtteil nicht unter
Kontrolle gebracht werden kann und dort ein Straßenzug oder Stadtteil abbrennt, das alles
wird in Summe zu tausenden Toten führen und da hätte ich also jetzt so richtig Angst als Politiker
vor dem Mob, der dann nämlich genau weiß, wer es verbockt hat. Und zwar über die letzten zehn Jahre,
nicht einfach so die letzten drei Jahre. Nein, da geht es auch um das, was vorher los war. Da geht es
um all die alten Parteien und die Linken und die Neolinken, die an dieser Stelle es nicht anders
haben wollen. Also ich hätte als Politiker Angst vor dem Mob. Wichtig ist, dies alles in Gesetze zu
fassen und zwar binnen der ersten 100 Tage, damit es dann in Folge wirklich besser werden kann,
damit die Arbeiten beginnen können und die Wirtschaft sich umstellen kann. Anschließend
diese Sofortmaßnahmen sind weitere Maßnahmen erforderlich, die man wohl überlegt nach einer
gewissen Studien- und Überlegungszeit und Simulationszeit erst eintüten kann. Streichung
von 50 Prozent der Ministerien, Verlassen des Euros und gleichzeitig das Eintreiben der
Target-2-Salven, wobei ich vermute, die wird man nicht kriegen, weil das wurde so eingetütet,
dass halt ihr Deutschland bezahlt und Rückzug aus der EU. Und zwar, Herr Lüding, das können
Sie nicht machen und EU-Gegner und so. Nein, und zwar nicht kompletter Rückzug, sondern Rückzug auf
den Status eines EFTA-Landes. EFTA bedeutet European Free Trade Association und da drin ist
Norwegen, Island, Liechtenstein und die Schweiz. Und diesen vier Staaten geht es hervorragend,
weil sie die Zollfreiheit besitzen und sich von der Bürokratie der EU ein gutes Stück weit nicht
haben vereinnahmen lassen, auch wenn die EU das permanent versucht. Freier Handel ist wichtig,
ist die Quelle allen Wohlstandes. Lenkung aus Brüssel eher das Gegenteil. Dann müssen wir
die Leistungssteuern abschaffen. Alles, was den Bürger von Leistung abhält, also Steuer auf
Leistung ist eine Begrenzung der Leistungswilligkeit der Leute. Je mehr man sich anstrengt, umso mehr
kommt man weggenommen. Also lässt man das mit dem Anstrengen, dann kriegt man es eh weggenommen.
Also alles, was Leistung besteuert, muss weg. Alle Einkommensteuern, alle Leistungssteuern müssen weg
und dagegen die Umlage auf die Umsatzsteuer. Weil Konsum, wissen wir alle, ist nicht so dolle. Also
alle sollen leisten, aber weniger konsumieren und damit wird der Wohlstand im Land deutlich
steigen. Ganz, ganz wichtig. Und wenn man die Leute mit der Leistung besteuert, dann kannst
du ihnen auch gleich bei der Arbeit Einnahmen auf den Rücken binden. Das ist so ungefähr eine
Leistungssteuer zu sehen. Die Liste ist unglaublich lang, aber wir haben zwei Beispiele auf der Welt.
Eins wird gerade massiv besser, nämlich Argentinien mit den Maßnahmen von Xavier Millet und zweitens
USA mit Elon Musk und dem Department of Government Efficiency. Und die entschlacken den Staat,
beziehungsweise wollen den Staat entschlacken. Und auch wenn Friedrich Merz, der designierte
nächste Bundeskanzler, sagt, das mit Millet ist also vollkommener Käse, das wollen wir hier nicht
oder ich will das hier nicht. Nein, das hat er nicht gesagt. Wenn man das als Fehlversuch definiert,
dann hat man schon verloren. Und dann sollte sich der Herr Merz mal seine eigene Organisation
anhören, nämlich die Konrad-Adenauer-Stiftung, die Niederlassung in Buenos Aires für Argentinien.
Da gibt es ein Video mit Andreas Beck, der die dortige Leiterin des Auslandsbüros der
Konrad-Adenauer-Stiftung interviewt hat. Und da kommen tolle Sachen raus, was dort alles gerade
an guten Sachen abläuft. Und obwohl die Einschnitte hart sind und die Erfolge langsam sichtbar werden,
halten die Bürger zu ihm. Diese Einschnitte, die zuerst den Wohlstand der Bevölkerung reduziert
haben, jetzt nach zwölf Monaten steigt der Wohlstand der Bevölkerung. Und das ist deutlich
messbar, sichtbar. Und deshalb halten die Bürger zu ihm und seine Zustimmung – er hat nur ganz
knapp gewonnen gehabt vor zwölf Monaten – die Zustimmung steigt, weil es halt schon deutlich
besser wird, wie es in den USA wird. Nun, Elon Musk ist ein genauso harter und kompromissfreier
Mensch, wie es Javier Melei ist. Und lassen wir uns überraschen, wie das dort dann weitergeht.
Tun wir jedoch nichts und lassen wir alles so, wie es ist und bürokratisieren wir weiter und
lassen wir jedes Jahr zwei neue Grundverordnungen auf uns loslassen von Seiten der EU, dann geht
es mit Sicherheit in den Graben. Und da wir in exponentiellen Zeiten leben, wie ich immer sage,
wo es nicht nur so rauf geht, sondern wenn es ganz falsch macht, geht es auch exponentiell
runter, wenn wir weitaus schneller abstürzen als Argentinien, die dafür dann doch 100 Jahre
gebraucht haben. Was bleibt Ihnen jetzt persönlich zu tun? Nun bereiten Sie sich vor, geistig,
aber auch sachlich, auf das Chaos, was kommen wird, wenn politisches Nichtstun stattfindet.
Man wird einen Haufen Lärm machen um alles Mögliche, aber passieren wird genau nichts.
Und das sollten Sie erkennen und damit sehen, dass das Chaos kommen wird und was es alles an
negativen Dingen wohl geben wird, habe ich hier in diesem Video, ja gestern hier gedreht, Ihnen
dann zu zeigen. Verhindern können wir nur, wenn wir den Regimewechsel vorantreiben und das schaffen
wir nur, wenn wir nicht die Parteien der Ampelunion und der Alt- und Neolinken wählen,
sondern uns anderen Parteien zuwenden, die genau diese Problempunkte artikulieren. Und nur wenn die
zu einer Mehrheit kommen, wird es bei uns etwas ändern können. Und beenden möchte ich das Zitat
mit einem österreichischen Arzt und Psychotherapeuten. Anfang des 20. Jahrhunderts ist der geboren,
nämlich Alfred Adler, und der sagte, es ist niemals zu spät, aber immer höchste Zeit.
Herzlichen Dank fürs Zuschauen.
