FDP-Mitglieder wollen fast das Ampel-Aus | #Analyse

47,76% der FDP Mitglieder haben für ein Ende der ampelregierung gestimmt oder na ja besser gesagt diejenigen die auch wirklich zur Wahl gegangen sind oder daran teilgenommen haben und 52,24% haben gesagt dass die FDP weiterhin in der ampelregierung verbleiben soll aber das Ergebnis trotz der Mehrheit für die ampelregierung könnte eigentlich nicht knapper sein sagt der ein oder andere dass das doch nun ein sicheres Zeichen dafür ist dass super viele in der FDP nicht zufrieden sind dass selbst die Basis nicht überzeugt ist und wenn die Basis ist nicht überzeugt ist von der Regierung warum sollten dann andere von der FDP von der Ampel Bundesregierung überzeugt sein ja parteischff Christian nindner sieht sich bestärkt Zitat durch das Ergebnis aber wie passt das eigentlich alles zusammen wie ist dieses Ergebnis wirklich zu interpretieren und was hat die Ampel 2024 eigentlich vor um irgendwie das meinungsruder wieder herumzureißen und damit willkommen zurück und auch willkommen zurück im neunten Jahr dieses Kanals in den letzten Tagen habe ich tatsächlich mit ein paar Leuten geschrieben und geredet die schon seit 5 Jahren oder seit der Namensänderung 2019 hier mit am Start sind vielen vielen Dank für die kontinuierlich Unterstützung und ja bereits Ende März April geht's ja hier auch wieder richtig Run auf dem Kanal denn die Europawahl steht an und dann ja gibt's einige wahlprogrammvos ich freue mich drauf also schön dass ihr auch 2024 wieder mit am Start seid aber bevor wir über unsere eigenen Füße fallen und über die Europawahl sprechen schauen wir jetzt erst einmal auf die FDP und die Ampel also was war da genau los seit dem 18.12.2023 dürften die fdpmglieder über einen Antrag eines FDP Politikers aus Kassel abstimmen ein Antrag von ihm hier Matthias Nölke der saß bis 2021 im Bundestag und ist jetzt in der Stadt Kassel für Finanzen zuständig der allerdings hat in die FDP Parteispitze kein Vertrauen mehr deshalb hat er eine Initiative gegen die Ampelkoalition ins Leben gerufen er sagte dass es ein Erfolg wäre wenn 60 oder 70% der Mitglieder teilnehmen und davon eben mehr als die Hälfte sagen raus aus der ampe die Frage auf dem Stimmzettel lautete dann also für die FDP Mitglieder Zitat soll die FDP die Koalition mit SPD und grün als Teil der Bundesregierung beenden die Antwortmöglichkeiten waren ja oder nein das könnte also nicht simpler sein ja nach etwas mehr als zwei Wochen sickerte das Endergebnis der Mitglieder Befragung durch die Medien und am 1.1.24 gab die FDP auch offiziell bekannt dass 52,24% für den regierungsverbleib stimmten und eben 47,76% dagegen waren das Ergebnis ist ja nicht das erste öffentliche Zeit aus den eigenen Reihen der FDP dass man nicht so wirklich zufrieden ist im Herbst 2023 gab es schon einmal 26 Landes und Kommunalpolitiker der FDP die nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen gefordert haben die FDP müsse ihren Koalitionspartner also Grüne und SPD überdenken das Mitgliedervotum jetzt aber hat keine praktischen Folgen denn in der Satzung steht Zitat die Organe der Partei sind in der Willensbildung nicht an das Ergebnis der Mitgliederbefragung gebunden also so oder so hätte das Ergebnis keine echten Auswirkung gehabt parteichf Christian ner als auch der stellvertretende FTP Vorsitzende Wolfgang kubiki sehen das Ergebnis auch tatsächlich positiv Zitat dieses Ergebnis gibt uns Rückenstärkung für einen selbstbewussten Kurs innerhalb und mit der Ampel vielleicht sehen sie das auch deshalb so weil an der Wahl gerade mal 36% der Wahlberechtigten teilnahmen also von ca 72 000 FTP Mitgliedern wählten nur 26.000 13614 stimmten für den Verbleib 12444 dagegen ungenau zu sein und wir erinnern uns selbst Matthias Nölke fand dass es erst dann ein Erfolg wäre wenn es zum einen eine Wahlbeteiligung von 60 bis 70% gäbe und die Mehrheit für einen Ausstieg aus der Ampel abstimmen würde auf der anderen Seite meinte aber auch selbst der FDP Generalsekretär Bijan dir sarei dass noch nie so viele Parteimitglieder an einer innerparteilichen meinungsbildungs an einem innerparteilichen meinungsprozess so der FDP sich beteiligt hätten na ja wie sei unterm Strich Lindner und Co sehen das ganze auf jeden Fall als Rückenwind vielleicht auch deshalb weil sie dann in der Ampel sagen können hey schaut mal hier unsere Mitglieder sind nicht zufrieden wir müssen uns jetzt Stärken sonst funktioniert das hier nicht mehr und dann steigen wir aus und dann ist alles vorbei vielleicht denken sie