VERKAUFT für MACHT - ROLF MÜTZENICH (SPD) geht auf UNION und FDP für neue KOALITION zu!

Na da ist die SPD ja schnell mal bereit auf Positionen zu verzichten. Schon während dem laufenden Wahlkampf hat Ralf Mützenich jetzt angekündigt, man müsse ja verhandlungsbereit sein. Denn eine Wiederauflage der Großen Koalition oder eine sogenannte Deutschland-Koalition mit Union, SPD und FDP wären ja durchaus spannende Möglichkeiten. Da könnte dann durchaus auch das entsprechende Bürgergeld vielleicht kippen. Die Bürgergeldpartei möchte vielleicht wieder an die Macht, um noch einmal sozusagen in einem letzten Aufräumen vor dem vollständigen Untergang mal ein bisschen Koalitionsluft zu stoppen. Doch wird das am Ende reichen? Und vor allem, welche Positionen hat die SPD jetzt so intern schon mal freigegeben? Das erfährst du in diesem Video. Damit herzlich willkommen zu einem neuen Video hier auf diesem Kanal. Ja, und ich habe es euch ja schon angekündigt. Vor einigen Wochen, kurz nachdem die entsprechende Koalition aus natürlich SPD, Grüne und FDP geplatzt ist, war es ja so, jetzt beginnt der Wahlkampf und wir wollen natürlich bis zum Ende hier unsere Positionen verteidigen. Das Bürgergeld war von Anfang an eine rote Linie, auch während der jetzt gescheiterten Ampelkoalition, welche natürlich noch verbleibend ist, aus Rot-Grün. Denn man wollte mehr umverteilen, anstatt weniger natürlich zu sparen. Jetzt heißt es aber auch hier von entsprechend natürlich SPD-Fraktionschef Rolf Mütze nicht, man müsste vielleicht Abstriche beim Bürgergeld machen. Und zwar heißt es hier wörtlich, vielleicht halten sich manche Menschen zu lange im Bürgergeldsystem auf, sagte er dem Relationsnetzwerk Deutschland. Aber ich finde es richtig, nicht durchgehen zu lassen, wenn jemand das System ausnutzt. Sollten wir Gelegenheit dazu haben, würden wir in einer neuen Regierung nachsteuern. Also das vermeintliche bedingungslose Grundeinkommen, das ja vor allem auch Hubertus Heil und andere SPDler schon länger gefordert haben und was für viele einfach aus dem Eindruck hatten, die jetzt auch nach Deutschland gekommen sind, zum Beispiel Ukraine-Flüchtlinge, ja, da könnte man jetzt doch durchaus weggehen. Wir erinnern uns vielleicht jetzt gerade mal ein Jahr zurück, kurz nach Neujahr 2024, als hier Kevin Kühnert damals noch einen Schuss gegen im Großen und Ganzen hier den entsprechenden FDP-Chef Christian Lindner und auch natürlich gegen die Union und die AfD losgelassen hat, um hier das Bürgergeld als extremst drohte Linie aufzusetzen. Das war ja der Hintergrund, dass Hubertus Heil ja auch die Sanktionen verstärken wollte, da es natürlich eine Spaltung der internen SPD auch zur Folge hatte. Und jetzt sieht man, wie plötzlich seine Wähler davon schwimmen, denn, ja, ich sage es mal so, bei der SPD ist der Trend nicht ganz so gut, denn während hier vor allem natürlich die kleineren Parteien und die Newcomer profitieren, tun es die Bestandsparteien, die Altparteien nicht. Hier der aktuelle Wahltrend vom 28.12., also vom gestrigen Tag hier, CDU, CSU mit 31,5, minus 0,2, AfD 18,7, plus 0,2, SPD verharrt weiterhin hier auf 16,4%, Grünen bei 13,4, BSW 5,3 und so weiter und so fort. Man muss natürlich sagen, wenn das Ganze hier sind es die gewichteten Durchschnitte, die jetzt hier, sage ich mal, in den letzten Wahlabschnitten bzw. Wahlumfragen dabei sind, aber es ist natürlich auch so, dass der gesamte Trend hier durchaus positiver ist für die ein oder anderen Parteien und