ALARM! Das droht bei der Bundestagswahl durch schreckliches EU-Gesetz | Achtung, Reichelt!

Auswirkungen auf das Wahlergebnis durch Beeinflussung eindämmen. Solche Formulierungen sind alles, was es braucht, um ein Wahlergebnis anzuzweifeln, obwohl kein einziger Wähler sich manipuliert fühlt. Herzlich willkommen bei Achtung Reichelt. Viele Menschen fragen sich inzwischen, warum sie seit Jahren wählen und wählen und wählen und sich trotzdem nichts ändert. Warum trotzdem immer wieder dieselbe linksgrüne Politik rauskommt, egal wie das Wahlergebnis aussieht. Der Grund ist einfach, alle Macht geht schon lange nicht mehr vom Volke aus, übertragen für vier Jahre an Volksvertreter, die sich als Diener ihrer Wähler verstehen, die vernünftige Dinge tun und versuchen, das Leben von Millionen Menschen besser und leichter zu machen. Nahezu alle Macht ist übergegangen auf und erobert worden durch einem verborgenen, agierende und von niemandem gewählte Bürokratie, eine neue Kaste von Schattengestalten, die sich von Brüssel bis in unsere Hauptstädte erstreckt. Was wir derzeit erleben, ist der Scheitelpunkt des Marsches durch die Institutionen, nämlich die heimliche Herrschaft von Behördenleitern und Apparatschicks, von steuerfinanzierten NGOs, den sogenannten zivilgesellschaftlichen Akteuren, vorsichtig, wenn Sie den Ausdruck hören, medialen Aktivisten und hochpolitisierten Sicherheitsbehörden. In der Pandemie haben wir alle miteinander erleben dürfen, wie dieses Gemisch plötzlich die Kontrolle über unser Leben gewonnen hat und elementare Grundrechte spielend und unkontrolliert außer Kraft setzen konnte. Bis heute weigert sich das politische Establishment in Deutschland, diesen Sündenfall aufzuarbeiten. Wie konnte es eigentlich sein, dass ein ungewählter Bürokrat wie der Tierarzt Lothar Wieler plötzlich darüber mitentscheiden konnte, wann und mit wem wir vor die Tür dürfen? Wer in unser Wohnzimmer darf? Wie kam es, dass Professor Christian Drosten medial im Alleingang entscheiden konnte, was die Wissenschaft ist und welche Aussage Corona leugnet? Und wie kommt es eigentlich, dass niemand diese Fragen stellen will? Der Grund ist wie immer einfach. Eine Aufarbeitung würde Mechanismen offenlegen und entlarven, die in einer Demokratie eigentlich rein gar nichts zu suchen haben. In Amerika nennt man dieses Phänomen der Schattenmacht den sogenannten Deep State, ein Begriff, der in Deutschland als Verschwörungserzählung verpönt ist. Der neue US-Präsident Donald Trump aber spricht offen über diesen sogenannten Deep State und hat mit Elon Musk, dem reichsten Mann der Welt, damit beauftragt, genau diese Strukturen zu bekämpfen und zu beseitigen. Es ist also nur eine Frage der Zeit, bis dieser Kampf auch nach Europa und zu uns, nach Deutschland getragen wird. Aber noch wehrt sich die heimliche Macht in unseren Institutionen erbittert dagegen. Und natürlich tun sie das. Kurze Werbeunterbrechung, meine Damen und Herren. Wenn Sie noch kein Weihnachtsgeschenk haben für Ihren Vater, für Ihren Bruder, für Ihren Großvater oder für sich selbst, dann kann ich Ihnen nur empfehlen. Die Achtung reichelt Krawatte. Feinste Seide in Italien gewebt und, schauen Sie hier, von mir persönlich unterschrieben für 99 Euro. Hunderte Krawatten, davon haben wir schon verkauft, aber wir haben noch welche von mir persönlich untergeschrieben bei shop.news.de. Das perfekte Weihnachtsgeschenk für Sie und Ihre Lieben. Wie gefährlich all das für unsere Demokratie und unsere Freiheit werden kann, das kann man derzeit in Rumänien