Irrsinn! 150 EU-Beamte überwachen Gespräch von Musk und Weidel! | Achtung, Reichelt! vom 09.01.25

wenn Sie bisher noch leise Zweifel hatten ob es sowas wie Zensur wirklich gibt kann man sich eigentlich gar nicht vorstellen in unserem Land nachdem was wir ih heute in diesem Video zeigen werden haben sie diese Zweifel nicht [Musik] mehr herzlich willkommen Beachtung Reich das Video über das wir heute sprechen ist historisch so die legendäre Pressekonferenz die den Mauerfall einläutete schauen Sie Zeit ist zu unseren Wurzeln der freien Meinungsäußerung auf Facebook und Instagram zurückzukehren es gab weit verbreitete Debatten über mögliche Schäden durch Onlineinhalte Regierungen und etablierte Medien haben immer mehr Zensur gefordert vieles davon ist offensichtlich politisch motiviert und sie durch ein Community Note System nach dem Vorbild von Ex ersetzen zunächst nur in den USA doch die faktenprüfer waren einfach zu politisch voreingenommen und haben mehr Misstrauen gesätt als sie jemals Vertrauen schaffen konnten die traditionellen Medien schrieben ununterbrochen darüber wie Desinformation eine Bedrohung für die Demokratie darstellt wir haben in gutem Glauben versucht diese Bedenken zu adressieren ohne selbst zu den Schiedsrichtern der Wahrheit zu werden aber die faktenprüfer waren einfach zu politisch voreingenommen und haben mehr Vertrauen zerstört als sie aufgebaut haben es ist soeit Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer die Revolution auf die wir alle gehofft die wir herbeigesehen und auf die wir alle miteinander hingearbeitet haben sie ist da die Tore der Meinungsfreiheit sind plötzlich weit geöffnet eben noch erschien uns die deutsche Politik wie eine wahrgeordene Neuauflage des George orwchen überwachungsromans 1984 nun ist es plötzlich über Nacht 1989 ein Frühling eine digitale Revolution der Meinungsfreiheit im Winter Mark Zuckerberg der Mann der stets beteuert hat es gebe gar keine Zensur auf Facebook und Instagram verspricht nun die Zensur auf Facebook und Instagram für immer zu beenden der Mann der eins Donald Trump von der Plattform Facebook aussperrte wendet sich um 180° und gelobt an der Seite von Donald Trump auf der ganzen Welt gegen die digitale Zensur zu kämpfen auch hier in Europa Mark Zuckerberg der jahrelang im geistigen Gleichschritt mit der globalen autoritären linken vollkommen harmlose und vor allem vollkommen wahre Aussagen über Corona Migration Geschlecht Klima sperren blocken und zensieren ließ schwört plötzlich unser heiligstes Grundrecht nicht nur wieder zu achten sondern zu verteidigen Zuckerberg kündigt an die neuen Zensoren diee sich auf Facebook faktenchecker nennen zu feuern mit dem neuen US-Präsidenten Donald Trump der in wenigen Tagen vereidigt wird kollabiert die linksgrüne Allmacht Herrschaft und Hoheit über das was wir denken sagen und auf Social Media posten können Ex früher twitter ist bereits zu einem Ort der Meinungsfreiheit geworden nun fügt sich auch noch der metakonzern dem neuen Geist der Zeit für das linksgrüne zensurregime auf der ganzen Welt ist die Ankündigung von Mark Zuckerberg nichts anderes als ein Albtraum und die größtmögliche Bedrohung ihrer Macht wenn Sie bisher noch leise Zweifel hatten ob es sowas wie Zensur wirklich gibt kann man sich eigentlich gar nicht vorstellen in unserem Land nachdem was wir ihn heute in diesem Video zeigen werden haben sie diese Zweifel nicht mehr erst müssen die Grünen ideiologen Alice Weidel im Gespräch mit Elon Musk ertragen ohne irgendetwas dagegen ausrichten zu können und nun sollen wir alle auch noch frei und ohne Unterdrückung auf Facebook und Instagram posten dürfen das ist zu viel für linksgrüne Gemüter übrigens politico berichtet dass Achtung 150 Beamte der EU in Brüssel und sevilia Beamte einer Sondereinheit das Gespräch zwischen Weidel und Elon Musk überwachen sollen überwachen sollen gegen mögliche Gesetzes Verstöße vorzugehen was auch immer für Verstöße das sein sollen die EU wird zum überwachungsmonstrum bei der regierungsfinanzierten Nachrichtenagentur dpa übrigens auch ein dpa ein Facebook faktenchecker läuft die Meldung über dieses Gespräch zwischen mask und Weidel unter der Kategorie Achtung Extremismus Terrorismus Extremismus Terrorismus ein Gespräch einer Politikerin mit Elon Musk das ist kein Witz sie sehen es hier eingeblendet inzwischen auf