Sahra Wagenknecht: Habeck hat sein Ministerium nicht im Griff

lassen Sie uns einen Blick auf die wirtschaftliche Lage des Landes werfen der Bundeskanzler hat unlängst ja bei der Hannovermesse auch drüber gesprochen nachdem Herr Russwurm vom Bundesverband der deutschen Industrie gesagt haben die ersten zwei Jahre der Ampel sein verschenkte Jahre gewesen und daraufhin hat Scholz dann das hier gesagt als wir 2022 entschieden haben den Ausbau der erneuerbahen Energien gesetzlichen Vorrang einzuräumen da hätten wohl die wenigsten geglaubt dass wir diesen Turnaround so schnell schaffen und zugleich sorgen wir vor für Zeiten in denen kein Wind weht und die Sonne nicht schein also Olaf Scholz möchte die bisherige ampelzeit als Turnaround Jahre verstanden wissen sehr volkstümlicher Begriff äh aber in der Ampel wenn man sich mit Leuten unterhält trifft man oft auch so ein Verständnis wir sind sozusagen jetzt im wirtschaftlichen Tal weil wir gerade Anlauf nehmen für den Boom der einsetzt wenn unsere ganzen Klima neutrale Spitzentechnik weltweit nachgefragt wird ist das eine korrekte Aussicht auf die Perspektiven Deutschlands na ja das ist genau das Beispiel für die abgehobenen Eliten also das ist sowas von weltfremd das ist sowas von jenseits der Realität also Turnaround stimmt aber in eine Richtung die uns ganz nach unten führt also wir wir laufen zurzeit Gefahr wirtschaftlich massiv abzusteigen wir sind Schlusslicht unter den Industrienation die Prognosen sind schlecht herr Scholz hat noch vor einem Jahr von dem wirtschaftswund halluziniert also hat erzählt also wir würden jetzt also auf auf großartige Wachstumsraten zusteuern auch Herr habik hatte ja noch von dem halben Jahr für dieses Jahr irgendwie 1,3% Wachstum angenommen nichts davon ist eingetreten und auch der Ausbau der Erneuerbaren ich meine wir haben im letzten Jahr etwa die Hälfte des Stroms aus erneuerbaren Energien das ist richtig bezogen aber also gut die Hälfte da bleibt die andere Hälfte immer noch und dann ist ja auch der Strom ist ja nicht unser gesamter Energiebedarf also der Energiebedarf ja weit darüber hinaus und inoweit ist es eben viel viel weniger also wir brauchen nach wie vor fossile Energieträger zumal wir jetzt aus der Atomenergie ja vollständig ausgestiegen sind und wir haben und das finde ich eben so fahlässig wir haben kein Konzept wo unser Strom in Zukunft wirklich solide herkommt zumindest nicht wo er bezahlbar herkommt also zur Zeit ist der Gaspreis wieder etwas auf dem Weltmarkt gesunken allerdings für die Menschen ist es immer noch sehr teuer auch unser Strom ist ja Rekordniveau also sozusagen das sei jetzt also eine brillante Bilanz das kann nur einer erzählen der so gut verdient dass er diese Preissteigerung eben einfach verkraftet die Frage wäre ja ignoriert die Bundesregierung ignoriert Scholz das Wissen um die prekäre Situation oder dringt's wirklich nicht zu ihm durch ähm es gibt ja eine ganze Reihe von Frühindikatoren für die Entwicklung der Wirtschaft da sind meistens die grundstoffpreise mit drin klingt nicht sehr erotisch aber wenn ich nächstes J ja irgendeinen Produkt produzieren will bestelle ich jetzt in der Regel die Materialien dafür wenn die grundstoffpreise die Nachfrage sinkt ist es meistens ein Indiz dafür dass ich z.B nicht bauen will wenn der Absatz von Sand und Zement zurückgeht der geschäftsklimainex geht runter das Konsumklima ist sehr fragil mit anderen Worten es sieht düster aus glauben Sie die Bundesregierung ignoriert das und und und Predigt es schön oder dringt wirklich nicht durch also ich glaube also ich meine nichts unterstellen aber wenn es nicht durchtringt muss man ihm unterstellen dass er einfach die Realität wirklich gar nicht zur Kenntnis nimmt also wir hatten vor kurzem einen Aufruf der Gewerkschaft IG metetall und des Arbeitgeberverbandes die gesagt haben also ungefähr es brennt also wir wir laufen Gefahr unsere Industrie zu verlieren die Unternehmen wandern ab die Investitionen sind niedrig also wenn das Gewerkschaften und Arbeitgeber zusammen in einem Papier formulieren dann gehe ich davon aus dass der Kanzler das liest und wenn er dann trotzdem so tut als sein eigentlich keine großen Probleme da dann ist das eben ein typisches Beispiel