betrachten. Immerhin ein Mitgliedstaat der Europäischen Union. Da sollte also es mit Recht und Gesetz zugehen. In Rumänien wurde gerade, Achtung, die demokratische Wahl für ungültig erklärt, weil die wirklich Mächtigen entschieden haben, dass der falsche Kandidat gewählt wurde. Das Verfassungsgericht annullierte einfach die Wahl aufgrund von Einflussnahme, obwohl selbst die Wahlverliererin sich entschieden dagegen aussprach und obwohl kein einziger Wähler gesagt hat, dass er sich irgendwie kriminell oder unlauter beeinflusst gefühlt hat. Die Menschen dürfen nicht bekommen, was sie frei gewählt haben. Beeinflusst bedeutet, so schreibt es die Welt dies, ich zitiere, die Wahlannullierung beruht auf der Theorie, rumänische Wähler wären zu dumm, eine freie Entscheidung zu treffen. Zu diesem atemberaubenden Vorgang hat die von niemandem gewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf ex folgendes geschrieben. Gutes Telefonat mit dem rumänischen Präsidenten Klaus Johannes. Die Kommission wird weiter daran arbeiten, dass die Plattformen ihren Verpflichtungen unter dem Digital Services Act nachkommen, was Wahlen in Europa betrifft. Der Digital Services Act, ein Gesetz aus Brüssel, das uns in Deutschland eine neue Zensur beschert hat, wir haben darüber berichtet, scheint nun also auch zu regeln, ob eine nationale Wahl als rechtmäßig gilt und Bestand hat oder ob sie einfach für ungültig erklärt werden kann. Um es klar zu sagen, so etwas hat es im freien Europa noch nie gegeben und plötzlich gibt es diesen Digital Services Act und Wahlen werden annulliert, weil der Falsche gewonnen hat. Am Dienstag entschied das rumänische Verfassungsgericht noch, die Wahlen seien gültig. Am Dienstag gültig. Nachdem die EU sich einschaltete mit dem Digital Services Act, entschied das Verfassungsgericht dann am Freitag das genaue Gegenteil und annullierte die Wahlen. Welch unheimliche Macht von diesem Digital Services Act ausgeht, zeigt eine Pressekonferenz der EU zur Wahl in Rumänien. Schauen Sie. Die EU ergreift also Maßnahmen wegen Beeinflussung zu einer freien Wahl in einem EU-Staat. Und es gibt ein Durchsetzungsteam dafür in der EU-Kommission, dessen Mitglieder geheim sind und vor der Öffentlichkeit nicht enthüllt sind. Ein geheimes Durchsetzungsteam für Maßnahmen bei und nach freien Wahlen. Klingt schon irgendwie ein bisschen beunruhigend. Wenn das in Rumänien passieren kann, in einem EU-Staat, stellt sich natürlich eine wichtige Frage. Kann das auch in Deutschland passieren? Und die Zeitung Welt glaubt ja. Die Welt schreibt dazu dies. Und auch andere Wahlergebnisse in Zukunft wegen Beeinflussung angefochten werden, sobald der falsche Kandidat gewinnt. Kathrin Göring-Eckardt jedenfalls wird die Angelegenheit in Bukarest sicher interessiert verfolgen. Kathrin Göring-Eckardt, die Welt verdächtigt also die Grüne Partei. Und das nicht ganz zu Unrecht, denn der grüne Kanzlerkandidat Robert Habeck scheint schon einmal das Feld zu bereiten für genau dieses Vorgehen. Schauen Sie. Regeln allerdings, die andere brechen wollen. Dann, um unsere Demokratie zu zerstören. Sie greifen zu Desinformationen, schamlosen Lügen, erfundenen Beschuldigungen. Im Netz, bei X oder TikTok und Co. Sie wollen unserer Gesellschaft Kirre machen, Angst, Misstrauen, Spaltung herbeiführen. Dem sollten wir in diesem Wahlkampf als demokratische Parteien gemeinsam entgegentreten. Robert Habeck, der Mann, der routinemäßig lügt und Märchen erzählt, wir haben es hier mehrfach bewiesen, warnt vor Lügen im Wahlkampf. Und