Wir haben den nächsten unfassbaren Fall von Verfolgung unschuldiger, unbescholtener Bürger für Sie. Diesmal geht es um Außenministerin Annalena Baerbock, die eine Frau vor Gericht zerren ließ, die als Pflegerin in einem Heim für behinderte Kinder arbeitet. Annalena Baerbock unterschrieb persönlich den Strafantrag gegen diese Frau.
Wenn Politiker über den Menschen stehen, die sie vertreten und deren Wohl sie mehren sollen, ist das nicht nur absurd, sondern auch gefährlich. Die Verfasser unseres Grundgesetzes wussten das. Sie schrieben das Grundgesetz mit der traumatischen Erfahrung der Nazi-Diktatur. Deswegen dienen die ersten Artikel des Grundgesetzes nur einem einzigen heiligen Zweck: dem Schutz der Bürger vor den Mächtigen. Unsere Grundrechte sind sogenannte Abwehrrechte.
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wir leben in einem Staat in dem die
mächtigen die Bürger beleidigen dürfen
wie z.B bei Corona sie erinnern sich
aber nicht umgekehrt wenn Politiker das
Volk bepöbeln kovidioten
Geiselnehmer dann kommen sie in
Talkshows wenn Bürger Politiker
beschpfen dann kommt die
[Musik]
Polizei herzlich willkommen beachung
reiche wir haben den nächsten
unfassbaren Fall von Verfolgung
unschuldiger unbescholtener Bürger für
sie diesmal geht es um Außenministerin
Annalena bbock die eine Frau vor
Gerichtsherren ließ die als Pflegerin in
einem Heim für behinderte Kinder
arbeitet Annalena bärbock unterschrieb
persönlich den Strafantrag gegen diese
Frau wir alle erinnern uns noch wie
berbock einmal aus Versehen und ganz
beiläufig der Atommacht Russland den
Krieg erklärte hier ist das Video
schauen
Sie
together BL game in because fting
war war Russ wir führen einen Krieg
gegen Russland sagte unsere
Außenministerin einfach mal so das kann
man durchaus als gefährlich empfinden
und über diese Szene schrieb besagte
Kinderpflegerin auf Ex ich zitiere diese
hohbratze ist eine Gefahr für unser Land
hohbratze das ist alles Annalena bbock
so heißt es in den Gerichtsdokumenten
die uns vorliegen stellte für
holbratze Form und gerecht Strafantrag
und so geschah es dass diese arme Frau
diese Pflegerin für das Wort hohbratze
zu 100 Tagessätzen verurteilt wurde 6000
€ Strafe zahlen musste und damit als
vorbestraft galt die Berufung läuft
gerade vorbestraft für hohlbratze
bärbock meine Kollegin Janina Lionello
hat diese Pflegerin getroffen hier ist
ihr Bericht ich habe im ersten Moment
habe ich das tatschlich nur für Witz
gehalten ich dann eben mitbekommen habe
dass das Bittere ernst ist wie war die
Situation als sie den gesehen haben wo
waren sie ich bin gerade nach Hause
gekommen mein Vater ist ein Tag vorher
verstorben und ich bin nach Hause
gekommen und habe den eben in meinem
Briefkasten vorgefunden es macht einem
nur noch Angst was in diesem Land los
ist in einer wahren Demokratie können
die Vertreter des Volkes niemals mehr
Rechte haben als das Volk selbst wer dem
Volk dient kann nicht über dem Volk Volk
stehen eigentlich ist das vollkommen
logisch aber viele Politiker haben es
vergessen um sie laut und klar daran zu
erinnern ist hier der großartige jaavier
mele der Präsident Argentiniens vor dem
alle deutschen Medien sie natürlich
warnen weil sie natürlich genau wissen
wie gefährlich dieser Mann für ihre
Macht ist schauen
siemin finan finan el
derado el activo derado nunc vale
subacente el derado existe porque existe
el subacente nosotros digamos exisos
como representante del pueblo porque
existe el
pueblo es unacura es Delir
arrogar reprent del puo
un ter de la gritando libertad gritan
libertad descubrieron que noeren ser
corderos descubrieron que se sienten
mejor siendo Leones porque como dije mi
primer discurso yo no vine AC a guiar
corderos vine a despertar Leones y están
despertando están despertando y se van a
comer crudo a los políticos chorros se
van a com crudo a los empresari prendari
se van a com crudo a los sicalistas que
entreg gente se van a comer crudo a los
medios de comunicación que fueron
funcionales a todos estos chorros para
mantener este Curro y se van a levar