unsere Intervention hat die dpa diesen unglaublichen Zustand beendet und sich dafür übrigens entschuldigt diesen Leuten deren macht seit Jahren auf Zensur beruht knallen jetzt gerade alle Synapsen durch sie drohen sie toben sie wüten sie schlagen um sich jahrelang konnten sie jede Meinung jede Kritik an ihren gefährlichen Ideen mit dem Kampfbegriff Hassrede einfach verbieten lassen nun plötzlich wendet sich der Zeitgeist und die Rede die diese Leute hassen ist wieder frei unsere Worte unsere Gedanken die wir anderen Menschen mitteilen möchten werden wieder frei sein lassen Sie das auf sich wirken schauen wir uns zunächst noch einmal die historische Videobotschaft von Mark Zuckerberg an weil es an der Zeit ist zu unseren Wurzeln der freien Meinungsäußerung auf Facebook und Instagram zurückzukehren g weit verbreitete Debatten über mögliche Schäden durch Onlineinhalte Regierungen und etablierte Medien haben immer mehr Zensur gefordert vieles davon ist offensichtlich politisch motiviert und wir haben einen Punkt erreicht in dem es einfach zu viele Fehler und zu viel Zensur gibt die jüngsten Wahlen fühlen sich auch wie ein kultureller Wendepunkt an der wieder die Meinungsfreiheit priorisiert deshalb werden wir zu unseren Wurzeln zurückkehren und uns darauf konzentrieren Fehler zu reduzieren unsere en zu vereinfachen und die freie Meinungsäußerung auf unseren Plattformen wiederherzustellenens werden wir unsere faktenprüfer abschaffen und sie durch ein Community not System nach dem Vorbild von Ex ersetzen zunächst nur in den USA doch die faktenprüfer waren einfach zu politisch voreingenommen und haben mehr Misstrauen gesätt als sie jemals Vertrauen schaffen konnten die traditionellen Medien schrieben ununterbrochen darüber wie Desinformation eine Bedrohung für die tie darstellt wir haben in gutem Glauben versucht diese Bedenken zu adressieren ohne selbst zu den Schiedsrichtern der Wahrheit zu werden aber die faktenprüfer waren einfach zu politisch voreingenommen und haben mehr Vertrauen zerstört als sie aufgebaut haben zweitens werden wir unsere inhaltsrichtlinien vereinfachen und eine Reihe von Beschränkungen etwa zu Einwanderung und Geschlechterfragen aufheben die nicht mehr mit dem übereinstimmen was in der breiten Öffentlichkeit diskutiert d was ursprünglich als Bewegung für mehr inklusivität gedacht war wird immer häufiger dazu genutzt andere Meinungen Mund zu zu machen und Menschen mit anderen Ideen auszuschließen und das ist zu weit gegangen ich möchte sicherstellen dass Menschen ihre Überzeugungen und Erfahrungen auf unseren Plattformen teilen können abschließend werden wir mit President Trump zusammenarbeiten um uns gegen Regierungen auf der ganzen Welt zu wehren die amerik Unternehmen ins Visier nehmen und für mehr Zensur sorgen wollen die USA haben die stärksten verfassungsrechtlichen Schutzmechanismen für freie Meinungsäußerung in der Welt Europa hat eine immer größere Anzahl an Gesetzen die Zensur institutionalisieren und es schwierig machen dort irgendetwas innovatives zu entwickeln der einzige Weg diesem globalen Trend entgegenzuwiken ist die Unterstützung der US-Regierung und genau deshalb wei in den letzten vier Jahren so schwierig als selbst die US-Regierung die Zensur vorangetrieben und amerikanische Unternehmen angegriffen hat das hat andere Regierungen dazu ermutigt noch weiterzugehen jetzt haben wir jedoch die Chance die freie Meinungsäußerung wieder herzustellen und ich freue mich darauf das umzusetzen was Mark Zuckerberg hier bekannt gibt ist atemberaubend hier sind noch einmal die wichtigsten Punkte erstens Mark Zuckerberg gibt offen zu dass Regierung und traditionelle Medien die Menschen die sie eigentlich mit Informationen versaugen sollten über Jahre Druck gemacht haben normale Menschen und unerwünschte Ansichten zu zensieren was eben noch Verschwörungstheorie war ist nun plötzlich Fakt wie so oft in den letzten Jahren zweitens Zuckerberg bestätigt was wir ihn hier seit Jahren gesagt haben die faktenchecker checken nicht die Fakten sie unterdrücken die Fakten sie waren politisch voreingenommen und haben mehr Vertrauen zerstört als geschaffen sagt Zuckerberg über diese Zensoren die sich faktenchecker nennen in Deutschland ist das linke aktivistennetzwerk Korrektiv den man vom Gericht bestätigt dreckige Lügen vorwerfen darf der faktenchecker für