es ist vollkommen eindeutig, welcher Partei diese Kampfansage gilt. Kann also auch in Deutschland passieren, was in Rumänien passiert ist? Unsere Antwort lautet, wir können es nicht mit Gewissheit sagen, ob so etwas auch in Deutschland passieren wird, aber die Fakten sind zutiefst beunruhigend. Und hier sind sie. Zuständig für die sogenannte Integrität unserer Wahl am 23. Februar 2025, also für die Frage, ob eine Wahl gültig ist oder als beeinflusst zu gelten hat, ist kein anderer als der grüne Apparatschik, der Chef der Bundesnetzagentur Klaus Müller, der direkt Robert Habeck unterstellt ist. Klaus Müller ist von niemandem gewählt worden, verfügt aber über atemberaubende Macht. Als Chef einer Behörde, die denkbar langweilig klingt, Bundesnetzagentur, ist er zuständig für die Durchsetzung des Digital Services Act, in dem die EU regelt, wer was auf Social Media sagen darf und was auch besser nicht. Was wie eine Verschwörungstheorie klingt, ist leider wahr. Die EU sagt es selbst. Als Elon Musk live auf Ex Donald Trump interviewen wollte, ein vollkommen normaler Vorgang im freien Gesellschaften mit dem jetzigen US-Präsidenten, erhielt er ein Drohschreiben von der EU-Kommission. Der zuständige EU-Kommissar schrieb natürlich ausgerechnet auf Ex, da ein Risiko der Verbreitung schädlicher Inhalte innerhalb der EU in Bezug auf ein großes Ereignis mit großer Reichweite besteht, habe ich einen Brief an Elon Musk geschrieben. Der ungewählte EU-Apparatscheck warnt darin Elon Musk, Desinformation zu verbreiten und droht ihm vollkommen unverhohlen, mein Dienst und ich werden extrem wach sein und nicht zögern, Maßnahmen zu ergreifen. Aha, so klingt jetzt also unsere Demokratie-Melde in Brüssel. Wenn man ein unerwünschtes Interview führen will für genau solche Maßnahmen in Deutschland, ist eben jener Klaus Müller zuständig. Solche Maßnahmen sind zwar mit unserem Grundgesetz und der Meinungsfreiheit nicht vereinbar, aber das ist den Bürokraten egal. Sie haben sich in Brüssel ihr eigenes Recht inklusive Zensurabteilung namens Trusted Flagger geschaffen. In Rumänien setzt die EU diese Trusted Flagger gerade gegen die freien Wahlen ein. Als Einschüchterungsmaßnahme verkünden sie das sogar vollkommen offen in einer Pressemitteilung. Und hier ist sie. In der Überschrift heißt es, die Zivilgesellschaft, das sind die steuergeldfinanzierten linken Zensoren, verstärken die Überwachung von TikTok. Der erste Satz lautet, im Zusammenhang mit den laufenden Wahlen in Rumänien hat die EU-Kommission ihre Überwachung von TikTok im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste, DSA, verstärkt. Haben Sie jemals gewählt, dass die EU überwacht, was Sie bei freien Wahlen so auf Social Media schreiben? Nein? Willkommen in der neuen Welt. Der Digital Services Act macht den grünen Klaus Müller de facto zum Herrscher über die Reinlichkeit unserer Wahlen. Das Gesetz des Grauens regelt ausdrücklich, dass Klaus Müller, Zitat, negative Auswirkungen auf den zivilen Diskurs oder Wahlen und, Zitat, alle tatsächlichen oder absehbaren nachteiligen Auswirkungen auf die gesellschaftliche Debatte verhindern soll. Mit der Formulierung kann man alles verbieten oder für ungültig erklären, was einem politisch nicht passt. Nach exklusiven Recherchen von News plant Klaus Müller sich dazu, vor der Wahl, was könnte da schon schief gehen, mit den Social Media Plattformen abzustimmen. In einem Schreiben der Bundesregierung heißt es, mit Blick auf die Bundestagswahl 2025, plant der Digital Services Coordinator, das ist