von Schönrednerei und das ist wirklich überhaupt nicht zu verantworten also wenn man solche Zahlen sieht dann muss man dringend etwas tun und dass die hohen Energiepreise einwesentlicher grund dafür sind dass wir wirtschaftlich jetzt so schlecht da stehen das das weiß ja jeder es ist nicht der einzige also das Bildungssystem ist auch einer aber die Wirtschaft eben auch welche RLE die Energie welche Rolle spielt in der bundeswirtschaftsmin ister der macht gerade Schlagzeilen wir sehen glaube ich hier das Cover von Meer aktuellen cizero Ausgabe da geht's darum dass die Akten aus dem Ministerium die das Magazin cizero herausklagen musste obwohl es eigentlich nach transparenzgesetzgebung ein Anrecht darauf gibt sie zu bekommen das aus diesen Akten hervorgeht dass man beim Ausstieg aus der Atomenergie die Expertise der Fachebene gewissermaßen nicht nur ignoriert hat sondern Staatssekretäre dann am Schreibtisch saßen gesagt das passt mir jetzt nicht das schreibe ich einfach mal ins Gegenteil um und hinterher hat man es öffentlich verkündet das erschüttert natürlich das Vertrauen in das Funktionieren wenigstens von von von Fachkunde bei der Bundesregierung also welche Rolle spielt Harbeck wie haben sie auch diese Geschichte erlebt die reit sich ja eigentlich ein in eine in eine ganze Folge von Fehlentscheidungen und im Wirtschaftsministerium also das hatte man ja schon gemerkt auch also nicht nur bei diesen merkwürdigen Verflechtungen mit bestimmten Lobbyorganisationen Stichwort hergreichen sondern es war ja immer wieder so dass im im Wirtschaftsministerium offenbar bestimmte Leute jetzt sehr sehr viel Macht bekommen haben die quasi habegs Politik bestimmen und die ganz normalen Beamten wenig gefragt werden ich meine habbeck hat ja am Anfang sogar wohl die die Leute dort bedroht also wer noch sozusagen da gab's ja mal die Debatte können wir weg vom russischen Gas und W wer da noch irgendwie quasi Bericht machte dass das doch etwas schwierig wird den hat er also irgendwie damit bedroht dass Verfassungsschutz sich den mal genauer anguckt also das sind ja schon merkwürdige Verhältnisse die da im Wirtschaftsministerium herrschen und da passt das eigentlich dazu also mich hat das nicht nicht nicht jetzt sonderlich vom Hocker gerissen aber es zeigt natürlich dass das überhaupt nicht so geht also dass er auch sein Ministerium nicht im Griff hat und das ist ein erklärungspunkt für für die schlechte Politik die wir da erleben hat hab ich beim Atomausstieg das Land getäuscht ja offensichtlich also entweder wurde selber von seinen eigenen Leuten getäuscht also er hat das ja dann wiedergegeben was sie aufgeschrieben haben oder er hat es bewusst gemacht aber egal welche dieser Varianten die eine ist so schlecht wie die andere also ich meine ich bin auch kein kein großer Fan der Atomenergie sage ich ehrlich weil es ist eine sehr riskante Technologie aber dass man in der damaligen Situation wo man so eine fragile energieversorgungssituation hat dass man da nicht noch drei Meiler abstellt und einfach hofft dass es wie es ja dann teilweise kam dass unseren die Nachbarländern eben entsprechend Strom auch dann zur Verfügung stellen dass der Winter milde wird auch der nächste Winter also jetzt der letzte milde wird dass es einfach bestimmte Dinge gibt die dann dazu führen dass wir immer noch genug Strom haben das war schon fahrlässig dem entnehme ich aber dass sie die Atomkraftwerke nicht sofort wieder anschalten würden wenn sie Zugriff darauf hätten also ich weiß nicht ob die jetzt noch anschaltbar sind also das müssen Techniker und und und und Leute die sich auskennen erklären en es ist ja bei Atom nicht so dass man da mal eben abbaut und wieder aufbaut sondern da müssen ja technische Standards ständig gewartet werden da muss ja ständig drauf geachtet werden also ob das jetzt noch möglich wäre ein Jahr nach dem Ausstieg glaub die sind doch im Abbau also die sind ja teilweise gar nicht mehr einsatzfähig das ganze Gespräch mit Sarah Wagenknecht über die Politik der Ampel über den ukrainekrieg und ihre Vergangenheit bei der Kommunistischen Plattform sehen Sie auf www.news.de und ganz kleiner Spoiler sie verrät sogar wo sie ihre Kostüme kauft muss aber unter ums bleiben WWW news.de nius