SONDEREINSATZ: ESKALATION mit HAUSDURCHSUCHUNG zahlt der STEUERZAHLER! „Schwachkopf“-Skandal!

Du wartest gerade darauf, dass deine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft bearbeitet wird? Ja, da kannst du vielleicht ein bisschen länger warten, denn die Staatsanwaltschaften sind aktuell auch eher damit beschäftigt, gegen die deutschen Steuerzahler und gegen den deutschen Wähler vorzugehen. Denn der aktuelle Schwachkopf-Skandal rund um Robert Habeck zeigt einmal mehr, wie fern der Realität aktuell die Politikerkaste ist und die Elite es sich auch nicht gefallen lässt, wie man hier an der Stelle natürlich auch satirisch, wenn nicht sogar humoristisch über sie vorgeht. Am Ende muss vor allem das hier natürlich auch der Steuerzahler erst einmal begleichen, denn die Kosten für Gericht, Staatsanwaltschaft, Polizei, die zum Beispiel im Rahmen des Schwachkopf-Skandals diese Woche ausgerückt sind, das zahlt nicht Robert Habeck, das zahlt am Ende im ersten Schritt erst einmal der deutsche Steuerzahler. Und man erkennt auch an diesem Fall die Symptomatik der deutschen Politik, die sich immer weiter von entsprechend der Steuerzahler und dem Wähler entfernt, wenn man beim Teilen von einem Meme, also einem Bildchen auf einer Social-Media-Plattform schon von Volksverhältnissen spricht. Damit herzlich Willkommen zu einem neuen Video hier auf diesem Kanal. Und ich muss es ganz klar sagen, ich dachte echt, ist das ein Witz, also als ich gestern früh oder vorgestern Abend auf Social-Media auf X gegangen bin, also auf Twitter früher, ich dachte, da verarscht jemand die Leute. Schwachkopf-Skandal rund um Robert Habeck, entsprechend hier Staatsanwaltschaft, Hausdurchsuchung wegen Schwachkopf-Meme. Da dachte ich, das kann nicht sein, also unsere Staatsanwaltschaft ist doch eigentlich damit beschäftigt hier, zum Beispiel Cum-Ex aufzurollen, sich zum Beispiel um illegale Migration, um irgendwelche Gewaltverbrechen, Clan-Kriminalität oder sonstiges zu kümmern. Nein, laut mehreren Medienberichten ist hier am 12.11. die Staatsanwaltschaft in Morgengrauen ausgerückt, um hier zum Beispiel einen 64-Jährigen in der Früh mal herauszukriegen. Und bevor wir jetzt weitergehen, möchte ich euch mal bloß zu entsprechend aufklärenden Sachverhalten sagen, um welches Bildchen es geht. Es ist jetzt kein Bild, was besonders abschreckend ist oder gewaltbeherrlichend, sondern es ist eigentlich unter bestimmten Umständen eher ein humoristischer, satirischer Beitrag, wo man sagen kann, das sollte eigentlich ein Pünktlicher aushalten können. Aber schaut selbst. Dieses Bildchen hier ist gerade hier durch alle Medien durch und man sieht hier Robert Habeck mit im Grunde im Schwarzkopf-Style sozusagen, mit aber Schwachkopf dementsprechend und Professional. Also hier als Meme auf Social Media geteilt worden. Dieses ist jetzt im Grunde hier, wie auch Nius schreibt, politisch motivierte Kriminalität rechts als auch entsprechend Volksverhetzung. Das ist die aktuelle Standart und deswegen rückte, muss ich sagen, Vergangenheit am 12.11. auf Steuerzahlerkosten finanzierte die Staatsanwaltschaft auf. Hier schreibt zum Beispiel Nius, am Dienstag klingelten die Beamten den 64-Jährigen aus Burg Prebbach in Unterfranken in Morgengrauen aus dem Schlaf. Auch seine Tochter mit Down-Syndrom und seine Frau waren anwesend. Als man ihm den Beschluss des Amtsgerichtes Bamberg zeigte, auf dem unter anderem Volksverhetzung und Beleidigung vorgeworfen wird. Beleidigung, kann man hier noch sagen, okay, kann Beleidigung sein dieser Beitrag, kann wie gesagt in Bayern, wie gesagt jetzt ohne Wertung, ist Schwachkopf eigentlich jetzt nicht mal eine Beleidigung. Also wie oft ich das schon gehört habe, wie oft auch dieser Begriff vor allem in Bayern einfach auf dem Bierzelt oder sonstiges einfach rumfliegt, das ist im Grunde Standard hier. Also ich will das jetzt nicht abwerten, aber das gehört hier in gewisser Weise auch zum guten Brauch. Genauso wie die Aussage Depp. Depp ist jetzt nicht eine ultimative Beleidigung, sondern es ist halt im Grunde in Bayern nun mal so, dass man sowas auch sagt. Jetzt ist es aber spannend, dass an der Stelle hier jetzt hier durchaus mehrere Anzeigen auch schon getaktet worden sind. Denn das wirft mal wieder die Schlagzeile auf. So hat anscheinend hier laut entsprechend hier April 2023 Robert Habecks Ministerium hier, der Vizekanzler, mehr als 700 Anzeigen wegen Hassrede im Netz gestellt. 