Facebook Korrektiv wird von der Bundesregierung finanziert Korrektiv erlebt gerade wie die sogenannte Potzdam Recherche komplett zusammenbricht und als linksgrüne regierungsfinanzierte Propagandalüge enttarnt wird sockerberg sagt dass er die faktenchecker loswerden will Halleluja drittens Zuckerberg kündigt an gemeinsam mit dem neuen US-Präsidenten Donald Trump gegen Einschränkung der Meinungsfreiheit auf der ganzen Welt zu kämpfen auch hier in Europa viertens Zuckerberg gesteht ein das Themen wie Migration und Geschlecht zu einer Ideologie geworden sind mit der Menschen ausgeschlossen und zum Schweigen gebracht werden sollten er verspricht das zu beenden mehr Meinungsfreiheit so wie sie Sie uns in Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert ist man sollte eigentlich davon ausgehen dass Politiker und Medien das selbstverständlich unterstützen oder sogar gut finden aber das Gegenteil ist der Fall die Bundesregierung und ihre unterstützermien das politischmiale Establishment mobilisieren mit aller Macht gegen unser Grundrecht der Meinungsfreiheit von habbeck bis März von Tagesthemen bis Spiegel sind sich nahezu alle einig mehr Meinungsfreiheit für die Bürger das geht doch nicht das muss irgendwie verhindert werden die Bundesregierung brauchte nur Stunden um Mark Zuckerberg offen zu drohen auf Ex schrieb der grüne Apparatschik und habbeck Gefolgsmann Klaus Müller Chef der Bundesnetzagentur folgende furchterregende Worte aus gegebenem Anlass nach dem dSA ist die Zusammenarbeit von sehr großen Online Plattform mit Faktencheck Organisation zwar nicht zwingend vorgeschrieben allerdings sinkt ihr sanktionsrisiko wenn sie es in der EU tun man muss sich diese Drohung einmal auf der Zunge zergehen lassen denn sie ist DDR Deutsch pur die letzten Zuckungen eines untergehenden Regimes was Klaus Müller hier für die Bundesregierung verkündet ist dies Mark Zuckerberg verstößt zwar gegen gar kein Gesetz aber wenn er nicht genau das macht was die Regierung will dann steigt sein Risiko bestraft zu werden das ist totalitäres Gedankengut du hast zwar nichts falsch gemacht aber wenn du nicht machst was wir wollen dann könnte dir trotzdem etwas zustößen Klaus Müller ist eigentlich ein Fall für den Verfassungsschutz die linksgrüne medialpolitische Elite mobilisiert nun alles was sie noch hat gegen die Revolution der Meinungsfreiheit es geht für sie schließlich ums Überleben denn diese Leute wissen dass sie im Schlagabtausch der Argumente immer verlieren werden die EU droht Zuckerberg mit hohen Geldstrafen wenn er die Aussagen von Menschen nicht weiter von Zensoren kontrollieren lässt der grüne Beauftragte für Geheimdienste und Überwachung Konstantin von Notz schreibt auf Ex dies Abkehr von Moderation und factchecking bei Facebook ist ein schwerer Fehler Zuckerberg wandelt auf Spuren von mask stellt ökonomische Interessen vor Schutz von Betroffenen vor Beleidigung Bedrohung und Verhetzung der Meinungsfreiheit dient das nicht was von Notz hier sagt ist dies Meinungsfreiheit ist schlecht für die Meinungsfreiheit die grüne Abgeordnete Lamia kador schreibt auf Ex dies auf Elon musks Spuren das ist eine katastrophale Entscheidung für den demokratischen Diskurs und leistet jeglicher Radikalisierung Vorschub wir Europäer innen müssen es schaffen diesen großen techkonzern entgegenzutreten es darf kein einknicken geben aus diesen Worten perlt die ganze grüne Angst vor Menschen die sich plötzlich wieder frei äußern dürfen auch a und ZDF fürchten nichts mehr als den eigenen Bedeutungsverlust durch Meinungs Freiheit auf Social Media schauen Sie es gibt ja Leute die verwechseln freie Meinungsäußerung mit der Verbreitung von Falschinformationen Lügen oder Verschwörungstheorien und zu diesen Leuten scheint nun auch metachf Mark Zuckerberg zu gehören also der Chef von Facebook und Instagram sie hören nur was das ZDF für die Wahrheit hält dürfen sie verbreiten und verwechseln Sie bitte nicht Meinungsfreiheit mit dem Verbreiten von Lügen ad und ZDF sind entschlossen sich in einer letzten mit Milliarden Euro Zwangsgebühren finanzierten propagandaoffensive der Meinungsfreiheit entgegenzustellen dafür werfen Sie einen sogenannten digitalexperten namens Markus beckendahl in die Schlacht schauen sie aber die factchecker Abschaffung in USA ist nicht das Schlimmste das schlimmste ist eigentlich auch dass