nicht für die SPD und die Grünen, die ja aktuell noch die Regierung stellen. Also von einem sogenannten Kanzlerbonus oder ähnlichem ist man weit entfernt. Zum Bürgergeld heißt es weiterhin, auch z.B. von der Zeit online hierzu, Ungerechtigkeit im Land entstehe aber auch, wenn die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergeht, sagt der Fraktionschef. Die von der SPD bisher nicht genannte Summe, die sie durch eine höhere Einkommensteuer für das oberste Prozent der Steuerzahl erwarten, beziffert Münzenich auf eine höhere zweistellige Milliardensumme. Aber, jetzt ist die ganz spannende Frage, das obere 1%, da gehören übrigens auch sehr, sehr viele Ingenieure und auch Ärzte dazu. Was man sich am Ende freistellen muss, wollen die vielleicht gerade Jungen denn gar nicht beenttäuschen werden. Denn mittlerweile ist es auch so, dass man hier in Gesprächen bereit wird, z.B. auch natürlich hier schon vor der Wahl. Denn gleichzeitig bot er hier entsprechend bei der Energiepreisbremse an, der Union entgegenzukommen. Das heißt hier wörtlich, wir müssen so schnell wie möglich verhindern, dass die Energiepreise ins Unermessliche steigen. Das natürlich hier könne man auch nicht bis zur neuen Regierungsbildung wahren. Hier von der Zeit online, dem sprechenden SPD-Vorschlag, die Netzengelder auf drei Cent pro Kilowattstunde zu begrenzen, sei noch vor der Wahl umsetzbar. Wörtlich, ich biete der Union an, dass wir Anfang des Jahres darüber reden und noch im Januar im Bundestag darüber entscheiden. Jetzt ist die Frage, sind die Energiepreise oder die entsprechende Energiepreisbremse jetzt wirklich relevante Themen? Ganz klar, nein. Man erkennt auch hier wieder mal daran, dass die SPD völlig am Wähler vorbeigeht. Es ist an der Stelle hier so, dass die Belastung des Normalsterblichen hier einfach ins Unermessliche steigt und vor allem auch die Kosten umverteilt. Auch die SPD hat ihre NGOs und fragwürdigen Vorfeldorganisationen, die aus dem linken und linksextremen Spektrum mittlerweile gefüttert werden. Nicht umsonst kippt ja gerade vor allem auch in der SPD viele entsprechende, ja sage ich mal konservative oder möchte fast sagen normale SPDler, hier werden ersetzt durch Extremlinke. Vor allem, wie es zum Beispiel auch in Berlin jetzt der Fall war. Und auch Richtung FDP hat er schon angekündigt, man könnte ja auch mit der FDP wieder reden. Denn während es am, sage ich mal, Wahlabend noch so klang, dass man nie wieder mit der FDP irgendwas zu tun will, heißt es jetzt natürlich hier wörtlich von ihm, mit Herrn Lindner hatte ich meine Schwierigkeiten, aber eine Zusammenarbeit mit Demokraten darf man grundsätzlich nicht ausschließen. Ja, dann ist die spannende Frage, wie soll es weitergehen? Hält man sich jetzt am Ende alles offen? Kenia oder Deutschland? Bedeutet am Ende schwarz-grün-rot oder entsprechend schwarz-rot-gelb oder natürlich Gold? Wobei die Frage ist, ob die Themen am Ende wirklich schwarz-rot-gold sind und die dürften dann wahrscheinlich am Ende sowieso bezweifeln. Das heißt am Ende, die SPD versucht gerade alles, um irgendwie an der Macht zu bleiben, um natürlich vor allem auch hier nochmal das letzte Aufbleiben zu haben. Dann überlegen wir uns mal, vor etwa 20 Jahren waren hier noch ganz andere Themen und ganz andere Prozentzahlen bei der SPD vorhanden, weil man sich um das Kernklientel gekümmert hat, nämlich den Wähler, den man jetzt an der Stelle auch als Steuerzahler natürlich sieht. Mittlerweile nur noch für die