auch so who knows spannend im Vergleich zu dem Ergebnis ist aber auch noch eine aktuelle repräsentative Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen die noch Mitte dezember 2023 ergab dass Zitat selbst bei den Anhängern der mitregierenden FDP nur ein gutes Fünftel 22% mit der Arbeit der anfelkoalition zufrieden ist ja und sowieso Zitat waren bis Mitte März noch mehr als die Hälfte aller Befragten der Meinung dass die Bundesregierung ihre Sache eher gut macht so sank dieser Wert seitdem auf 27% 68% meinen jetzt dass die Koalition ihre Arbeit eher schlecht macht gut es läuft weiter nicht run aber keine der drei Parteien will raus aus der Bundesregierung also worauf will sich die Ampel dann eigentlich 224 konzentrieren mit welchen Themen will sie Punkten ja natürlich hat sich die ganze Ausgangslage für 2024 komplett geändert seitdem die Ampel entschieden hat dass sie 17 Milliarden Euro 2024 einsparen möchte um keine weiteren Schulden aufzunehmen Stichwort Haushaltsdebatte trotzdem sind hier ein paar Dinge auf die man sich 2024 konzentrieren will die FDP selbst nennt den 2024er Haushalt jetzt übrigens einen entlastungshaushalt ob das stimmt das könnt ihr selbst entscheiden auf jeden Fall hat die Regierung generell vor klimaschädliche Subventionen abzubauen bedeutet z.B ganz konkret die plastikabgabe die sollen jetzt die Firmen selbst zahlen die Plastik in Umlauf bringen bisher hat die Regierung 1,4 Milliarden Euro für das umweltschädliche Plastik an die EU gezahlt oder Diesel für die Landwirtschaft soll nicht mehr mitsubventioniert werden unter anderem deshalb gingen ja auch viele deutsche Bauern auf die Straße und protestierten oder lockierten besser gesagt die Straße heißt agrardesel könnte teurer werden aber auch Solarförderung soll gekürzt werden eigentlich gab es auch Geld um den heizungsaustausch zu fördern dafür könnte es aber bald weniger Geld geben genauso wie auch die Prämien für E-Autos früher als geplant beendet werden wann genau das hat man jetzt noch nicht gesagt während man bei der Deutschen Bahn allerdings auf gar keinen Fall sparen und kürzen will nur muss man schauen wo man jetzt das Geld genau hernimmt aber auch der CO2 Preis soll 2024 mit dem neuen Bundeshaushalt stärker ansteigen als ursprünglich mal vorgesehen das bedeutet vermutlich vermutlich tanken oder heizen mit fossiler Energie könnte teurer werden die tagesschow berichtet dass das in etwa 4 Cent mehr pro Liter spritz sein dürfte und Zitat nach Angaben des außenhandelsverbandes für Mineralöl und ie verteuert sich Benzin und Diesel an den Tankstellen um etwa 3% pro Liter auch die Kosten des Heizens mit Heizöl und Erdgas steigen in der Folge auf der anderen Seite plant die Bundesregierung aber auch höhere Freibeträge oder auch die Erhöhung der solifreigrenze wovon die Regierung selbst sagt dass 48 Millionen Deutsche davon profitieren würden was ist genau damit Aufsicht hat habe ich übrigens bereits in meinem Video erklärt zu den Gesetzen die 224 eingeführt werden zudem steigt der Kinderzuschlag ab dem 1 Januar und es soll mehr Unterhaltsvorschuss für allein zene geben ansonsten hat sich im übrigen die Bundesregierung noch ein kleines Schlupfloch gelassen wenn es darum geht doch mehr Schulden aufzunehmen warum Zitat laut Scholz behält es sich die Regierung jedoch vor bei einer Verschlechterung der militärischen oder finanziellen Lage der Ukraine im Krieg gegen Russland notfalls nachträglich die Schuldenregel auszusetzen und achtung jetzt kommt ein kleiner meinungsteil ich halte es auch 204 für unwahrscheinlich sehr unwahrscheinlich dass die Ampel Bundesregierung vorzeitig aufgibt bisher fand die Regierung in vielen frag immer wieder einen Kompromiss oder eine Lösung diese Lösung die muss wirklich nicht jedem gefallen aber die drei Parteien haben es doch immer wieder geschafft über Differenzen hinwegzukommen das muss oder könnte man ihn vielleicht sogar zugute halten die Option wäre ja noch nicht mal zwingend eine Neuwahl sondern vermeintlich einfach eine andere Regierung mit dem Ergebnis der vergangenen Bundestagswahl denn das wäre erstmal der demokratische Prozess aber hey vielleicht übersehe ich auch irgendwas komplett oder ihr seht etwas ganz anders lasst uns darüber fair und respektvoll in den Kommentaren hier unten diskutieren ist sowieso mein Mantra für 2024 noch mehr respektvoll miteinander in meinen Kommentarsektion umzugehen also wä cool wenn ihr euch auch daran beteiligt danke euch fürs zusehen und einen guten Start ins neue Jahr euer Marvin und bis dann