zackerberg angekündigt hat ja die ganzen inhaltsregeln so zu ändern er hat es verkündet sozusagen zu Themen wie Migration und gender jetzt auch mal anders diskutiert werden dürfte das Schlimmste ist dass Themen wie Migration jetzt anders diskutiert werden dürfen das sagt Markus beckendall allen Ernstes und vollkommen offen auch bei den Tagesthemen darf dieser Mann seine Einschätzung abgeben schauen sie sckberg hat eine 180° Wende vollzogen sie haben es gerade angedeutet für Sie als Kenner und Beobachter der digitalen Welt wie überraschend kommt ihr jetzt es war nicht ganz überraschend aber das Ausmaß was Mark zackerbg heute verkündet hat das war dann doch überraschend weil er hat eigentlich eine komplette 180° kertwende hingelegt alle Verbesserungen die Meta in den letzten Jahren eingeführt hat um gegen Desinformation vorzugehen um Hass und Hetze auf Plattformen wie Facebook Instagram oder Whatsapp zu bekämpfen sollen größtenteils zurückgenommen werden und die amerikanische Redefreiheit die auch einschließt dass man mit Gewaltdrohungen gegen andere hetzen kann soll eingeführt werden das heißt zukünftig darf eigentlich alles gesagt werden auch wenn die Rechte von anderen verletzt werden zumindest in den USA wie sich das bei uns auswirken wird das wird sich in Zukunft zeigen also das factchecking Instanzen nicht mehr mit Geld gefördert werden sollen das bezieht sich erstmal auf die USA es ist unklar wie sich das in Deutschland auswirkt wo unter anderem die Deutsche Presseagentur die Nachrichtenagentur AFP und das Medien äh Unternehmen Korrektiv hier von Facebook von Meta gefördert worden sind aber die globalen Regeländerungen die sollen für alle gelten wonach halt die Redefreiheit freien Lauf bekommt sozusagen sehen Sie auf nationaler oder EU-Ebene Abwehrmechanismen die dem wirklich was entgegensetzen könnten ja die spannende Frage ist inwiefern ähm Facebook inwiefern Meta sich sozusagen an den digital services Act die europäischen Regeln zur plattformregulierung halten wird die spannende Frage wird auch sein wie gut diese Regeln sind die gerade neu eingeführt worden sind und wie gut unsere Regulierungsbehörden sind die gegen Facebook gegen Meta hier vorgehen könnten die sind in der Regel noch ziemlich ja unterbesetzt hier hat haben wir nicht robust genug oder robust genug ausgestattete Regierungsbehörden die im Moment noch nicht auf Augenhöhe mit Unternehmen wie Meta arbeiten können aber die wir brauchen damit unsere Demokratie in diesen neuen digitalen Öffentlichkeiten besser geschützt werden die Redefreiheit bekommt freien Lauf um Gottes Willen Panik bei den öffentlichrechtlichen Medien die Tagesthemen wünschen sich Abwehrmechanismen gegen die freie Meinungsäußerung was ARD und ZDF ihn hier mal wieder verschweigen ist dies Markus beckedal ist nicht nur ein neutraler objektiver Experte und nein er ist Mitbegründer der Grünen Jugend NRW und Mitglied der Grünen Partei die Partei lässt aufmarschieren die Grünen fürchten und hassen die Meinungsfreiheit sie fürchten die Meinungsfreiheit und die Fakten weil sie seit ihrer Gründung die Partei der Angstmacherei und der Desinformation sind atomangst klimaangst unser Land wird bunter werden impfen bis die Nadel glüht die komplette grüne Ideologie ist ein Universum der Märchen der Lügen und der Desinformation Fakten werden dann natürlich als eine Bedrohung empfunden der Spiegel ist so aufgebracht über die Entscheidung von markckerberg dass Sie die freie Rede nun in Anführung schreiben sie sehen es hier eingeblendet die Meinungsfreiheit die Pressefreiheit die freie Rede all das ist nicht mehr Konsens in den deutschen Medien Kontrolle ist der Konsens Kontrolle über das was die Menschen im Land erfahren denken und sag leider muss man sagen dass der linksgrüne Kampf gegen die Meinungsfreiheit wie ein gefräßiges Feuer auch längst die Union erfasst hat auch CDU Kanzlerkandidat Friedrich MZ sieht mehr Meinungsfreiheit für uns inzwischen kritisch schauen Sie was die Regulierung der Social Media Kanäle betrifft ich beobachte die Entwicklung mit größer werdender Besorgnis die ale Welt ist was die Frage der demokratischen Kontrolle Legitimation der Rechtsgrundlagen für die Tätigkeit betrifft keine andere als die analoge auch in der analogen Welt haben wir Freiheitsrechte gehabt aber die gingen immer nur sow weit wie die Freiheit der anderen