Umverteilung. Also es wird, wie gesagt, hier keine, ja wird jede Woche irgendwie so ein Gefühl von einem SPDler, die auch jetzt schon wieder mit der Erhöhung der Einkommenssteuer eine neue Sau durchs Dorf getrieben. Und was für mich auch hier aus diesem Interview schon einmal mehr klar wird, mit der Union wird es auch diese Steuererhöhungen geben. Denn die Union ist genauso wenig bereit, wie Grüne, SPD, FDP, Linke, BSW oder Sonstiges hier, entsprechend an den bisher, sag ich mal, vorhandenen, ja sag ich mal, Themen ganz einfach zu wackeln. Und deswegen sieht man auch schon, vor allem wenn man hier reingeht, und zwar welche Koalitionsmöglichkeiten es gibt. Denn ganz klar ist die entsprechende hier, die Wählerfavorisierung schwarz-blau. Hier übrigens ganz klar 58,9%. 58,9% der Wähler wollen schwarz-blau nach aktuellen Wahlumfragen. Und hier ist es natürlich so, man geht hier lieber ein, eine entsprechende schwarz-rot im Grunde, schwarz-rot oder schwarz-grün. Oder entspricht natürlich eine entsprechende hier, sag ich mal, schwarz-rot-grüne oder schwarz-rot-gelbe. Jetzt ist natürlich hier die Frage, was wäre, wenn jetzt zum Beispiel FDP die 5%-Hürde schafft. Dann sieht das ganz, ganz anders aus. Denn dann müsste hier plötzlich natürlich hier die Kenia mit reinkommen. Dann natürlich aber auch, wenn zum Beispiel hier andere Parteien noch mit reinkommen, wenn eben doch dann FDP die Linke genug Grundmandate erhält. Das ist natürlich auch noch ein Thema. Da wird es nämlich langsam richtig crazy. Und wenn man auch sagt, okay, wenn BSW nicht oder entsprechend Freiwähler oder zum Beispiel hier die anderen Parteien mit reinkommen, das wird immer krasser. Wenn man hier zum Beispiel auch sieht, dann wird es immer weniger. Plötzlich ist man selbst mit CDU und SPD noch bei 51,3%. Bei CDU, SPD, CDU-Grüne, BSW 53,7%. CDU, CSU-Grüne, FDP und so weiter. Selbst mit Grünen und Links und so weiter. Und hier schwarz-grün hätte zum Beispiel dann keine Mehrheit mehr. Und da sieht man durchaus, es wird immer enger. Die Frage bleibt, wie gesagt, am Ende, worauf ist die SPD noch bereit einzugehen? Oder kippt am Ende die Union? Das ist natürlich die Frage, die du dir auch stellen musst, wie du wählst. Ganz ehrlich, wählt nicht strategisch. Das muss ich ganz klar sagen. Strategisch wählen ist das Stimmste, was man aktuell machen kann. Denn damit wird es am Ende nur dazu führen, dass wir entweder schwarz-grün oder schwarz-rot wiederbekommen. Und da musst du dir am Ende die Frage stellen. Das ist, was ich von Donald Trump, eines der wichtigsten politischen Zitate aller Zeiten finde. Und zwar, wenn du zurückdenkst an die letzte Wahl 2021 und dir überlegst, wie ging es dir damals und wie ging es dir heute? Oder wie ging es dir vor 10 Jahren? Wie ging es dir vor 15 Jahren? Hat sich dein Lebensstil wesentlich verbessert oder verschlechtert? Auch von Extentfaktoren? Ja oder nein? Dann musst du darauf natürlich deine politische Entscheidung, deine Wahlentscheidung festbauen und sagen, hey, im jetzigen System, mir geht es so super, blendend alles. Dann vielleicht erst 2029 eine andere Wahl treffen. Aber schreib es uns in die Kommentare, was deine Gedanken dazu sind. Die SPD ist also schon mal, ich sage es mal, sehr flexibel, was ihre Wahlversprechen angeht. Und die Grünen werden es wahrscheinlich auch sein. Wobei ich immer noch befürchte, dass am Ende die Union massiv umkippen wird. Nur um natürlich irgendwo auch den Friedrich Merz an die Macht zu bringen.