Rücktritt von Justin Trudeau, Neues zum Grooming-Gang-Skandal, CO2-Abgabe, Regierungsanspruch d. FPÖ

Kontra Funk
30 Abonnenten
200 Videoaufrufe·08.01.2025
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herzlich Willkommen zu kontrafunk
aktuell wünscht Andreas Peter zu Beginn
dieser Sendung bedanken wir uns ganz
herzlich bei unserem heutigen Sponsor
der Kanzlei baumfelder aus Bad drieburg
in Ostwestfalen bei Paderborn gelegen
ihre
Rechtsanwaltskanzlei für die Bereiche
des Verkehrs strafarbeits und
Familienrecht und damit kommen wir auch
schon vom geschäftlichen zum
journalistischen wir sprechen heute mit
dem freien Journalisten Matthias
nikolaides über den angekündigten
Rücktritt des kanadischen
Premierministers Justin trudau wir
lassen uns von unserer Großbritannien
Korrespondentin Sabine Beppler Spahl
über neueste Entwicklung im sogenannten
grooming Gang Skandal in Kenntnis setzen
einem Fall von jahrelang
Massenvergewaltigung durch junge Männer
pakistanische Herkunft in vielen
englischen Städten wir unterhalten uns
mit dem früheren Manager in der
deutschen Aluminiumindustrie dem
Rechtsanwalt Thomas Mock über die CO2
Abgabe und der österreichischeer
Journalist Florian Machel kommentiert
die jüngsten Entwicklung in der
österreichischen Regierungskrise in der
Bundespräsident van der Bellen nach mehr
als drei Monaten nun doch den Wahlsieg
und damit den regierungsanspruch der FPÖ
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anerkennt sie hören kontrafunk aktuell
vor 102 Tagen am 29 September waren die
österreichischen Wähler aufgerufen ein
neues Parlament zu wählen daraus ging
als klarer Sieger die FPÖ hervor während
alle anderen Parteien zum Teil
demütigende Verluste erlitten dennoch
entschied der früher den Grünen
angehörende Bundespräsident Alexander
van derbellen dass nicht der Wahlsieger
sondern die bislang regierende ÖVP eine
Regierung bilden sollte es sollte mit
allen Mitteln verhindert werden dass der
FPÖ Spitzenkandidat Herbert kickel
Bundeskanzler der Republik Österreich
werden könnte 102 Tage später sind wir
alle schlauer die koalitionsverhandlung
zwischen ÖVP SPÖ und Neos sind
gescheitert und die Hofburg musste nun
doch die FPÖ und ihren
regierungsanspruch akzeptieren herbert
kickel hat gestern eine Pressekonferenz
abgehalten in der noch einmal sehr
deutlich machte dass es nicht an ihm
oder seiner Partei lag dass so viel Zeit
vergeudet wurde floan Machel
kommentiert das kleine Österreich ist
immer für eine Überraschung gut Spitze
Zungen behaupten man könne schon nach
einer Woche einen ganzen satirischen
Jahresrückblick mit Material füllen
Auslöser für ein innen politisches
Erdbeben war die Ansage der Neos die
Koalitionsverhandlungen platzen zu
lassen wer die Neos nicht kennt es ist
eine Art österreichische Version der FDP
wo in beiden Fällen niemand zurecht weiß
wofür man das braucht und wer so eine
Partei eigentlich wählt als
Mehrheitsbeschaffer wären sie aber gut
genug gewesen bis sie nach fast 100
Tagen ihren endgültigen Ausstieg
besiegelten seither beschimpfen sich
alle Beteiligten dass die Fetzen fliegen
wie man in Österreich sagt ein kleines
Detail noch zu den Neos das weithin
unbekannt ist die Partei wurde von einem
gewissen Josef lenchmid aufgebaut dieser
gilt als Spezialist für den Aufbau von
startupteien in Europa und Israel seine
Ehegattin ist niemand anderes als die
deutsche coronaahleinerin Alena Büchs
aber zurück zur Regierungsbildung es kam
für alle überraschend dass die Ansage
der Neos zu einem Dominoeffekt führte
bei dem kein Stein auf dem anderen
bleibt der nie vom österreichischen Volk
wählte Bundeskanzler Karl nehammer
dessen Name für eine Wahlniederlage nach
der anderen steht wird schon diesen
Freitag seinen Posten räumen unter ihm
und seinem Vorgänger Sebastian Kurz
festigte sich bei Kritikern das Bild
einer zutiefst korrupten wenn nicht gar
kriminellen Organisation die Volkspartei
hat all ihre Werte längst über Bord
geworfen Familie Heimat Kultur Religion
und Landwirtschaft das alles wurde
geopfert um bereitwilliger Diener
globalistischer Oligarchen sein zu
können nach dem Wahnsinn der illegalen
Massenmigration trug diese ÖVP auch mit
eiserer Hand alle Maßnahmen der
coronazeit mit man machte Österreich zu
einem versuchsgebiet wo die
experimentelle mRNA Impfung
verpflichtend vorgeschrieben wurde
Massenmigration coronazeit und das
Fahrwasser des deutschen
energiewahnsinns führten zu einer
Wirtschaftskrise die gerade erst Fahrt
aufnimmt maßgeblich durch die Politik
der ÖVP wurden seit 2015 unfassbare 100
Milliarden EUR zusätzliche
Staatsschulden aufgetürmt auf der
anderen Seite haben wir die Sozialisten
die nach vielen Jahen des proports VIG
vom Glück verlassen zu sein scheinen
während sich Sozialisten und Volkspartei
nach dem Krieg das Land halbe halbe
untereinander aufteilten und
bewirtschafteten ist dieses alte
ungeschriebene Gesetz seit 2017
Geschichte der heutige Vorsitzende ein
ehemals bekennender Marxist wurde unter
dubiosen Umständen in Österreich als
excelffäre bekannt zum Par f gezählt
noch nie hatte die Sozialdemokratie so
wenig Zustimmung wie unter babla außer
blindwütiger kampfretorik ist von ihm
und seinem Führungsteam nichts
Sinnvolles zu erkennen es dürfte
maßgeblich an seinem aufbrausenden
benehmen und angeblich mangelnde
Handschlagqualität liegen dass die
Koalitionsverhandlungen gescheitert sind
dafür spricht auch der Umstand dass man
in den Gesprächen nicht einfach die Neos
durch die Grünen ersetzt hat welche
während der coronazeit an der Seite der
ÖVP bewiesen haben dass sie brave
Partner in einer globalistischen
Einheitspartei sind zehne knirchnd
musste der grüne Bundespräsident
Alexander van der Bellen der sich in der
Vergangenheit häufig negativ über die
FPÖ und deren Parteichef Herbert kickel
geäußert hat diesen doch mit der
Regierungsbildung betrauen van der
Bellen stand selbst im Zentrum der
Kritik da er nach der Nationalratswahl
den listenersten FPÖ möglicherweise aus
persönlicher Abneigung heraus einfach
übergangen hatte das Scheitern der
Dreierkoalition wird auch als Scheitern
des Präsidenten selbst angesehen der
Chef der Freiheitlichen meldete sich am
Dienstag um 15 Uhr mit einer