gegangen ist das haben wir schon bei der urheberrechtsrichtlinie diskutiert das diskutieren wir jetzt auch bei den sozialen Medien ich beobachte das mit zunehmender Besorgnis dass dass hier vor allem Plattformen geschaffen werden für Falschinformationen für einseitige Kampagnen für Halbwahrheiten für Hetze für Hass und diese auswürkse die wir dort sehen ich bevürworte deshalb dass ich die Europäische Union mit diesem Thema beschäftigt und dass sie das auch reguliert immer unter dem Vorzeichen dass die Pressefreiheit die Meinungsfreiheit in vollem Umfang gewährleistet bleiben muss aber diejenigen die sich an diese Regeln nicht halten die dürfen in den Plattformen nicht ein Spielfeld finden was praktisch ohne Regeln funktioniert falscheinformation Hass und Hetze im Angesicht der Meinungsfreiheit die auch und vor allem in der CDU beherrschten coronazeit auf brutalste Weise eingeschränkt war verfällt Friedrich märz in das freiheitsfeindliche Jargon der Linken die Macht der cdu-zlerin Angela Merkel in der Pandemie beruhte auch ganz massiv darauf dass ihr auf Social Media niemand mehr widersprechen konnte ohne sofort löscht und geblockt zu werden eigentlich wäre es die Aufgabe von Friedrich märz das aufzuarbeiten oder gar im Namen seiner Partei um Verzeihung dafür zu bitten die Revolution gegen das Linke zensurregime hat begonnen sie tobt in der ganzen westlichen Welt und sie fühlt sich verdammt gut an darüber müssen wir sprechen mit einem der wichtigsten Kämpfer für Meinungsfreiheit und gegen Zensur auf den großen Platzform unser großartiger Anwalt und bestzeller Autor die digitale Bevormundung Spiegel Bestseller Platz 1 Joachim steinhöfeel herzlich willkommen ganz herzlichen Gruß aus kstad lieber Joachim du kämpfst seit Jahren gegen Zensur auf Facebook gegen die absurdesten Fälle die absurdesten Einschränkung bist du unselige Male vor Gericht gezogen hast in den allermeisten Fällen gewonnen was bedeutet dir dieses zuckerbergv persönlich aber was bedeutet es vor allem für uns alle ich bin zutiefst begeistert und euphorisiert wenn er das tut was er gesagt hat ich bin aber skeptisch bis ich sehe dass es umgesetzt wird ich kenne das Unternehmen besser wahrscheinlich als so ziemlich jeder andere durch massenhaftprzesse wo man dann auch einen Einblick in das Innere dieser Unternehmen und wie sie reagieren wenn sie vor Gericht stehen bekommt und das ist ein Blick in einen Abgrund den ich ja an meinem Buch auch beschrieben habe das ist ein Unternehmen voller Niedertracht Gleichgültigkeit Willen zum vorsätzlichen fortgesetzten Rechtsbruch immer wieder und immer wieder und das ist fürchterlich was sich da abgespielt hat inklusive der faktenchecker die Meinungen gecheckt haben das muss man sich mal vorstellen die werden ja immer auf so einem Schild und Podest vor uns hergetragen als wäre das was sie tun etwas Gutes es ist ein ganz normaler Bestandteil eines Diskurses und einer Diskussion wenn jemand was behauptet und andere sagt dastim stimmt nicht da braucht man keinen faktenchecker der praktisch keine Kontrollinstanz über sich hat und sagt was richtig oder falsch ist ich habe ja für dich persönlich vor zwei Jahren etwa eine einweilige Verfügung gegen die faktenchecker der Tagesschau erwerkt weil diese Instanz gelogen hat über dich und der Falschmeldung verbreitet hat als faktenchecker es gibt ja massenhaft andere Beispiele also noch mal auf die Frage zurück wenn zckerberg das macht dann greift der Meinungsfreiheit tunami der durch die die wunderbaren Schritte von Elon Musk auf Ex begonnen hat noch weiter um sich aber wir haben hier insbesondere in Europa mächtige mächtige Feinde die sich bedroht fühlen und die man vielleicht mit einem angeschlagenen Boxer der zu einem imstande ist und den suckerpch landen kann in der zwen Runde vergleichen kann die Leute verlieren ja völlig die Kontrolle die geraten ja außer sich diese floskeldichte da werden ja gar keine Aussagen mehr gemacht es wird freie Rede gleichgesetzt mit St taten das wird dann alles mit dem Jargon den du schon angesprochen hast umschrieben Meinungsfreiheit ist ganz wichtig das wird ja immer betont aber die Vorstellung die diese Menschen von Meinungsfreiheit haben ist inkompatibel mit den Regelungen die aus unserer Fassung Verfassung und aus der Rechtsprechung des Verfassungsgerichts vorgehen wenn wir uns jetzt noch einmal