700 Anzeigen. Und da wird es dann schon eher deutlich, warum aktuell Politiker, der Grünen, als auch der FDP, denn auch zum Beispiel Frau Stacke-Zimmermann hat ja dann Abwand-Business draus gemacht, hier entsprechend nicht mehr zu ihrer Tätigkeit kommen. Wie soll man denn Deutschland gegen die Wand fahren oder warum fährt Deutschland gegen die Wand? Na klar, wenn ich mehr als 700 Anzeigen stelle, dann ist klar, habe ich keinen Fokus mehr auf etwas anderes. Denn jetzt ist es so laut hier auch News, wurden in dieser Woche 50 Wohnungen in ganz Deutschland untersucht. Natürlich hier auch durch das Innenministerium. Wenn die Polizei an der Tür steht, wird jedem Täter klar, dass Hasskriminalität Konsequenzen hat. Teilt die hier Innenministerin mit, aber Hasskriminalität, wir sprechen hier über ein Meme, also eine lustige Zusammenstellung eines Bildes mit entsprechender Kommentierung. Und ich möchte jetzt hier wie gesagt nicht zu Werten drauf ein, betrachten wir es ganz mal fachlich. Und da sind wir an dem Punkt, wo man schon sagen kann, naja, wenn man gute Politik macht, dann hat man natürlich hier nichts zu befürchten. Und wir sind hier an der Stelle weit davon entfernt, dass ich mein Verständnis hier, Hasskriminalität vorhanden ist. Das ist eigentlich eher humoristisch gemeint, aber gehen wir mal in die fachliche Thematik rein. Man kann natürlich sagen, um den Intellekt eines Menschen und dessen Kompetenz zu messen, muss man ja herangehen und fragen, welche Leistungen hat er dabei. Würde man jetzt alleine davon ausgehen, natürlich hier die Leistung von Robert Habeke heranzuziehen als Wirtschaftsminister, also auf einen kurzen Zeitraum, ist natürlich hier jetzt nicht das, wo man sagt, man würde ihm Richtung Wirtschafts-Nobelpreisträger hier zuordnen. Ganz klar. Ob es natürlich die Aussage Schwachkopfrecht fertigt, die meines Erachtens nur eine Beleidigung ist, keine Volksverhetzung, aber wie gesagt, ich bin kein Jurist an der Stelle, möchte es dahingehend nicht werden, ist natürlich etwas anders. Beleidigung kann ich konkret sagen, ganz klar, meines Erachtens hier schon vorhanden, aber trotzdem natürlich unter einem satirischen Decken. Jetzt sind wir aber dabei, wenn man sagt, okay, wenn Robert Habeke hier nicht lieber 700 entsprechende Anträge oder Anzeigen stellen will, womit er zum Beispiel auch, wie an der Stelle Frau Strack-Zimmermann, teilweise sogar Geld verdient, dann würde er einfach bessere Politik machen. Was bedeutet das am Ende als Wirtschaftsminister? Als Wirtschaftsminister zum Beispiel sich um die Wirtschaft zu kümmern. Zum Beispiel nicht politisches, subventioniertes Klein-Klein zu machen, sondern wirklich weiterzugehen und zu sagen, okay, an der Stelle helfen wir der Wirtschaft. Und eine Frage, die auch immer wieder aufgekommen ist, hat Habeke den Antrag selbst gestellt? Ja, hat er. Denn mittlerweile wurde auch hier durch mehrere Medien, ich verlinke euch das alles auch unten in den ganzen Fällen, hier ist es nur am schönsten zusammengestellt, sehr geehrter Kleymeyer, auf Ihre Anfrage hin wird seitens der Staatsanwaltschaft Bamberg bestätigt, dass ein Ermittlungsverfahren gegen den Beschuldigten wegen des Verdachts einer Gegenperson des politischen Lebens gerichtete Beleidigung gemäß 185 und 88 StGB geführt wird. Durch Herrn Doktor Habeke wurde Strafantrag gestellt. Am Dienstag, 12.11. wurden strafprozessuelle Maßnahmen in Form einer richterlichen, angeordneten Durchsuchung bei den Beschuldigten durchgeführt. Weitere Informationen kann ich Ihnen leider derzeit wegen der laufenden Ermittlungen usw. nicht geben. Blablabla. Also man sieht hier, es geht hier auch um die Beleidigung. Das heißt auch, wenn du bloß jemanden beleidigst, egal, ob das am Ende jetzt konsequent ist, denn wir sind ja hier erst im Ermittlungsverfahren, das ist ja auch erstmal der erste Punkt, wir sind ja erst