puest a los econochantas a los encuest y
a toda ESA
basura que abogan por la religión del
Estado Curran de ahí eso es Argentina
está despertando ha Luz si ha Luz porque
la gente está
despertandoriavit una
oo
funonenal momento pun
Giro
PU la
fun gr Poli über den mencheneh die sie
vertreten und deren wohl sie mehren
sollen dann ist das nicht nur absurd
sondern auch gefährlich die Verfasser
unseres Grundgesetzes wussten das sie
schrieben das Grundgesetz mit der
traumatischen Erfahrung der Nazidiktatur
deswegen dienen die ersten Artikel
unseres Grundgesetzes nur einem einzigen
heiligen Zweck dem Schutz der Bürger vor
den mächtigen unsere Grundrechte sind
sogenannte Abwehrrechte sie sollen uns
davor bewahren dass es im Morgengrauen
an der Tür klopft weil wir die Obrigkeit
kritisiert haben sie sollen uns vor
Politikern schützen die sich zum eigenen
Machterhalt gegen uns wenden das Problem
an diesen Grundrechten ist wenn die
mächtigsten im Land sich entscheiden
diese Rechte zu missachten dann können
wir so gut wie nichts dagegen tun wenn
der Staat sich entscheidet Wasserwerfer
gegen Menschen einzusetzen die nichts
tun außer das Grundgesetz hochzuhalten
wenn der Staat und seine Institution von
der Spitze bis in die Breite durchsetzt
sind von einem Geist der
bürgerfeindlichkeit von der Gier nach
Macht mit Mitteln dann sind unsere
Grundrechte wertlos wenn die Polizei mit
dem Durchsuchungsbeschluss vor der Tür
steht weil wir unsere Meinung gesagt
haben dann schützt uns auch kein
Grundrecht auf Meinungsfreiheit und kein
Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung
dann werden diese Leute reinkommen wir
sind wehrlos weil es nicht strafbar ist
unsere Grundrechte mit Füßen zu treten
das Grundgesetz verlässt sich darauf
dass die Regierung es beschützt wendet
sich die Regierung aber dagegen dann
haben wir weder Recht noch Möglichkeit
uns zu verteidigen das ist der Moment
der totalen Ohnmacht und an diesem Punkt
sind wir angekommen es ist ein
historischer Moment an dem sich
entscheiden wird wie frei wir alle
miteinander in Zukunft noch leben werden
wie laut wir in der Kneipe oder auf
Social Media noch unsere Meinung sagen
können wir leben in einem Staat indem
die mächtigen die Bürger beleidigen
dürfen wie z.B bei Corona sie erinnern
sich aber nicht umgekehrt wenn Politiker
das Volk bepöbeln kovidioten
Geiselnehmer dann kommen sie in
Talkshows wenn Bürger Politiker
beschimpfen dann kommt die Polizei die
meisten Menschen im Land wissen es nicht
einmal aber die Volksvertreter haben
sich einen eigenen Paragrafen geschaffen
der sie über das Volk stellt ein
Paragraf der die Beleidigung der
Obrigkeit schärfer bestraft als eine
normale Beleidigung und der ist dem
Staat erlaubt Menschen zu verfolgen
selbst wenn Politiker die Beleidigung
nicht einmal wahrgenommen nicht einmal
bemerkt haben und sich dementsprechend
auch nicht beleidigt fühlen können es
ist von überragender Bedeutung für ihre
Freiheit dass sie diesen Paragrafen
kennen und verstehen dieser Paragraf
gehört abgeschafft ein für alle mal
wieder abgeschafft dieser Paragraf ist
ein Instrument der Einschüchterung es
handelt sich sie können es nachlesen um
Paragraph 108
im Strafgesetzbuch der im Schutze der
Pandemie von CDU und SPD erlassen wurde
weil die mächtigen es einfach leid waren
sich scharfe Kritik an ihren
coronamaßnahmen anzuhören dieser
Paragraph 188 lautet wie folgt wird
gegen eine im politischen Leben des
Volkes stehende Person öffentlich in
einer Versammlung oder durch verbreiten
eines Inhalts eine Beleidigung aus
Beweggründen begangen die mit der
Stellung des beleidigten im öffentlichen
Leben zusammenhängen und ist die Tat
geeignet sein öffentliches Wirken
erheblich zu erschweren so ist die
Strafe Freiheitsstrafe bis zu drei
Jahren oder Geldstrafe das politische
Leben des Volkes reicht bis hin zur
kommunalen Ebene dieser Paragraf soll
Politiker vor den Worten schützen die
ihr eigenes politisches Handeln
hervorruft Beleidigung gegen normale
Menschen werden mit bis zu 2 Jahren
haftbraft gegen Politiker sind es drei