Pressekonferenz zu Wort er wolle positiv
in die Zukunft sehen und ein weiteres
Mal die Hand zuversichtlich ausstrecken
es sollen nun Koalitionsgespräche mit
der ÖVP aufgenommen werden so schwierig
es auch sei dieser Partei noch zu
vertrauen schließlich hat sich die
Meinung innerhalb dieser ÖVP gegenüber
den freiheitlich über Nacht vollständig
geändert der interimistische Parteichef
Stocker hatte kickel noch öffentlich im
Parlament beschimpft und verspottet FPÖ
Chef kickel stellte klar dass er von
einem möglichen Partner Einigkeit
erwarte und es keinerlei Tricks und
Spielchen geben dürfe wenn dann müsse
Österreich ehrlich und im Sinne der
Menschen regiert werden in Umfragen
steht die FPÖ die bei den letzten Wahlen
mit fast 29% stärkste Kraft wurde bereit
zwischen 34 und
37%. kickel betonte dass man sich dessen
bewusst sei und Neuwahlen nicht scheuen
würde zum jetzigen Zeitpunkt neu zu
wählen würde aber Parteiinteressen in
den Vordergrund stellen und ihm ginge es
um das wir und um einen möglichst
schnellen Neustart im Dienste der
Bevölkerung die Menschen hätten ein
Recht darauf das persönliche
Befindlichkeiten in den Hintergrund
treten und man sowohl fähig als auch
bereit sei Kooperationen
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zugehen der österreichische Journalist
floan Machel kommentierte den
regierungsbildungsauftrag an die
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FPÖ sie hören kontrafunk aktuell er galt
als politpopstar jahrelang wurde
wesentlich mehr über das Aussehen und
die Kleidung des kanadischen premiers
Justin trudau in den Medien debattiert
sodass seine Poit nicht immer so genau
in Augenschein genommen wurde doch
inzwischen gilt der einztige Strahlemann
als Buhmann Kanadas spätestens als seine
ihm in die belungenreue ergebene
Finanzministerin christia Freeland am 16
Dezember ihren Rücktritt einreichte
waren die Tage für tridau gezählt und
inzwischen hat er auch seinen Hut
genommen nicht nur als Chef der Partei
LPC sondern auch als Premierminister wie
geht es jetzt weiter in Kanada darüber
wollen wir mit Matth nikolaides sprechen
freier Journalist aus Berlin der sich
intensiv auch mit Kanada beschäftigt
hallo Herr nikolaides ja hallo Herr
Peter Herr Nikolaidis wie konnte jemand
wie Justin tridau so tief fallen was hat
er falsch gemacht ja das ist also seine
Macht ist eigentlich so so allmählich
über über die Jahre oder Monate jetzt
erodiert würde ich sagen es sind immer
mehr Parteien die ih eins unterstützt
haben auch abgesprungen weil es
offensichtlich einfach nicht mehr
funktionierte für die Kanadier also die
Nachrichten dass die Kanadier sich ihre
supermarkteinkäufe nicht mehr leisten
können das konnte man ja seit schon ein
zwei Jahren immer wieder hören und lesen
und solche Fragen wirtschaftlicher Natur
sind dann natürlich auch etwas was an
der Substanz zährt und auch ursprünglich
wohlgesondene Koalitionspartner
abspringen lässt und das ging ja jetzt
bis zu christia Freeland am Ende die es
auch nicht mehr mitmachen wollte als
Finanzministerin aus bestimmten Gründen
mm ist das diese Tatsache bzieh Weise
das Diktum dass das Leben nicht mehr
bezahlbar ist für viele Kanadier sie das
jedenfalls so erfinden kann man das
wirklich Justin trudau ankreiden und
nicht auch ein bisschen der
Weltwirtschaft na ja das Argument hören
wir ja auch in Deutschland häufig aber
man hat als Premierminister da schon ein
paar Züge in der Hand die man auch
bedienen kann und sollte und wenn man
natürlich auf Geldvermehrung setzt und
Kanada ist ja ja vollkommen unabhängig
es gibt keine Zentralbank der man da
unterworfen wäre aber wenn man beständig
auf Geldvermehrung setzt und dadurch die
Inflation vorantreibt dann erzeugt man
das natürlich also ich denke das muss
man tridau Anlassen der war jetzt lange
genug in der Regierung also das kann man
nicht auf die Weltwirtschaft schieben
mhm hat er die Bodenhaftung verloren das
wird ihm ja auch gerne nachgesagt dass
er sich mehr mit seiner Außenwirkung mit
seiner Selbstdarstellung aufgehalten hat
ist er eigentlich nur ein großartiger
Blender und Selbstdarsteller gewesen ja
er war ja immer eigentlich ein bisschen
sehr ver verzwickt und in diese woken
und identitäts politischen Diskussionen
ob man jetzt mankind also Menschheit
sagen soll oder lieber personkind also
solche Fragen waren ja für ihn
unglaublich wichtig und auch eben dieser
zur Schau getragene Feminismus z.B oder
reihweise Entschuldigungen bei angeblich
zuvor verfolgten Minderheiten natürlich
auch die indigenen dabei also dieser
ganze Überbau wenn man mal so sprechen
möchte war eben sehr wichtig und ich
glaube die Realpolitik nicht so sehr und
das zeigte sich dann eben auch an
gewissen Auftritten im internationalen
Bereich wo er auch nicht klar kam
einfach kann es sein dass der Skandal um
die Behandlung der Tracker Proteste ihm
letztlich dann doch das Genick gebrochen
hat und das ist Christian Freeland genau
deshalb auch den Hut genommen hat weil
sie aus der Schusslinie gehen wollte
also die Trucker Proteste waren
natürlich auch ganz zentral bei der
Artikulation des Protestes gegen trudau
und das hat er natürlich auch auf eine
Weise gehandhabt also ich meine diese
ganze ne war natürlich wiederum von
diesem Überbau von diesem dieser diesem
Glauben an gewisse expertensprüche auch
in Kanada geprägt und das hat ja dann
die Trucker gegen ihn aufgebracht und
dann wurden sie defformiert von seiner
Regierung und ihn wurden die
Finanzmittel gestrichen auf windigste
Art und Weise und dafür ist ja christia
frieland auch verantwortlich gewesen wie
sie richtig anmerken und gut sie geht
auch damit aus der Schusslinie aber ich
würde er sagen das ist ja auch oft so
bei diesen das haben wir auch bei
anderen premiermin ist dann gesehen dass
sie irgendwann keine Lust mehr hatten
auf die Kritik der sie eben in so
massiver Weise begegneten und das trifft
ja auch auf trudau zu und das war
sicherlich für Frau Freeland nicht
anders in letzter Zeit hat Justin
triudau überhaupt keinerlei Erfolge
vorzuweisen ja ehrlich gesagt mir fällt
keiner ein also vielleicht vielleicht
bin ich da auch nicht ganz unparteiisch
aber ich wüsste nicht also er hat