dieses Zuckerberg Video anschauen da sind ja bemerktenswerte gerade zu historische Aussagen drin er hat auch viele Dinge erwähnt die bis vor kurzem noch als Verschwörungstheorie galten und auf facebook selbst zensiert wurden also der Vorwurf Facebook würde zensieren war etwas was bis vor kurzem noch zensiert wurde was meinst du wie kam es zu dieser unglaublichen Wende Mark Zuckerberg hat Donald Trump bis vor kurzem auf Facebook noch gesperrt was ist da was ist da passiert AK BG ist ja sicherlich ein sehr kluger ein sehr intelligenter Mensch der auch natürlich als Vorsitzender seiner von metap platforms einem Riesenunternehmen opportunistisch sein muss oder jedenfalls dafür sorgen muss dass sein Unternehmen auch in der Zukunft äh Perspektiven hat und wir haben ja jetzt durch die Wahl von Trump das war ja ein Tsunami äh sogar in der in der der popular vote und bei den Wahlmännern hat er diese Wahl gewonnen niemand hat sich dagegen erregt und von Wahlfälschung oder irgendetwas gesprochen wir haben die immer mehr nach Europa und in die USA übergreifenden fantastischen Entwicklung in Argentinien und natürlich Elon Musk der einfach keine Angst vor diesen Leuten hat ein mutiger Mann der sagt da kann der Harbeck reden das interessiert ihn überhaupt nicht der lacht und macht es einfach er hat in einem Interview mit der New York Times gesagt es gibt genügend Leute die so tun als wären sie für das Gute aber sie tun nur Böses you hat er gesagt das wurde dann etwas euphemistischer übersetzt ich kann mich diesen Worten eigentlich nur anchließen ich bin auch gerne ein jemand der die Meinungsfreiheit ausreizt auch um den Menschen zu zeigen wie weit sie eigentlich tatsächlich geht m Trump Musk da ist eine Welle in Bewegung und eine ein man ist dieser grünen ganzen Ideologie du hast sie schon beschrieben überdrüssig die Menschen wollen nicht mehr sie sehen was passiert was die Konsequenzen dieser Politik sind und dieser semitotalitäre Geist damit einher geht und jetzt toben sie öffentlich rechtlich die Grünen die SPD selbst Herr März redet von Dingen von denen er ja gar nichts versteht was redet hat er da eigentlich geredet er falsch Plattform werden gegründet für Falschinformation was ist das denn für ein völliger Unsinn es gibt Plattformen mit Hunderten von Millionen oder Milliarden Nutzern vielleicht sogar die sind gegründet worden für Falschinformation nein sie waren über viele viele Jahre so reguliert wie sich diese Leute das vorgestellt und gewünscht haben nämlich nicht als ein Platz der freien Rede und noch mal freie Rede beinhaltet nicht Straftaten die sind verboten und die müssen auch verboten bleiben und wir brauchen verdammt noch mal nicht diese Bürokraten in Brüssel sondern genügend Staatsanwälte und Gerichte die vernünftig ausgebildet sind und nicht auf die Idee kommen ein Strafbefehl zu unterschreiben wegen Schwachkopf so ein Richter muss erstmal auf Probe irgendwo in die Provinz verschoben werden aber da war ja schon die bemerkenswerteste Äußerung von Mark Zuckerberg du hast es eben schon angesprochen ist die faktenchecker loszuwerden will will get rid of the factcheckers sagt er und er sagt er will sie loswerden weil sie mehr Vertrauen zerstört als geschaffen haben sprechen wir einmal und das wird damit losgehen in den USA es klingt so als würde das dann auch bald nach Deutschland kommen sprechen wir einmal über die faktenchecker hier in Deutschland bei Facebook das ist vor allem das linke aktivistennetzwerk regierungsfinanziert Korrektiv was bedeutet das dass linke regierungsaktivisten die man es ist ja absurd inzwischen gerichtsfest der dreckigen Lügen bezichtigen darf Menschen die gerade mit der wichtigsten Geschichte ihrer Unternehmensgeschichte nämlich mit der sogenannten posdam Recherche komplett auf die Fresse fliegen was bedeutet es wenn bisher solche Menschen darüber entscheiden durften was ist wahr was ist falsch was sind Fakten was sind Verschwörungsideologien und und was bedeutet es wenn sie endlich weg sind Freiheit das was da geschehen ist war ja eine Struktur die Facebook in seiner linksliberalen Phase so nennen wir sie mal und wollen wir hoffen dass Sie der Vergangenheit angehört implementiert hat und auch durch die löschpraxis massenhaft überall durchgesetzt hat wenn man wenn Zuckerberg weiß und damit er das weiß habe ich ihben einen Brief geschrieben der