Jahre einfaches Beispiel sie bezeichnen
einen Politiker als Idioten darauf
stehen dre Jahre Gefängnis ein Politiker
bezeichnet wie in der Pandemie Geschehen
sie als Idioten darauf stehen nur zwei
Jahre Gefängnis und eine normale
Beleidigung muss zwingend vom
beleidigten angezeigt werden ein böses
Wort gegen Politiker hingegen kann wie
ein Offizialdelikt vom Staatsanwalt
direkt verfolgt werden ohne dass jemand
Anzeige erstattet das ist die
sonderjustiz der mächtigen das ist der
Grund dafür warum plötzlich tausende
Menschen im ganzen Land für ihre
volkommen harmlosen Äußerungen verfolgt
werden warum dort morgens die Polizei
klingelt und dies hier ist der
entscheidende Satz im Gesetz ich zitiere
noch einmal eine Beleidigung aus
Beweggründen die mit der Stellung des
beleidigten im öffentlichen Leben
zusammenhängen das bedeutet übersetzt
selbstworte die sich direkt und
erkennbar auf das politische Handeln
beziehen stehen plötzlich unter Strafe
so wie z.B in diesem Fall ein User auf
Instagram auf telegram verzeihen sie
kommentierte in einer Gruppe die Rede
von unserem Bundeskanzler Olaf Scholz
mit den Worten was ein Idiot das waren
seine Worte er postete eine Rede in eine
telegramgruppe und schrieb dazu was ein
Idiot dafür wurde er verurteilt zu
Achtung
1200 € Strafe und ich lese hier einmal
die Urteilsbegründung vor denn dieser
Kommentar was ein Idiot war geeignet
Zitat das wir des Herr Olaf Scholz als
Bundeskanzler erheblich beeinträchtigen
und seine Glaubwürdigkeit und Lauterkeit
in Frage zu stellen und daher sein
Handeln zu beeinflussen diese Begründung
ließ sich wie aus einer Aburteilung der
DDR es ist dem Bürger nicht mehr
gestattet die Lauterkeit und
Glaubwürdigkeit des Herrn Bundeskanzler
in Frage zu stellen nachdem der drei
Jahre lang so gut wie kein einziges mal
irgendetwas gesagt hat was dann
tsächlich auch so eintra was tatsächlich
gestimmt hat in di Jahren hat so gut wie
nichts von dem was Olaf Scholz erzählt
hat je gestimmt aber stellen Sie nicht
seine Lauterkeit und Glaubwürdigkeit in
Frage sonst landen sie vor Gericht
besonders wichtig ist hier es ist nicht
mal zwangsläufig eine Beleidigung Olaf
Scholz als Idiot zu bezeichnen wenn ein
Bundeskanzler sich Dre Jahre lang
Objektiv idiotisch verhält jeden
kriminellen ungehindert ins Land lässt
Kraftwerke in einer Energiekrise nicht
nur abschaltet sondern in die Luft
sprengen lässt und Männer per Gesetz zu
Frauen erklärt Wirtschaftswunder
verspricht während die Wirtschaft
kollabiert dann kann man das sehr
berechtigt so idiotisch finden dass man
den Herrn Bundeskanzler für einen
Idioten hält und das auch kund tut dumm
ist der der Dummes tut wie es bei forest
gum so schön heißt auch das Wort
Schwachkopf über Robert Habeck ist nicht
unbedingt eine verbotene Beleidigung bei
allem was Robert Habeck in D Jahren von
sich gegeben hat die gehen nicht Pleite
die hören nur auf zu verkaufen bei all
dem Schaden den Robert habbeck aus
ideologischen Gründen angerichtet hat
kann man Schwachkopf durchaus als
grobschlechtige aber zutreffende
Meinungsäußerung verstehen das
Bundesverfassungsgericht schreibt dazu
die machtkritik erlaube Zitat nicht
jeder auch ins persönlich gehende
beschimppfung von Politikern nicht jede
das schimpfen auf Politiker als
machtkritik ist also grundsätz erst
einmal erlaubt das Verfassungsgericht
schreibt dazu es sei davon auszugehen
Zitat dass der Schutz der
Meinungsfreiheit gerade aus dem
besonderen Schutzbedürfnis der
machtkritik erwachsen ist und darin
unverändert seine Bedeutung findet auch
dann wenn es um Beleidigung geht muss
man die Meinungsfreiheit zumindest
zurück berücksichtigen bedeutet wer
Kritik an den mächtigen zum Ausdruck
bringen will der darf ausdrücklich der
beschimpfen Schwachkopf und Idiot sind
ganz sicher keine höflichen aber eben
auch keine abwegigen und
ehabschneidenden Worte sie mögen böse
sein aber sie haben durchaus ihre
Berechtigung wenn wegen solcher Worte
Wohnungen durchsucht und Menschen
verurteilt werden dann sind wir schon
lange tief im autoritären Staat dann ist