Cannabis legalisiert das gefällt
vielleicht einigen muss man ab auch
nicht sinnvoll finden er hat die Hilfe
vorangetrieben das ist für mich eine
hochgradig unsympathische Position die
das menschliche Leben ja zur Verfügung
stellt also ich sehe eigentlich keinen
positiven Effekt von dem man der
konservative parteichf Pier poalievra
hat schon das Ende des Wogen Kanada
verkündet ist Kanada im Ernst zu wog
geworden und schwimmt poevre ja auf der
Welle der Ablehnung von Justin trudau
ist er tatsächlich vom Potenzial her
eine echte Alternative als
Premierminister ja also von dem was er
sagt ist eine ganz klare Alternative ist
eine vollkommen andere Art Politik zu
betreiben erst einmal und auch zu
sprechen darüber auch seine Vorschläge
sind substanziiert würde ich sagen es
geht ihm darum wie er sagt Kanada wieder
stark zu machen er möchte wirklich die
Wirtschaft stärken das ist ein
vollkommen anderes Programm und er
segelt ja auch auf einer Welle seit
einiger Zeit schon wo seine Partei eine
klare Führungsrolle hat in den Umfragen
ich bin mir jetzt nicht so ganz sicher
ob das dann am Ende bruchlos zur
Mehrheit führen wird aber er ist klar
voran und stellt auch eine klare
Alternative da mhm noch mal die Frage
glauben sie dass Kanada tatsächlich ein
vokismus Problem hatte so will ich mal
formulieren ja das Land das ist ja immer
die Frage ob das ganze Land dem wirklich
so hinterher getrottet ist oder dieses
Problem selbst hatte oder ob das nicht
viel mehr gewisse Eliten waren die das
eben jetzt in dem Moment für wichtig
befanden ich würde auch bei Kanada ich
kenne das Land nun nicht aus eigenem
Erleben sehr tief aber beobachte das von
außen ich würde das Land nicht so
einschätzen dass es durch und durch VOG
ist das ist genauso ähnlich wie bei
Frankreich auch wo das Land ja auch
nicht VOG ist nur einige Anführer viel
mehr das zeigt sich ja eben auch jetzt
in dem Umschwung in den Umfragen dass
ein Mann wie paulre der Beiner wie ein
Westernheld auftritt würde ich mal sagen
dass der Erfolg haben kann in Kanada das
heißt eben schon was ihm muss ja bewusst
gewesen sein dass ihm sofort Label
eklebt werden V allem von den Medien die
nach wie vor so ein bisschen versuchen
Trudeau in Schutz zu nehmen unter
anderem wird paulavre nachgesagt er sei
Kanadas Trump ist das korrekt ja das
will er sich selbst nicht so richtig
anziehen aber ich finde es es gibt
durchaus Hinweise in die Richtung wo man
sagen kann er vertritt ähnliche
politische Vorstellungen also von der
Belebung der Wirtschaft von der Belebung
der Produktion dass Kanada wieder ein
bisschen eigenständiger werden sollte
energieunabhängig das sind durchaus
ähnliche Position die er vertritt und
die ja auch unter Trump zu einem
gewissen Erfolg der US-Wirtschaft
geführt haben also das ist ja vollkommen
legitim diese Position zu vertreten wenn
es einem darum geht dass es den
Kanadiern wirtschaftlich besser geht mhm
bleiben wir mal bei Donald Trump der ja
an wenigen Tagen inauguriert wird wie es
so schön heißt Trump hat sich mal wieder
hervorgetan mit bemerkenswerten
Forderungen oder Ideen unter anderem hat
er vorgeschlagen dass die USA und Kanada
eine konfederation Willen und offenbar
gibt es nicht wenig Kanadier die damit
durchaus liebeäugeln ist eine solche
Zukunft tatsächlich
realistisch ja es kommt einem jetzt noch
nicht ganz realistisch vor aber man soll
ja nie irgendwas ausschließen und ich
denke die Kanadier die damit liebeugeln
die werden das einfach aus ganz
pragmatischen Gründen tun weil sie
glauben dass das für ihr Land besser
funktionieren würde ich glaube jetzt
persönlich nicht dass das direkt vor der
Tür steht aber wie gesagt man soll nie
nie sagen und nichts ausschließen denn
es geht am Ende ja auch auch um eine
politische Ausrichtung die man
vielleicht damit besser glaubt
verwirklichen zu können also zu mehr
Freiheit Meinungsfreiheit auch
wirtschaftlicher Freiheit zu kommen das
ist vielleicht doch für viele Kanadier
wichtig Kanada lebt ja seit seiner
Gründung mit einer ausgeprägten
Diskrepanz zwischen dem angloponen und
dem frankophonen teil und ein
Premierminister muss auf diese Rivalität
manchmal ja sogar Abneigung Rücksicht
nehmen glauben sie dass Pierre poevre
das Potenzial hat das Land in dieser
Form zu einigen ja ich meine sie haben
seinen Namen gerade noch mal
ausgesprochen das ein französischer Name
nicht W insofern ist es durchaus möglich
denke ich also ich wüsste nicht warum
nicht es geht ja hier wie dort in beiden
Landesteilen wie gesagt auch um
wirtschaftliche Zusammenhänge und
dadurch dass die Menschen einfach normal
leben wollen und ihrem eigenen
Menschenverstand folgen wollen und ich
ich glaube nicht dass es dort in diesen
Fragen eine tiefe Kluft gäbe zwischen
dem französischsprachigen Teil und dem
Englisch Teil sie hatten schon
angedeutet dass es nicht garantiert ist
dass er tatsächlich am Ende auch
Premierminister wird konstruieren wir
noch mal auf der Basis der guten
Umfragewerte sind die Umfragewerte für
ihn oder für seine Partei also ich denke
die sind weitgehend auch mit ihm
verbunden weil er ja seit einigen Jahren
jetzt schon dieser Partei vorsteht und
da auch als klare Stimme wahrgenommen
wird und man kann den Mann eigentlich
glaube ich nicht übersehen also so wie
auch Auftritt also es gibt dieses
Interview wo er einfach weiter in einen
Apfel beißt während er eben von einem
Vertreter eines Mediums interviewt wird
dass ihm nicht so wohl gesonnen war also
er weiß den den Apfel und antwortet aber
ganz höflich das ist schon ein Mann von
einer ziemlichen Ausstrahlung an sich
und ich glaube dass vieles von der
Zustimmung auf ihn zurückgeht ja trudau
wird ja auch vorgeworfen dass er das
eigentlich ziemlich gut austarierte
einwanderungssystem Kanadas kaputt
gemacht hat ihn mindestens sehr
geschadet hat wird Po das Zurückfahren
wird er da zu den alten in
Anführungszeichen alten Zeiten
zurückkehren ja das hat er auf jeden
Fall angekündigt er ist ja ein ganz
starker opponent dieser Änderung von
tridau die ja eben eine Zuwanderung aus
ganz anderen Weltteilen nach Kanada
gebracht hat auch aufgrund von
humanitären Bedingungen angeblich und da
besteht kaum Zweifel dran wenn Paul g