in den nächsten 24 Stunden veröffentlicht wird dass Korrektiv von der Bundesregierung finanziert wird wie will ein Journalist unabhängig sein der Geld von der Bundesregierung bekommt das Korrektiv in den einen der größten journalistischen Skandale seit rel lozius verwickelt ist ich glaube das kann man so sagen das weiß er vielleicht auch nicht dass es diverse rechtskräftige Verbote gegen faktenfexs gibt die sind auch gegen Facebook ergangen und dass der Chef von Korrektiv vor Gericht lügt gelogen hat indem er gesagt hat wir sind zertifiziert und das stimmte gar nicht oder er wusste es nicht dann hat er die Unwahrheit gesagt weil er auch davon keine Ahnung hat und dann kommt noch dahinzu dass man sie der dreckigen Lüge bezeichnen darf das ist ja irre kann sich doch als internationale techplattform nicht mit solchen Leuten ins Bett legen und gemein machen die schmeißt man fristlos raus und das wäre auch der Qualität dessen geschuldet was die da an faktenchecks abgeliefert haben du hast gerade gesagt du hast ein Schreiben an Mark Zuckerberg aufgesetzt worum geht es da ich gratuliere ihm zu seinen schitten ich stelle mich kurz vor ich habe gesagt wir sind ja schon seit 2018 aufs engste verbunden vor Gericht äh ich glaube er weiß auch davon nachdem was ich aus Washington gehört habe ich habe über weit über 100 Verfahren gegen ihn geführt und 95% etwa gewonnen ich habe ihn einige Beispiele genannt was sie da eigentlich getrieben haben jetzt nicht auf 100 Seiten sondern kurz und bündlich um zu sehen den deutschen Juden Heinrich Heine löscht ihr 20 mal der von den Nazis verfolgt wurde ihr löscht Petitionen die auf dem Bundes auf der bundestagseite veröffentlicht wurden ihr beschäftigt faktenchecker dann habe ich das beschrieben was wir eben gesagt haben äh und ich komme zu der Schlussfolgerung dass das ein großartiger Schritt für die Freiheit wäre wenn er das alles umsetzt aber ich möchte es gerne sehen und ich gebe ihm absolute Recht in dem Brief in der Einschätzung die Gefahren liegen jetzt insbesondere auch in Europa und ich gebe ihm auch recht wenn er sagt dagegen kann man nur mit Hilfe der US-Regierung vorgehen und es hat einen glaube ich sehr schön provozierenden Satz gegen Ende der lautet vielleicht müssen die USA Deutschland und Europa ein weiteres Mal befreien äh sehr passend zu genau diesem Thema haben wir noch ein kleines Video vorbereitet der in wenigen Tagen neue Vizepräsident der Vereinigten Staaten von Amerika JD V hat vor einigen Wochen eine sehr sehr klare Ansage nach Europa geschickt und hat gesagt wenn ihr die Meinungsfreiheit nicht achtet dann könnt ihr euch auf Verteidigung durch die NATO durch US-Truppen nicht mehr verlassen schauen wir einmal kurz rein was Amerika sagen sollte ist wenn die NATO möchte dass wir sie weiterhin unterstützen und wenn die NATO möchte dass wir weiterhin ein guter Teilnehmer in diesem Militärbündnis sind warum respektiert ihr dann nicht amerikanische Werte und die freie Meinungsäußerung es ist verrückt dass wir Militärbündnis unterstützen würden wenn dieses Bündnis nicht für freie Meinungsäußerung Eintritt ich denke wir können beides tun aber wir müssen klarstellen das amerikanische macht gewisse Bedingungen mit sich bringt eine davon ist der Respekt vor der freien meinungsäuerung insbesondere bei unseren europäischen Verbündeten ich werde nicht in irgendein abgelegenes Land gehen und ihnen vorschreiben wie sie leben sollen aber europäische Länder sollten theoretisch amerikanische Werte teilen besonders bei sehr grundlegenden Dingen wie freier Meinungsäußerung das sind sehr harte Worte aus meiner Sicht wichtige Worte um eben den notwendigen Druck auf die EU mit ihrer schrecklichen zensurregulierung mit dem digital services Act aufzubauen was ist deine Prognose Joachim wie wird dieser Kampf der der ja offenbar aufzieht zwischen Meinungsfreiheit aus den USA und Regulierung und Zensur in der EU wie wird der ausgehen auch Angesicht solcher sehr klaren Ansagen aus Washington ich muss sagen ich habe selten so viele Sätze hintereinander gehört von einem Politiker wo ich jeden einzelnen jedes einzelne Wort unterschreiben möchte wenn man eine Wertegemeinschaft ist und gemeinsam kämpft gegen einen äußeren Feind und diese Kernwerte eines freien demokratischen Gesellschaft in der einen in einigen Ländern nicht mehr gewährleistet sind wir