Alexander Marguier bekommt „Angst“, wenn er Nancy Faeser und Lisa Paus zuhört, sagt der Cicero-Herausgeber im Gespräch mit „Schuler! Fragen, was ist“. „Das ist ein erster Schritt in einen Überwachungsstaat hinein. Was soll das denn sein, Hass und Hetze im Netz unterhalb der Strafbarkeitsgrenze? Entweder wir sind ein Rechtsstaat oder wir sind keiner. Wer definiert denn dann, was Hass und Hetze ist, wenn es sich nicht strafrechtlich einordnen lässt? Macht das dann die Bundesfamilienministerin? Macht das die Bundesinnenministerin? Macht das Herr Haldenwang vom Verfassungsschutz? Ich finde das absolut ungehörig und mir persönlich macht das auch Angst.“
wir hatten gerade in Berlin die
Berlinale und da gab es eine große
Debatte darüber ob die Parteien dort
vertreten sein sollten alle Parteien
werden da regelmäßig eingeladen und man
hat dann nachträglich die Vertreter der
AFD wir sehen es hier auf Druck vieler
Beteiligter und Künstler wieder
ausgeladen
ist das ein Ausweis von politischer
Kultur dass man sozusagen den eigenen
Laden sauber halten möchte na ja das ist
so so Group think also ich finde ich das
unangenehme ist dass man dann immer noch
die AFD verteidigen muss verstehen sie
ich hab mit der AFD überhaupt nichts am
Hut ja aber ich bin schon für
Gleichbehandlung und das ist auch eines
der wiesensmerkmale von Demokratie dass
die Menschen gleich sind vor dem Gesetz
oder eben auch vor der Berlinale also es
geht hier um eine Kulturveranstaltung
wenn wir jetzt mal an das Athen denken
an das antike Athen die Agora oder die
Theateraufführung da wurden ja komplexe
Themen auf die Bühne gebracht von denen
man wusste dass die Leute auch sehr
unterschiedlich drüber denken aber
trotzdem waren diese Menschen alle Teil
der POIs und das wird jetzt aufgebrochen
indem man sagt der darf kommen der darf
nicht kommen der hat eine gute Gesinnung
der hat eine böse Gesinnung damit machen
wir uns wirklich was kaputt und die
Begründung der Berlinale war ja man
möchte keine Menschen da haben die für
Beschränkung von Migration oder auch für
die
für für die Ausweisung sind aber genau
das ist auch wieder das was der Kanzler
in seinem spiegelinterview gefordert hat
deswegen verstehe ich nicht wo hier eine
rote Linie sein soll außer dass man sagt
das sind Typen von der AFD die wollen
wir hier nicht haben ist halt so das
gibt uns ein störgefühl und dann fühlen
wir uns irgendwie unwohl aber das wirft
natürlich schon ein interessantes
Schlaglicht weil eine Begründung auch
lautete die Berlinale steht für
Weltoffenheit und Austausch der Kulturen
das heißt die Offenheit endet da wo
jemand das Waldbild nicht teilt dass die
bei orinale
Veranstalter haben und mit dem möchte
man sich nicht austauschen also gern mit
ganz fremden Kulturen aber mit
denjenigen die dort andere Weltbilder
vertreten die sollen nicht dabei sein ja
aber das bringt dann intellektuell ja
nicht weiter also man kommt ja nur
weiter im Kopf mit seinen Gedanken indem
man sich auch die Gedanken der anderen
anhört und das mit seinen eigenen
Gedanken in Abgleich bringt und dann
vielleicht auch aus einem Dialog
schlauer herausgeht als man reingekommen
ist genauso könnte es ja sein dass diese
AFD Abgeordneten die dann daingehen zur
Berlinale ich weiß nicht sich vielleicht
einen Film angucken sich vielleicht
sogar einen Film angucken der ihren
eigenen Überzeugungen widerspricht da
könnten die auch was von lernen aber
dann sagen wir nein die kommen da
überhaupt nicht hin und die sind
ausgeschlossen und äh und dann sollen
die einfach in Ihrem eigenen Saft