im Ermittlungsverfahren, das heißt, ob am Ende hier auch diese Aussage mit, wie gesagt, meine persönliche, wie gesagt, nicht abwertende oder beleidigende Ansicht, es ist hier ein humoristischer Beitrag, der einfach geteilt worden ist, mit keinem volksverhetzenden Gründen oder sonstiges, wie hier teilweise angegeben wird. Und zwar, spannend ist es aber noch, wenn man weitergeht, ich habe mir mal die Mühe gemacht, das noch weiter zu recherchieren, und zwar Minister der Ampel stellten bisher mehr als 1.300 Strafanzeigen, Artikel von der Zeit vom 13. September 2024, darf ich euch leider nicht zeigen, was ein Plusartikel ist, aber hier heißt es, Ministerien und Minister der Ampel haben in ihrer laufenden Legislaturperiode mindestens 1.300 Strafanzeigen gestellt. Mindestens. Das gab eine kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion an die Bundesregierung. Das Bundeswirtschaftsministerium, Robert Habeck, brachte Angaben zufolge, 805 Beleidigungen und Drohungen gegen Habeck zu anzeigen. Das heißt, auch das Ministerium selbst Steuerzahler finanziert und nicht durch Robert Habeck selbst, auch wenn viele das immer wieder sagen mit, ich bin ein Beamter und ich zahl Steuern, nö. Hier an der Stelle ist es so, 805 Beleidigungen und Drohungen gegen Habeck, hier seit im Grunde September 2021, das Auswärtige Amt, rund um Annalena Baerbock, 513 Anzeigen durch das Auswärtige Amt. Auch z.B. Frau Strafzimmermann waren ja auch mehr als 200 Fälle, in denen im Zusammenhang hier ein Geldwäsche-Business, sogar laut einem Rechtsanwalt von Heinz Mete hier entsprechend aufgebracht worden ist, wo man sagt, da geht es um mehrere Millionen, wo ja auch dann der Verdacht der Steuerhinterziehung durch Strafzimmermann im Raum stand. Am Ende kann man sagen, da kann man sich ein gutes Nebeneinkommen aufbauen, aber für meine persönliche Verhältnisse, muss ich sagen, sollten vielleicht auch Politiker einfach mal wieder gute Politik machen. Wirtschaftspolitik, Steuerpolitik, Sozialpolitik, die am Ende auch Unternehmenswachstum fördert, die steuerpolitisch auch nicht dazu führt, dass wir auf Platz 2 sind weltweit, sondern vielleicht irgendwann doch mal im Mittelfeld. Es gibt auch Positionen, wo man nicht auf Platz 1 sein muss, sondern wo es auch mal gut ist, dem letzten Platz zu sein oder irgendwo im Mittelfeld. Wäre auch ganz gut. Aber da ist, wie gesagt, kein Wunder, wenn die entsprechenden Ministerien so damit beschäftigt sind, für, sag ich mal, die Oberen, die Herrscher, wie man es bezeichnen will, hier an der Stelle nur die entsprechenden Strafanzeigen zu stellen. Und ich kann bloß sagen, ich bin gespannt, wie diese Fälle weitergehen, denn es sind diese Schwachkopf-Skandale. Ich kann es bei allem anderen verstehen, wenn man sagt, okay, es ist wirklich Volksverhetzung, es gab wirklich heftige Bilder, die auch immer wieder auf Social Media geteilt werden, da kann ich es nachvollziehen. Teilweise Morddrohungen oder sonstiges. Völlig nachvollziehbar. Aber meines Erachtens hier komplettes Übermaß, das hier stattgefunden hat, nur um ein politisches Statement gegen den Welle zu setzen, da sagt, hey, Satire, Humor ist nicht mehr erlaubt. Denn wenn du das machst, klopft die Staatsanwaltschaft bei dir an der Tür. Und das, finde ich jetzt, hat durchaus eine relativ heftige Ansage. Denn am Ende muss man sagen, das zahlt der Steuerzahler. Und da gibt es wichtige Themen, die man wirklich auf die Agenda setzen könnte. Ich bin gespannt, wie es weitergeht. Man hat ja auch schon gesehen beim Ricarda-Lang-Skandal, wo es ja auch auf X losging, am Ende hat sich Ricarda-Lang schlicht und ergreifend politisch dort international ausgeschossen. Denn dort haben sich die Medien im Ausland so über dieses Zerrissen, über dieses Körperthema, was Ricarda-Lang betraf. Und damit, wenn man deswegen jetzt medial ins Internationale reinschaut, könnte man mir vorstellen, dass dort bald noch ein bisschen mehr kommt. Damit, ja, wenn man als Kanzler so eine dünne Haut hat, sollte man vielleicht das Kanzler sein lassen. Und vielleicht am Ende wieder Märchenbücher schreiben. Beide heißt es ja auch, dass die dieselbe Geschichte, aber egal.