die Möglichkeit dazu haben wird dann
wird er das Abschaffen er wird natürlich
trotzdem mit der Geschichte truddeos
weiter leben müssen also es gibt jetzt
die Fälle von von vielen Leuten deren
Visa auslaufen wird und da
schon gesagt also die Visa müssen
jedenfalls streng überprüft werden und
dann müssen die Leute eben auch
ausreisen wenn das Visum nicht mehr gilt
und das ist jetzt auch schon
Wahlkampfthema gewesen ich war also das
ist auch in Kanada ein großes Thema und
mitd insofern im Fokus des Interesses
bleiben denke ich müssen wir uns
Gedanken oder gesteigerten Wert
Informationen zuammeln über einen
übergangsministerpräsidenten oder eine
übergangspremierministerin machen oder
sollten wir uns tatsächlich auf die
anstehenden Wahlen konzentrieren ja ich
denke es wird auf die Wahlen ja auch
hinauslaufen und wer jetzt immer als
Premierminister kommen wird das wird
vermutlich ein neuer Vertreter der
derselben Fraktion dann doch irgendwo
sein also es gibt ja schon das Gerücht
dass einer von trydos ältesten
politischen Freunden der Nachfolger sein
könnte das ist alles nicht klar aber es
geht ja jetzt durchaus auf den Wahlkampf
zu und das hat ja auch tridau
angekündigt in seinem Statement dass er
eigentlich den Kanadiern die Wahl lassen
will und dann werden diese vorzeitigen
Wahlen wohl auch geschehen Kanadas
Premierminister justin trudau ist
zurückgetreten über das Ende einer era
und die Zukunftsaussichten für Kanada
sprachen wir mit Matthias nikoloides
freier Journalist aus Berlin danke für
Ihre Zeit Herr nikolaides danke Ihnen
[Musik]
gerne sie hören kontrafunk aktuell als
2010 in der mittelenglischen Stadt
Rotherham und 2012 in der
nordwestenglischen Stadt roddale mehrere
Männer pakistanischer Herkunft wegen
jahrelanger systematischer
Vergewaltigung Menschenhandels und
sexuellen Kindesmissbrauchs verurteilt
wurden war das der Auftakt für eine
Debatte im gesamten britischen
Königreich über jahrzehntelange
vergewaltigungsorgien von Männern
pakistanischer Herkunft die eisern von
Politik Polizei Justiz und auch Medien
verschwiegen und vertuscht wurden obwohl
ein 2014 veröffentlichter offizieller
Untersuchungsbericht die gewaltigen und
unfassbaren Dimensionen dieses Skandals
offenbarte seit der Milliardär Elon Musk
die britische Regierung und die
britische Oberschicht massiv für
jahrzehntelange Untätigkeit
Verschleppung und Vertuschung in dieser
Sache kritisiert und wütende Reaktion
aus der britischen Politik geerntet hat
brennt der Laden sozusagen in
Großbritannien wir wollen das erörtern
mit unserer Korrespondentin im
Vereinigten Königreich Sabine beppblers
Spahl herzlich willkommen Frau bepper
Spahl ja hallo
Frau belererspal der Skandal der als
sogenannte grooming Gang Skandal
bezeichnet wird hat den britischen
labber premier K starmer erreicht er
soll in seiner Zeit als Direktor der
Staatsanwaltschaft die Aufklärung ja
vertuscht oder behindert haben natürlich
weiß er das empört von sich dennoch wie
angeschlagen ist kirsdame na ja kirdame
ist schon angeschlagen man muss
natürlich dazu sagen zu dem was sie in
ihrer Anmoderation gesagt haben dass
Elon Musk schon länger ist auf kirstdam
abgesehen hat ihn schon länger angreift
und stichelt und dieser Fall ist jetzt
nun zu scheinbar zu seinen ohrenedrungen
durchgedrungen zu Elon musks Uhren es
ist nicht ganz neu und es ist auch nicht
ganz wahr dass der Fall über Jahre nicht
aufgearbeitet wurde er wabert schon seit
langem 2023 hat auch die Tor Regierung
auch noch mal eine Untersuchung
eingeleitet das Problem ist dass im
Oktober die kinderschutzministerin die
Ministerin die für Kinderschutz und
frauenschutz zuständiges Jess Phillips
die auch in der laborregierung natürlich
ist gesagt hat dass sie keine weitere
nationale Untersuchung möchte obwohl
eine der Städte nämlich Oldham wo auch
sehr viele Mädchen vergewaltigt wurden
darum noch mal explizit gebeten hat eine
Opfergruppe sich gefunden hat die gesagt
hat sie möchte das jetzt national
aufgearbeitet haben und Jess Philip hat
dies abgelehnt K dam steckt natürlich
damit drin er ist Regierungschef er war
von 2008 bis 2013 Leiter der
Staatsanwaltschaft und es wird ihm
vorgeworfen dass er in dieser Zeit
tatsächlich bestimmte Untersuchungen
behindert hat also dass beispielsweise
er gesagt hat dass die Mädchen oder ein
Mädchen um das es ganz besonders geht
dass sie eine schlechte Zeugin wäre in
einer Gerichtsverhandlung und er dann
beschlossen hat dass er die Anzeige
nicht durchsetzen möchte und das hängt
ihm natürlich jetzt noch nach ich hatte
ja diesen Untersuchungsbericht von 2014
erwähnt und da wird ja bereits
festgestellt dass auf Seiten der Täter
überproportional viele Männer mit
pakistanischer Herkunft zu finden sind
und auf der Seite der Opfer vor allem
englische weiße in Anführungszeichen
Mädchen aus der sogenannten Unterschicht
sind diese beiden Aspekte sind diesen
beiden Fakten einer der Hauptgründe
dafür dass fast alle mehr oder weniger
ja die Finger davon gelassen haben oder
völlig ängstlich gesagt haben da mache
ich lieber nicht so das lasse ich lieber
so wie es ist ja also ich denke das kann
man wohl mit ziemlicher Sicherheit sagen
es ging um das Profil der Täter es wurde
dann ganz am Anfang ein bisschen
verschämt gesagt dass es sehr viele
Asiaten sein das stimmt nicht es war
nicht sehr viele Asiaten sondern es
waren tatsächlich Männer pakistanische
Herkunft und auch die Opfer das Profil
der Opfer nämlich arme Mädchen die zum
Teil auch sogar in staatlicher orput
waren die in betreuten Wohneinrichtungen
gelebt haben was natürlich auch sehr
unangenehm war auch für die Behörden und
es war tatsächlich so 2012 erschienen
ein timesartikel die Times Zeitung hat
es übrigens immer wieder auch
aufgegriffen den Fall aber eben auch
berichtet dass nicht sehr gut ankam der
Journalist der das zuerst aufgegriffen
hat es gab auch mutige Politiker vor
allen Dingen PolitikerInnen man muss ich
meine jetzt das Absurde in der ganzen
Sache ist ja auch dass in dieser Zeit ja
die ganze meu Diskussionen hochkochte
und man von meu überhaupt nichts zu
diesem Fall gehört hatte sagt feminist
den die sagen sie sind für den Schutz
von Frauen da aber eben sich doch nur