Klaus Müller, gemeinsam mit der EU-Kommission Gespräche mit den sehr großen Online-Plattformen zu führen. Konkrete Termine stehen aktuell noch nicht fest. Was könnte also passieren hier in Deutschland nach der Wahl? Ganz einfach. Und es ist keine Verschwörungserzählung. Es stammt alles aus den Dokumenten der EU, aus Gesetzestexten. Bei einem unerwünschten Wahlergebnis, zum Beispiel zu wenig Stimmen für die Grünen oder sagen wir zu vielen Stimmen für die AfD, könnte Klaus Müller exakt dieselben Worte sagen wie sein rumänischer Kollege, der dort für die Vollstreckung des Digital Services Act verantwortlich ist. Nämlich, und ich zitiere, Einflussnahme habe leider zu diesem Wahlergebnis geführt. Was genau Einflussnahme ist, wo sie beginnt und ab wann sie verboten ist, das entscheiden die Bürokraten der EU, die, Achtung, dafür sogar die Räumlichkeiten von Social Media Plattformen durchsuchen dürfen. Verweigern die Plattformen diese sogenannten Inspektionen, können hohe Geldstrafen verhängt werden. War Ihnen bewusst, dass Klaus Müller von den Grünen ein Apparat schickt, ein Bürokrat Räumlichkeiten durchsuchen lassen darf, Nein? Tja, dann haben sie wohl nicht aufgepasst beim Digital Services Act. Klaus Müller, ein Mann, den niemand gewählt hat, hat durch ein EU-Gesetz von Politikern, die niemand in Deutschland gewählt hat, plötzlich die Macht, die Bundestagswahlen für beeinflusst zu erklären. Zum Beispiel, weil Alice Weidel zu viele Views auf TikTok hatte. Was dann geschehen würde, ist vollkommen unklar, aber sicher ist, es würde ein politisch-mediales Beben ausbrechen. Wir erinnern alle nur zu gut, zu welchen Monstrositäten und ungeahnten Eingriffen in unsere Grundrechte dieser Staat mit dem Kampfbegriff Desinformation oder Beeinflussung in den letzten Jahren fähig war. Es gibt keinen Anlass mehr für einen Vertrauensvorschuss und jeden Anlass zu Skepsis und zur Wachsamkeit. Und deswegen lassen wir sie hier walten. Deswegen berichten wir Ihnen hier diese unbequemen Fakten. Wenn Klaus Müller die Wahl für beeinflusst erklären würde, ohne dass ein einziger Wähler sagt, er sei beeinflusst worden, dann könnte der Bundeswahlausschuss entscheiden, die Wahl zu wiederholen, was das Verfassungsgericht bestätigen müsste. Das mag unwahrscheinlich klingen, aber das haben die Rumänen auch bis vor wenigen Tagen gedacht. Und wie gesagt, Rumänien unterliegt in der EU den identischen, denselben Vorschriften und Regulierungen wie Deutschland. Was dort passiert, kann hier auch passieren. Und es passieren seit Jahren Dinge, die wir alle für undenkbar gehalten hätten. Im Digital Services Act sind die Befugnisse von Klaus Müller klar geregelt und sie lesen sich furchterregend. Und ich zitiere, der Digital Services Act sieht eine um einen effizienten Informationsaustausch vor, während und nach den Wahlen zu fördern und die Anwendung angemessener Risikominderungsmaßnahmen zu erleichtern, unter anderem im Hinblick auf Manipulation und Einflussnahme aus dem Ausland und natürlich Desinformation. Außerdem die Ergreifung besonderer Maßnahmen auch mit einem Reaktionsmechanismus für Vorfälle während der Wahlen, um die Folgen von Störungen, die erhebliche Auswirkungen auf das Wahlergebnis haben könnten, einzudämmen. Auswirkungen auf das Wahlergebnis eindämmen. Auswirkungen auf das Wahlergebnis durch Beeinflussung eindämmen. Solche Formulierungen sind alles, was es braucht, um ein Wahlergebnis anzuzweifeln, obwohl kein einziger Wähler sich manipuliert fühlt. Wenn Sie mir nicht glauben, dann fragen Sie einfach