haben größtenteils zusammen im letzten Jahr 16 Prozesse gegen die Bundesregierung in persönlichkeitsrechtlichen und presserechtlichen Verfahren geführt und haben 16 Mal gegen die Bundesregierung gewonnen sagt das nicht auch ein bisschen darüber aus wie diese Leute agieren und welchen Respekt sie hier vor der Verfassung und Artikel 5 haben es wird abzuwarten sein glaube ich wie Musk und sein Kollege die das Department of also in deutschen lieber dass die Abteilung für Effizienz der Regierung wie die die das da umsetzen und die Behörden und die administrativ und Bürokratie aufräumen und das könnte noch mal eine weitere Welle an an Deregulierung und Freiheit mit sich bringen und dann schauen wir uns die wirtschaftliche Situation in Europa an damit steht und fällt letztlich alles wie will sich ein abhängiges Europa ein kollabierendes wirtschaftlich kollabierendes Frankreich ein wirtschaftlich schwer angeschlagenes Deutschland das sind ja die Kern Wirtschaftsmächte in Deutsch in Europa wie wollen die sich gegen eine wirtschaftlich erstarkende immer erstärkende und von einem einer freiheitswelle getragene USA zur Wehr setzen und sagen wir regulieren jetzt eure riesigen Unternehmen in einer Art und Weise die gar nicht kompatibel ist auch mit der deutschen Verfassung der DSA ist ja nicht in allen seinen Punkten verfassungsgemäß man will die Plattform abstellen können in einer Krise wie bitte und das wird so als als Gott sei Dank gibt es diese Plattform damit wir das regulieren können was die Menschen sagen dafür gibt es das Strafrecht und wenn einer sich strafbar macht ja selbst verfolgt wenn er Schwachkopf sagt soweit ist es schon da müssen wir auch zurückfahren und zwar ganz massiv und wir müssen eine Bagatellklausel einführen bei Beleidung und so weiter dass sowas wie Schwachkopf gar nicht strafbar ist das kann man über den Kontext lösen aber offensichtlich sind viele strafrechter dazu nicht kompetent genug letzte Frage Joachim heute Abend viel erwartet auf Ex der Talk zwischen Elon mask und der afdchefin Alis Weidel wir haben jetzt gerade erfahren gehört gelesen dass 150 Beamte der Europäischen Union 150 EU-Beamte an zwei unterschiedlichen Standorten in Brüssel und in Sevilla zusammengeschaltet dafür verantwortlich sind diesen Talk dieses Gespräch zu überwachen ich hätte mir sowas niemals vorstellen können was bedeutet das möchte dazu nur eins sagen Elm teveson ein von Gebührengeldern ausgehaltene Journalismus Karikatur beim ZDF der so genannte amerikaexerte alles ist falsch was er sagt ist eher richtig als das Gegenteil hat sich ja schofiert das sein ja keine Journalisten gut wenn er das Beispiel für Journalismus ist dann können wir ja nur klatschen und uns freuen dass das so ist aber das mag wirdmk vielleicht auch kein tolles inquisitorisches Gespräch werden sondern eine Unterhaltung und man WD da Weidel vielleicht das eine oder andere durchgehen lassen und dann sage ich hat jemand Frau mioska mit Herrn habbeck gesehen und ihr Leute wollt noch irgendein Piep sagen egal wie das Gespräch wird die hat da jetzt ein Forum ihr habt's verbockt und das was die öffentlichrechtlichen Sender in ihren Talkshow über Jahrzehnte abgeliefert haben an staatsnaher Propaganda und an journalistischenem Müll nicht alle aber sehr oft oder ein Georg Restle der sagt halt die Klappe Elon Musk wir wollen dein Faschismus in Europa nicht das ist öffentlich rechtlich und diese Leute erdreisten sich zu kritisieren was mask da macht indem er ein Gespräch führt dass man fürchterlich finden kann dann schreibt man es hinterher auf das ist ja lächerlich lächerliche Bürokraten die Meinungsfreiheit als Kollateralschaden ansehen W damit sie ihrer Macht erhalten können diese Zeit ist abgelaufen amen Joachim vielen vielen Dank für das Gespräch gerne Joachim Steinhöfel der Autor des großartigen Bestsellers die digitale Bevormundung alles was Sie darüber wissen müssen wie der Staat versucht gegen ihre Meinung vorzugehen und vor allem was man dagegen tun kann er hat's bewiesen sollten Sie unbedingt lesen dieses Buch das war Achtung reichild der härteste Gegner von scheineiligkeit Propaganda und Heuchelei in der Politik vergessen Sie nicht dieses Video zu teilen und vor allem entschuldigen Sie sich niemals für das was sie sind oder woran sie glauben und haben Sie keine Angst sie sind nicht allein mit ihrer Meinung