sehr stark auf die Elite konzentriert
haben also man elitenfeminismus nennen
kann aber dieser Fall dieser armen
wirklich vulnerablen Mädchen dazu hat
man kein Piep sagen wir mal gehört aber
es gab durchaus Leute die das
angesprochen haben auch in der
Öffentlichkeit z.B ein Cryer eine Labor
Abgeordnete aus einem der Bezirke wo
eben diese Gangs sehr aktiv waren die
dann unheimlich angefeeindet wurde von
dem lokalen Imam als muslimfeindin
beschuldigt wurde die mordstdrohung
bekommen hatte soweit dass sie sogar ein
Notruf einen Panic bututton wie die
Engländer sagen brauchte in ihrer
Wohnung das war 2002 schon also sehr
sehr früh
2017 15 Jahre später war dann wieder
eine Labor Abgeordnete die damals im
Schattenkabinett von Jeremy Corin saß
Sarah Champion die einen Artikel in der
Sun veröffentlicht hat und zwar sagte
sie später soweit ich weiß zumindest hat
sie gesagt sie hat diesen Artikel nur in
der son unterbringen können wo sie den
Satz geschrieben hat wir haben ein
Problem mit britischen Pakistani die
weiße Mädchen vergewaltigen das hat
einen unglaublichen Aufschrei ausgelöst
daraufhin ist sie aus dem
Schattenkabinett von Corbin
ausgeschlossen worden Corbin hat eine
öffentliche Entschuldigung ausgesprochen
gesagt wir richten uns niemals gegen
bestimmte Gruppen in diesem Land ja und
so ging es immer weiter es gibt auch
eine Polizei
Kriminalbeamtin die das auch sagt die
auch schon sehr früh ein Fall in rogdale
aufgearbeitet hat wo es sogar um
Todesfall ging also 15-jähriges Mädchen
die aner heroinüberdosis dann gestorben
ist weil diese Gangs den Mädchen auch
Alkohol gegeben haben und zum Teil eben
auch Heroin die dann den Fall weiter
verfolgt hat als sie im Ruhestand war
und gesagt hat man hätte sie bei der
Polizei behindert und natürlich trängt
sich dann diese dieser Verdacht auf dass
es eben wegen des Profils der Täter des
Profils der Mädchen dass das das Problem
war dass man in dieser Zeit unheimlich
Angst hatte dass man als Rassist
beschimpft wird dass es das Bild des
multikulturellen Großbritanniens
erschüttert hat also das einfach dass
dass man einfach Mut braucht um diese
Diskussion überhaupt zu führen natürlich
kann man sagen es war auch ein Problem
das ist ja ein Zeichen für absolute
gescheiterte Integration aber das
eigentliche Problem und das ist das
worum es jetzt auch geht der Skandal
hinter dem Skandal dass im Zuge dieser
ganzen Multikulti Ideologie eben
bestimmte Dinge einfach nicht
angesprochen werden durften dass man
sofort als Rassist verschrienen wurde
und das ist es worum es eigentlich jetzt
im Moment geht und was man eben auch
Jess Philps der Ministerin für Kinder
und frauenschutz vorwirft dass sie eben
genau diese Linie weiter fortsetzt indem
sie eine nationale Untersuchung
unterbindet vorausgesetzt alle reißen
sich jetzt am will ich mal sagen bzw es
kommt endlich eine juristische
Aufarbeitung Zustande alle sind gewillt
das Thema endlich anzupacken und sich
auch nicht ins boxon oder Angst einjagen
zu lassen ich l viele dieser Fälle
reichen bis zu 30 Jahre zurück ist das
überhaupt noch juristisch
rechtsstaatlich aufzuarbeiten na ja es
sind ja viele schon verurteilt worden
also es ist nicht so dass niemand
verurteilt wurde wobei gesagt wird dass
viele viele Täter nach wie vor frei
rumlaufen aber es ich habe das jetzt mal
nachgeschaut es gibt keine ganz genaue
Zahl aber es sind wohl schon an die 100
die in den verschiedenen Städten
verurteilt wurden na ja es geht einfach
vor allen Dingen um die Kriminalfälle
sicherlich auch noch aber es geht vor
allen Dingen eben auch um eine
Aufarbeitung der Politik der letzten
Jahre man muss natürlich dazu sagen
England ist ein Land in dem sehr viele
Migranten aus Pakistan und anderen
Ländern ein Heim gefunden haben also wir
haben in London der Londoner
Oberbürgermeister ist ja auch
pakistanischen Ursprungs und übrigens
auch eine ganz lustige oder interessante
Information dass kurst dama dem man
vorwirft dass er die Untersuchung
behindert hat sein Nachfolger nasia
afsal als Leiter der Staatsanwaltschaft
kommt auch aus einer Familie mit
pakistanischen Wurzeln der das
allerdings mit sehr viel mehr Energie
verfolgt hat als kurst dam das heißt man
muss natürlich wenn man jetzt diese
Diskussion führt muss man sagen es geht
nicht darum dass man Einwanderung als
solches verteufelt aber dass man eben
ehrlich und offen auch die Probleme die
mit bestimmten Sorten von Einwanderung
verbunden sind ansprech darf und dass
man endlich aufhört diese Ideologie die
damit einhergeht dass man jede Kritik
als Hass und Hetze abtut oder als
Rassismus abtut und dass man sogar so
weit geht dass diese Ideologie sogar die
Wahrheit verschweigt dass man ein
Kartell des Schweigens aufbaut so wird
es genannt dass man ein Kartell des
Schweigens aufgebaut hat dass das enden
muss und das ist natürlich glaube ich
ein großer großer weg und ich glaube da
gibt's noch sehr starke Kräfte die sich
dagegen stemmen ne also ob es jetzt noch
Kriminalfälle gibt das wird durchaus
auch noch der Fall sein also die Familie
eines Mädchens der Fall den ich vorhin
angesprochen habe mit der
Kriminalbeamtin in Ruhestand die Familie
hat Anfang letzten Jahres ein Interview
gegeben und gesagt sie sind der
Gerechtigkeit etwas näher gekommen also
da ist man wohl noch dran es handelt
sich um Totschlag also es gibt schon no
Kriminalfälle die wohl noch in der Luft
hängen aber im Großen und Ganzen geht es
einfach um die politische Debatte viele
die angesprochen wurden die involviert
sind im staatlichen System haben erklärt
dass sie vor allem deshalb still
gehalten haben oder irgendwie wie
paralysiert wirkten weil sie den
Eindruck hatten die Dimension dieses
Skandals gibt genau denen Recht den man
eigentlich nicht recht geben will also
von ganz rechts oder Namen wie Tommy
Robinson oder so etwas ist das etwas was
jetzt weggefegt wird das heißt dass man
nicht mehr reflexartig wie Sie sagten
auf solche Kritik als rechtsextrem
reagiert ja also ich meine das wäre
natürlich das Ziel also Tommy robinsonür
auch mit drin er ist ja im Moment auch
verurteilt und er hat natürlich diesen
Fall auch sehr stark genutzt und dann
kann man als vernünftiger Mensch sagen
na ja wenn kein anderer diesen Fall