jedes falsche unbedachte Wort gefährlich
von Armin lasch bis zum Welt am Sonntag
Kolumnisten Harald Martenstein ist man
sich einig habck und berbock benehmen
sich wie Diktatoren
unsere Außenministerin Annalena berborg
die man übrigens nicht als dümmste
Außenministerin der Welt bezeichnen darf
ohne vor Gericht zu landen gab vor
wenigen Tagen die Trennung von ihrem
Ehemann und das Ende ihrer Ehe bekannt
und bat darum Ihre Privatsphäre zu
achten dieser bitte kommen wir hier
bechtung Reichelt gerne nach die Ehe von
Annalena berbock geht uns nichts an und
ist uns vollkommen wurscht es wäre
allerdings es wäre allerdings schön
gewesen wenn dieser Schutz der
Privatsphäre auch für uns Bürger
gegolten hätte als der repressive Staat
uns vorschreiben wollte wie viele
Menschen wir in unserem Wohnzimmer
empfangen dürfen dass wir diefpässe von
Verwandten an Weihnachten kontrollieren
sollten und dass wir uns nicht von
Sterbenden liebsten verabschieden
durften da war die Privatsphäre der
Bürger Annalena berbur dann doch nicht
ganz so wichtig auch die Privatsphäre
daheim die unverletzliche Wohnung geht
den Staat eigentlich nichts an auch dann
nicht wenn man Robert habbeck als
Schwachkopf bezeichnet oder
ein lustiges Plakat über annaalena
berbock aufhängt auf dem steht wir
machen alles platt dafür aber bekommt
man inzwischen die Bude durchsucht liebe
Frau berbock vielleicht denken Sie das
nächste mal drüber nach wenn sie
Strafanträge gegen unbescholtene Bürger
unterzeichnen die tausenden
Strafverfahren im ganzen Land gegen
unbescholtene Bürger all die
Hausdurchsuchungen Beschlagnahmung von
Handys Computern Tablets Fotos von
Kindern all die Prozesse und straf
Befehle all diese Aburteilungen und
Einschüchterung durch eine offenbar
außerkontrolle geratene Justiz all das
ist kein Zufall all das ist genauso
gewollt seit Jahren verunglimpfen grüne
jegliche Kritik als Achtung sie kennen
das Hass und
Hetze wer sich gegen ihre Propaganda
stellt verbreitet Hass und Hetze wer
ihnen widerspricht der versprüht Hass
und Hetze wer sich ihrer Macht nicht
beugen will wird mit dem Kampfbegriff
Hass und het
überzogen bis er aufgibt jedes unbequeme
Wort ist neuerdings Hass und Hetze Hass
und Hetze das ist die Machtbasis der
Grünen und der Linken geworden unsere
Angst ist ihre Macht wir sollen uns
fürchten zu widersprechen wenn diese
Leute unser Leben mit ihren verrückten
Ideen zerstören weite Teile der Medien
haben sich zu Komplizen der Hass und
Hetze Bewegung gemacht jahrelang haben
sie uns eingeredet eingetrichtert
eingehämmert hat dass Widerspruch Hass
und Hetze ist ein kleiner Ausschnitt aus
Karin mioschka macht deutlich was ich
meine schauen Sie wie bewi bewerten Sie
Robert habegs wirtschaftsbilanz
empfiehlt sie diese vielleicht Ihnen für
etwas höheres also ehrlich gesagt hätte
ich ihn wahrscheinlich lieber als
Kanzler als noch mal als
Wirtschaftsminister weil
das war jetzt wirklich keine Leistung
die man wiederholen sollte habck war als
Wirtschaftsminister so schlecht dass er
besser Kanzler
wäre das wird im Grünen
propagandafernsehen der ARD vollkommen
unironisch wirklich unwidersprochen so
verbreitet und wer widersprechen würde
der hetzt natürlich gegen habbeck grüne
beklagen nicht Hass und Hetze weil sie
ernsthaft und aufrichtig Hass und Hetze
fürchten sondern weil sie das Volk
fürchten sie sagen das zum Machterhalt
wer es schafft Kritik in Hetze
umzubenennen der unterbindet jegliche
Kritik weil zu viele Menschen fürchten
als Hetzer gebrandnt magt zu werden sie
fürchten das weil sie um ihre
bürgerliche Existenz fürchten deswegen
kommen jetzt die Hausdurchsuchung
deswegen kommen jetzt die Schauprozesse
weil ihre Macht bröckelt die Grünen
wissen wenn Hass und Hetze fällt dann
fallen auch sie das warchtung Reichelt
der härteste Gegner von
scheineheiligkeit Propaganda und
Heuchelei in der Politik vergessen Sie
bitte nicht dieses Video zu teilen und
vor allem entschuldigen Sie sich niemals
für das was sie sind oder woran sie
glauben und haben Sie keine Angst sie
sind nicht allein mit ihrer Meinung