schmuren und dazu das das trägt zu einer
Radikalisierung dieser Partei bei die
meines Erachtens ganz ungut ist ich habe
sowieso den Eindruck dass auch auch die
Politik versucht die AFD in eine
Radikalisierung
hineinzutreiben was teilweise ja auch
gelingt man merkt er diese Partei
radikalisiert sich immer mehr und je
mehr sie sich
radikalisiert desto größer ist natürlich
oder desto höher muss die Brandmauer
gezogen werden und insofern sehe ich
schon durchaus eine Strategie dahinter
von der ich allerdings nicht glaube dass
das eine Strategie ist die die Berlinale
Macher verfolgt haben sondern da ging es
einfach darum nach außen zu zeigen wir
sind gegen die AFD wir sind die guten
wir sind die reinen zu uns könnt ihr
Kommen Liebe Künstlerinnen und Künstler
aus aller Welt sind die hohen
Umfragewerte für die AFD Ausdruck dessen
dass sich auch die Gesellschaft mehr und
mehr
radikalisiert ich könnte mir vorstellen
dass die hohen umfrageerte ein Zeichen
dafür sind dass die Menschen sehr wohl
den Eindruck haben dass sie in einer
gewissen Art und Weise manipuliert
werden sollen dahingehend eben diese
Partei nicht zu wählen und dann sagen ja
aber in der Wahlurne da bin ich ganz
allein für mich und dann zeige ich den
mal ich mach's nämlich trotzdem das hat
man ja gesehen jetzt nach den
Demonstrationen gegen Rechts Klammer auf
gegen die AFD Klammer zu hatten wir
diese kleine Bundestagswahl in Berlin
die Nachwahl die AFD hat massiv zugelegt
die SPD hat verloren und es ist ja sogar
eine Frau von der AFD gewählt worden mit
Stimmen Zuwächsen die im Gefängnis sitzt
weil sie dieser reichsbürgerszene
angehört also das zeigt dass die Leute
Gott ganz offenbar wirklich aus Trotz
und aus Protest wählen und das ist eine
Folge dessen dass immer weiter versucht
wird die Gesellschaft zu spalten und
zwar leider Gottes von der Politik aus
sind diese Demonstrationen sie haben es
gerade noch mal angesprochen eigentlich
Ausdruck einer vitalen und kräftigen
Demokratie könnte man ja meinen wenn so
viele Leute auf die Straße gehen oder
sind sie Ausdruck dass diese bedrohtheit
der dem demtie tatsächlich Manifest ist
ich glaube beides das kommt ja drauf an
aus welchen Motiven die Leute hingehen
es waren ja sehr viele Leute da es waren
ja hunderttausende da ich kenne selbst
Leute die da hingegangen sind die sagen
mal tatsächlich auch eher so wie ich
liberal ticken die aber tatsächlich den
Eindruck hatten hier ist was aus dem Lot
geraten und es jetzt gut auf die Straße
zu gehen um zu zeigen uns liegt der uns
liegt die Demokratie am Herzen das finde
ich völlig in
Ordnung ich könnte mir auch vorstellen
dass viele dabei sind die sozusagen
diesem meines Erachtens sehr
fragwürdigen narrativ der
korrektivrecherche aufgesessen sind und
tatsächlich gedacht haben hier steht
jetzt sozusagen eine Massendeportation
in Deutschland bevor was meines erachens
nun wirklich überhaupt nicht der Fall
ist das ganze Gespräch mit Alexander
marier dem Herausgeber und Chefredakteur
von
cizero genauso wird's gesprochen das hat
er uns extra erklärt können Sie sehen
auf
wwwnews.de nius wenn sie es demnächst am
Kiosk bestellen sind sie da auf jeden
Fall auf der sicheren Seite und wir
haben nicht nur über die AFD gesprochen
oder den ukrainekrieg sondern auch
darüber ob es in Deutschland Tendenzen
zum Überwachungsstaat gibt und wie ihn
das ängstigt dass die
bundesinnenministerin sich künftig auch
um Dinge kümmern will die unterhalb der
strafbarkeitsgrenze liegen spannendes
Gespräch auf jeden Fall reingucken
www.news.de hoffentlich bis
demnächst