aufgreift und alle anderen Angst haben
oder zu viele eben Angst haben und einen
Kartell des Schweigens aufbauen und der
Verleumdung derer die diese Dinge
ansprechen dann überlässt man natürlich
solche Fälle tatsächlich den ja also wie
wie man auch immer Tommy Robinson nennen
will aber er ist eine problematische
Figur sagen wir mal in Großbritannien
und es gab übrigens zu der Zeit als der
Fall aufkam da gab es tatsächlich noch
die British National Party das ist eine
war eine ganz rechte Partei eine
faschistische par neofaschistische
Partei wie man sagt neonazipartei die
auch sich in allen möglichen Dingen
unter anderem auch Holocaust Leugnung
und so weiter betätigt hat und da hatte
natürlich die Politik auch Angst ist
dass man Vorwahlen hat man gesagt um
Gottes Willen bloß jetzt nicht noch so
ein Thema aufgreifen aber es ist ein
Fehler es ist einfach ein Fehler die
Wahrheit muss muss auf den Tisch und
natürlich wie gesagt man stärkt damit
natürlich dann die Kräfte denn an wen
hätten sich denn die Familien wenden
sollen die Familien wurden zum Teil
verantwortlich gemacht die wir haben
gesehen was mit ihren Töchtern passiert
und sind dann zur Polizei gegangen und
dann schickt man sie weg und sagt sie
sollten bitte weniger rassistisch sein
ich meine das sind dann Konsequenzen mit
denen man dann rechnen muss ne dass die
Leute dann auch wirklich zurecht auch
sehr wütend werden ja für solche Fälle
gilt ja eigentlich die britische
Monarchie als sozusagen einigendes
bindendes Glied oder als ausgleichende
Kraft die die verschiedenen Gruppen
wieder zusammenbringen soll oder
verhindern soll dass die Gesellschaft
auseinander dividiert wird aber
irgendwie habe ich den Eindruck dass da
nichts gekommen ist von der königlichen
Familie hat das den Hintergrund dass man
wegen des Skandals um Prinz Andrew
lieber den Mund gehalten hat also die
Royal Family darf sich ja nicht in die
Politik einmischen ne also sie da gibt
es ja ganz klare Begrenzungen es ist
eine konstitutionelle Monarchie das
heißt die Politik wird vom Parlament
gemacht und ich weiß nicht genau ich
meine es gab vor ein paar Jahren das ist
auch das interessante wir hatten nicht
nur den mitus Skandal wir hatten ja auch
in Großbritannien durchaus Debatten über
Pädophilie das heißt man hatte den Jimis
Sel Skandal der BBC Moderator der dann
als
Pädophiler also sogar auch Nachhinein
nach seinem Tod dann auch glaube ich
geautet wurde und das war ein
Riesenskandal da hing dann auch die
königliche Familie mit drin weil er mit
damals noch Prince Charles heute King
Charles auch befreundet war oder bei ihm
mehrmals eingeladen war und so weiter
ich weiß nicht ob die königliche Familie
da was machen kann also die haben im
Moment sowieso viele viele Probleme nein
es geht einfach eigentlich um die
Politik und man muss einfach auch sagen
und deswegen steckt auch die Labor
Regierung jetzt im Moment so sehr mit
drin also es war einfach ein Fehler von
Jess Philips diese Untersuchung
abzulehnen und natürlich hat dann Elon
Musk diesem ganzen durch seinen Tweet
noch mal Auftrieb gegeben aber der Punkt
ist einfach es gibt einfach eine sehr
starke Gruppe innerhalb Englands die an
dieser ganzen Multikulti Ideologie
festhängt und sich festklammert und die
labregierung möchte jetzt z.B auch noch
ein Gesetz verabschieden das
Islamophobie verbietet oder noch mal
zusätzlich kriminalisiert und die
Debatte kommt natürlich jetzt auch noch
mal wieder rein wen diese ganze
Diskussion weil es dann heißt wenn man
das macht dann öffnet man ja solchen
Problemen wie man sie eben bis
zumindestens 2013 2014 hatte Tür und Tor
weil man dann natürlich wieder
Strukturen schafft wo keiner Missstände
ansprechen möchte und ich glaube das
sind die Debatten und das wird noch
lange dauern bis die Gesellschaft da
eine Einigung gefunden hat in
Großbritannien weitet sich der Skandal
um jahrelange Vertuschung von
massenhaften Vergewaltigung durch
organisierte Banden von Männern
pakistanische Herkunft immer weiter aus
wir sprachen darüber und über anderes
mit unserer Großbritannien
Korrespondentin Sabine Beppler spah
vielen Dank für das Gespräch vor
bepplerpahl ich danke
[Musik]
auch sie hören kontrafunk aktuell die
sogenannte
co2steuer soll als Instrument der
deutschen Klimapolitik
umweltfreundliches Verhalten fördern
sowohl von privatverbrauchern als auch
von der Industrie verabschiedet wurde
sie 2019 und in dem Gesetz beinhaltet
ist ein Automatismus der diese Steuer
jedes Jahr anheben soll
2024 stieg sie von 30 auf 45 € pro Tonne
CO2 und dieses Jahr soll es auf 55 €
klettern Kritiker bezeichnen die CO2
Abgabe als ein so wörtlich
Geschäftsmodell der Besteuerung von Luft
was vor allem der energieintensiven
deutschen Industrie das Leben schwer
macht wir wollen uns dazu austauschen
mit Rechtsanwalt Thomas Mock der viele
Jahre in der deutschen
Aluminiumindustrie tätig gewesen ist
sowie fast zwei Jahrzehnte seine
Expertise in diversen Ausschüssen
einbrachte unter anderem als Obmann des
Ausschusses Klima im Verband der
industriellen Energie und
Kraftwirtschaft viik sowie ähnlichen
Ausschüssen im BDI also den
Bundesverband der deutschen Industrie
bzw bundeswirtschaftsministerum herzlich
willkommen her Mock hallo ich grüße Sie
Herr Mock bevor wir zu den industriellen
Partnern bzw zu der Industrie kommen
kommen wir zu den Verbrauchern wie
bekommen die eigentlich etwas von der
Abgabe mit müssen sie mit irgendwas
rechnen was jetzt teurer wird es ist ja
zum 1 Januar bereits teurer geworden
wenn sie zur Tankstelle fahren sehen Sie
es als erstes und Wunder sich
möglicherweise schon wieder teurer
geworden das liegt daran dass S CO2
Stuer eben auf Diesel Öl heizböl und
andere fossile Energien aufgeschlagen
wird wie so eine Art Mehrwertsteuer
dementsprechend wird alles teurer bei
Benzin Diesel sagt man so 3 bis 5 Cent
den Liter s dass ich also das durchaus
bemerkbar macht und beim Heizöl oder
wenn sie gaseizung haben dann in
gleicher Art und Weise wird also die
Rechnung für dieses Jahr auf jeden Fall
teurer und wie sieht das für die
sogenannte Wirtschaft aus wie macht sich
das da bemerkbar ja das ist
unterschiedlich sie müssen bedenken es