die Rumänen. Wie vollkommen skrupellos dieser Klaus Müller bei der Durchsetzung von Parteideologie ist, zeigt ein Vorgang beim Atomausstieg. Anschneiden. Allein das muss man sich übrigens mal vorstellen. Ein ungewählter Bürokrat ist in Deutschland geradezu allmächtig zuständig für die Bereiche Meinungsfreiheit, Wahlen und Energieversorgung. Also für die faktische und geistig-moralische Stabilität unserer Gesellschaft. Meinungsfreiheit und Energie, das ist der ideologische Knotenpunkt der Grünen Partei, besetzt mit einem grünen Parteiapparatschick. Brisante E-Mails aus dem Innern der Bundesnetzagentur belegen, wie Klaus Müller seine Behörde missbrauchte, um die grüne Agenda des Atomausstiegs voranzutreiben, obwohl die Aufgabe einer Behörde eigentlich ist, nüchtern und objektiv und ohne Parteibuch die Fakten zu betrachten. Hier sind die Fakten. Ein Referent aus der Müller-Behörde schlug im Mai 2022 vor, zu einem Fachgespräch Kernenergie im Bayerischen Landtag zu reisen. Der Referent schrieb, das sei, Zitat, eine Möglichkeit, den Zombie-Laufzeitverlängerung endlich wirklich zu begraben oder zumindest das Grab noch etwas tiefer zu schaufeln. Zitat Ende. Es ist unfassbar. Schon diese Mail inmitten einer Energiekrise ist ein Skandal, der früher zu zahlreichen Rücktritten geführt hätte. Es wird aber noch schlimmer. Der Antrag auf Dienstreise wurde genehmigt und zwar von Klaus Müller persönlich. In der Mail an den braven Referenten heißt es, Zitat, ich habe Rückmeldung von Herrn Müller. Er rät zur Teilnahme, aber mit ganz eindeutiger und klarer Position. Eindeutige und klare Position. Was könnte das wohl bedeuten? Das schrieb Müllers rechte Hand, der Abteilungsleiter Energie, an den braven Referenten. Und ich zitiere wieder, das Thema ist tot und soll tot bleiben. Wie gesagt, es geht hier um den Atomausstieg. Und allein die Beteiligung an solchen Diskussionen kann höchstens den Eindruck erwecken, da gäbe es noch was zu diskutieren. Der brave Referent verstand die Botschaft und antwortete wie folgt, dass das Thema leider immer noch nicht tot ist, zeigen ja die vielfältigen Äußerungen, Forderungen von Söder, Aiwanger und Co. Man hätte aber mit den Vertretern von Parteien wie den Grünen im Landtag schon mal eine größere Fraktion für unsere Position. Zitat Ende. Klarer kann nicht mehr bewiesen werden, wie Klaus Müller eine Behörde missbraucht, um grüne Politik voranzutreiben. Und wenn Klaus Müller das tut, wenn es um die deutsche Energieversorgung, also um unsere Existenz, um das Überleben der deutschen Wirtschaft geht, warum sollte er dann zurückschrecken, wenn der Grünen-Partei das Wahlergebnis nicht passt und ihre Macht in Gefahr ist? Das sind die beunruhigenden Fakten, von denen Sie in den deutschen Medien leider so gut wie nichts erfahren. Was nach der Bundestagswahl am 23. Februar passieren wird, das können wir nicht prophezeien. Sicher ist aber, wir können in der Wahlkabine frei und geheim wählen, was wir wollen. Es sollte nur nicht das falsche Ergebnis dabei herauskommen. Wenn Sie mehr über den Digital Services Act und die grünen Zensurbestrebungen erfahren wollen und glauben Sie mir, Sie müssen das wissen, dann sollten Sie auch dieses Video hier nicht verpassen. Das war Achtung Reichelt, der härteste Gegner von Scheinheiligkeit, Propaganda und Heuchelei in der Politik. Vergessen Sie nicht, dieses Video zu teilen und vor allem entschuldigen Sie sich niemals für das, was Sie sind oder woran Sie glauben und haben Sie keine Angst, Sie sind nicht allein mit Ihrer Meinung.