gibt ja auch schon seit 2005 den
Emissionshandel und der ja auch im Runde
den die CO2 besteuert und hier ist eine
Regelung vorgesehen dass die Industrie
jedenfalls nicht doppelt besteuert
werden soll das heißt wenn Sie bereits
über den ETS so sagt man salop über den
Emissionshandel als ETS abgekürzt
bereits Kosten hat dann soll sie über
diesen aktuelle CO2 Steuer die parallel
teilweise zusätzlich anfällt nicht
zusätzlich mit Kosten belastet werden
sass sie dann davon entlastet wäre aber
eben nur den Bereichen wo sie bereits
durch den Emissionshandel mit Kosten
belastet ist offiziell heißt es ja diese
CO2 Steuer soll dazu beitragen dass die
Verbraucher die Industrie dass alle
gesellschaftlichen Gruppen sich
verantwortungsbewusster Verhalten im
Verbrauch in der Benutzung von fossilen
Energieträgern etc etc wie sinnvoll ist
diese Lenkungsabgabe tatsächlich tja
eine gute Frage sicherlich die Mehrheit
von allen möglichen klugen Leuten die
sagen dass es eine sinnvolle Sache ist
das könnte man auch unterstreichen und
bejahen wenn man nicht berücksichtigt wo
fließt denn das Geld hin Ziel ist ja ja
mit dem Geld auch sinnvolle ökologische
klimarelevante Sachen zu finanzieren und
es ist ja so diese CO2 Einnahmen fließen
in den sogenannten KTF Klima und
transformationsfond und aus diesem KTF
wenn dann alle möglichen Umwelt oder
Klima oder oder Energie oder
transformationsmaßnahmen finanziert
unter anderem überwiegend das EEG also
Wind und Solaranlagen werden überwiegend
aus diesem KTF bzw den CO2 Steuern
finanziert die wir alle zahlen und jetzt
wissen Sie sicherlich aus vielfältigen
Diskussionen auch die Zuhörer dass da wo
die windlangen gebaut werden oder wo die
Rohstoffe herkommen das nicht immer
ökologisch ist Beispiel seit Anfang des
Jahres darf man also auch in die
großenils Schutzgebiete in Deutschland
Windanlagen bauen teilweise auch
Solaranlagen macht das Sinn ist das
ökologisch ist das nicht ein Widerspruch
oder ein weiteres Beispiel die Rohstoffe
für Wind und Solaranlagen kommen ja
weltweit aus sehr heiklen schwierigen
Tagebauen wo Kupfer abgebaut wird der
aufbereitet werden muss wo
Ewigkeitslasten anfahen der muss
transportiert und weiter bearbeitet
werden mit sehr viel fossile Energie s
dass also diese ganzen Rohstoffe die für
winterlang Anlagen zur Verfügung
gestellt werden selbst wiederum
erhebliche nachteilige Wirkungen fürs
Klima und für die Ökologie haben und
dies alles wird leider nicht diskutiert
das heißt die CO2 Steuer die CO2 Abgabe
ist sowas wie staatlich sanktioniertes
green wasashing ja in meinen Augen ist
es so insbesondere weil hier eine hohe
Intransparenz stattfindet und es mehr
der weniger eine Steuer ist die dann
beliebig vom ST für alle möglichen
Maßnahmen verwendet werden kann nehmen
ses Beispiel die Investitionen in grünen
Stahl in batteriefabriken die alle
pleite gehen das Geld ist weg also es
ist zum Teil sehr unübersichtlich und in
meinen Augen nicht wirklich
zielorientiert was mit dem Geld passiert
könnte wir stehen ja kurz vor Neuwahlen
in Deutschland könnte eine neue
Regierung wir lassen jetzt mal außen vor
wie die zusammengesetzt ist aber könnte
die diese CO2 Steuer kippen ja das geht
Hintergrund ist folgendes ursprünglich
war vorgesehen eine solche Steuer
EU-weit einzuführen aber es gab eben vor
allen Dingen von grüner Seite erhebliche
Anstrengungen in Deutschland dies schon
vorher einzuführen dementsprechend haben
wir das sogenannte behg
brennstoffemissionshandelsgesetz schon
früher bekommen jetzt schon im vierten
Jahr und das europäische soll erst 2027
ST das heißt unsere Nachbarländer haben
diese Steuer in der Regel nicht es gibt
einige wenige die es auch kopiert haben
immer in der Regel haben sie ist nicht
das heißt erst 2027 soll europaweit an
solches System eingeführt werden wir
haben also hier eine sonderlast zu
tragen die dementsprechend auch wieder
abgeschafft werden könnte gibt es etwas
ähnliches wie die co2steuer in
Deutschland auch in anderen europäischen
Staaten ich bin ja nicht ganz
hundertprozentig up to date aber aber
ich weiß dass es in Österreich z.B so
eine ähnlichche Steuer gibt und
sicherlich auch in wenigen anderen aber
in den überwiegenden Staaten nicht
insbesondere mit hinblck darauf sie
kommt ja sowieso von der EU her 2027 und
wollten die Bürger das ist ja der
Knackpunkt mit einer solchen Steuer
jetzt schon nicht im Vorfeld zusätzlich
belasten und natürlich dann gerne auch
den schwarzen Peter wenn dann diese
Steuer kommt der EU zus schieben sie
haben das die Jahreszahl
2027 erwähnt da soll ja der
Emissionshandel den CO2 Preis quasi
ermitteln auf was müssen wir uns da
einstellen ist das überhaupt realistisch
tja das ist eine gute Frage ich denke
das sind Spekulationen die aber beruhen
auf eben dem schon bestehenden
Emissionshandel für die Industrie seit
2005 und da konnte man sehr gut
beobachten wie natürlich der Preis
beeinflusst werden kann aus politischen
Interesse heraus es gab da eine lange
Zeit relativ niedriger Preise das hat
vielen politisch nicht gepasst war
natürlich auch die Einnahmen damit
niedrig waren also die Einnahmen für den
Staat über die CO2 Handel und hat dann
die marktstabilitätsreserve 2019
eingeführt um den Preis zu erhöhen das
geht so dass man die Zertifikate weniger
in den Markt hinein lässt die Anzahl der
Zertifikate mindert und dadurch
natürlich die Preise erhöht und die
Folge davon ist dass dass wir
dementsprechend heute sehr viel höhere
CO2 Kosten haben die ein Teil der
Probleme der Industrie sind die wir
heute haben und so ähnlich könnte man
auch das behg also CO2 Handel für den
Privatbereich ausgestalten indem man
eben die Zertifikate aus dem Markt
rauszieht um die Kosten möglichst hoch
werden zu lassen genauso kann man es
umgekehrt machen indem man viele
Zertifikate in den Markt als ST
hineinibt um die CO2 Kosten niedrig zu
gestalten ich habe die große Sorge dass
das CO2 System missbraucht wird als
steuereinnahmequelle aufgrund der
rosenverschuldung die wir nicht nur in
Deutschland haben ein gutes Stichwort
und auch bezogen auf ein anderes
Stichwort das sie schon genannt haben
den KTF den
klimatransformationswong der war ja
einer der Schlüsselmomente für eine
Entscheidung des
Bundesverfassungsgerichtes den
Bundeshaushalt 2023 für
verfassungswirdtig also nicht dich zu
erklären die roten renträger in
karlsrohr haben der Bundesregierung ja
eigentlich aufgegeben das zu
überarbeiten mit der Maßgabe mehr
Transparenz herzustellen ist dieses Ziel
ihrer Meinung nach erreicht worden nein
in keinsterweise jedenfalls aus meiner
persönlichen Sicht heraus im Gegenteil
ich habe z.B Anfragen beim
Wirtschaftsministerium gestellt im
Hinblick auf bestimmte Akten die ich
einsehen möchte auf Basis des
Umweltinformationsgesetzes kann das
normalerweise jeder es findet derzeit
eine Totalblockade statt alles andere
als eine Transparenz um durur ja nicht
zu zeigen wo was mit welchem Geld
passiert und insowit sehe ich ja eine
erhebliche Lücke die hoffentlich von der
neuen Regierung aufgearbeitet wird also
auch hier bin ich der Auffassung dass
gerade Herr habbeck der im Fokus der
ganzen Thematik stand seine Hausarbeiten
überhaupt nicht macht ein anderes
versprechen war ja das sogenannte
klimageld das soll dem Privatverbraucher
zugute kommen wie ist der Stand da ja
der Stand ist ein gleiche und Weise eine
einzige Katastrophe ich habe schon
gesagt dass die Schulden enorm drücken
und dass insbesondere das EEG sehr viel
teurer geworden ist als geplant was
allerdings kein Wunder ist weil man hat
ja die PV ermöglicht auf den
Ackerflächen großflächig sich
auszubereiten und bei Windanlagen sind
die Anlagen der Art explodiert von der
Leistung her wir haben jetzt 78 megwatt
Anlagen die vielfach mehr Strom
produziert als die früheren kleineren
Anlagen die noch vor wenigen Jahren
errichtet wurden dass wir also sehr viel
mehr Kosten haben im EEG was vom
Haushalt bzw V ktffond zu finanzieren
ist über die co2steuer so und wenn das
ganze EEG bereits so teuer ist dass das
Geld im KTF finanziert über uns alle
über die CO2 Steuer ausgeschöpft wird
dann ist für klimageld natürch nichts
mehr übrig das hat aber auch Herr habbeg
zu verantworten denn er hat in letzten
in D Jahren so viel Gesetze zu Gunsten
PV und Wind veranlasst dass es eben so
teuer geworden ist dass fürs klimageld
nichts mehr übrig ist das heißt er hat
das Geld von uns allen über die CO2
Steuern genommen um sie seineen
lieblingsprojekten Wind und PV
zuzuschustern und steht D mit leeren
Händen da und guckt uns freundlich an
und sagt ich habe leider kein Geld mehr
ja warum wohl ist eine Ursache Wirkung
Kette wenn ich sie V mal so formuliere
das CO2 Gesetz die CO2 Steuer ist
mitverantwortlich dafür dass immer mehr
Unternehmen Deutschland verlassen wäre
das eine seriöse
Feststellung das System insgesamt also
das ETS für die Industrie von
2005 und jetzt das zusätzliche behehg
nennt sich das ja sind auf jeden Fall
eine Mitursache ich würde es mal so
formulieren dadurch dass die EEG Kosten
extrem teuer sind die wir alle zahlen
auch die
Industrie ist Strom in Deutschland so
TEU geworden dass die Geschäftsgrundlage
für die Industrie nämlich preiswert der
Energie
entfällt und ohne die Geschäftsgrundlage
preiswert der Energie hat die Industrie
natürlich ein großes Problem
insbesondere weil sie durch covid schon
geschlagen war die haben einigermaßen
durchgehalten in der Hoffnung nach covid
wird wieder besser aber es wird eben
nicht besser und wenn der Industrie die
Perspektive fehlt dass Strom und Energie
wieder preiswert werden könnte dann muss
sie sich entscheiden entweder zu gehen
zu schließen oder sonstige Alternativen
zu suchen und für dieser Entscheidung
stehen viele Unternehmen die jetzt
gezwungen sind aufg der langfristigen
vorlauffphase mit covid und so weiter
zunehmend finanziellen engpäse zu kommen
diese Entscheidung zu treffen die wir
inzwischen täglich in den Medien lesen
zweiter Punkt den noch gerne ergänzen
möchte teure Energie ist ein doppeltes
Problem nicht für die Industrie per se
sondern auch auch für das was wir
eigentlich alle möchten nämlich eine
nachhaltige
kreisdorfwirtschaft recykeln im Rahmen
der kreisdaufwirtschaft ist generell
energieintensiv und je teurer ich
Energie mache desto mehr wge ich die
kreisaufwirtschaft ab das heißt die
Versuche dadurch dass ich Energie teuer
mache die Bevölkerung zum Sparen von
Energie anzuhalten und angeblich
klimamaßnahmen oder Minderungen zu
erreichen geht in meinen Augen nach
hinten los weil damit zugleich die
kreisaufwtschaft als das eigentliche
nachhaltige Ziel unter die
rädergerät was hat die sogenannte CO2
Abgabe bislang gebracht auf was muss
sich Deutschland diesbezüglich noch
einstellen und bringt diese Abgabe
überhaupt die Ergebnisse die von der
Politik meh propagiert werden wir waren
dazu im Gespräch mit Rechtsanwalt Thomas
Mock viele Jahre Manager in der
deutschen Aluminiumindustrie sowie fast
zwei Jahrzehnte Experte in diversen
Ausschüssen von Industrie und Politik
herzlichen Dank für das das Gespräch am
McK vielen
[Musik]
Dank sie hören kontrafunk aktuell wir
sind wieder fast am Ende unserer
heutigen Sendung aber Stammhörer wissen
es wir verabschieden uns nicht ohne
einen Hinweis auf das weitere Programm
von kontrafunk in unserer Sendung Mensch
und Medizin geht es heute um Erkrankung
der Blutgefäße sogenannte
gefäßregulationsstörung und der
gefäßmediziner Dr Michael karzik erklärt
den Zusammenhang zu den sogenannten
covid-19 Impfstoffen die
Psychotherapeutin Andrea sabier spricht
über die Zunahme psychischer Belastung
für Kinder und Jugendliche und dr
Gunther Frank beantwortet Hörerfragen
zum Thema Schutzimpfung Mensch und
Medizin läuft heute auf kontrafunk um 10
16 und 21 Uhr zu der Sie Corinna zigeri
begrüßen wird wenn Sie uns etwas
mitzuteilen haben ist
[email protected] immer die richtige
Adresse für Sie nicht verabsäumen möchte
ich eine Einladung zu unserer
Sondersendung an diesem Donnerstag
auszusprechen wenn der kontrafunk ab 19
Uhr das Gespräch zwischen der AFD
kovorsitzenden und Kanzlerkandidatin
Alice Weidel und dem Eigentümer der
Plattform x Elon Musk live übertragen
wird selbstverständlich mit einer
deutschen
Simultanübersetzung so und damit darf
ich mich wieder für Ihr Interesse und
Ihre Treue bedanken und in der Hoffnung
dass Sie uns gewogen bleiben wünscht
Ihnen und mir ein herzliches auch
Wiederhören ihr Andreas Peter
