Menschenrechtsverletzungen in China: Biden versteht das als „kulturelle Normen”

Man könnte meinen, Menschenrechte sowie Menschenrechtsverletzungen sollten doch global zu verstehen sein. Doch Präsident Biden sieht das wohl anders. Er führt nämlich Menschenrechtsverletzungen auf sogenannte kulturelle Normen zurück. Das zumindest in China. Und warum diese Aussage kontrovers ist, beleuchtet folgender Beitrag. Am Dienstag, dem 16. Februar, sprach Biden in CNN-Sendung Town Hall unter anderem über Menschenrechtsverletzungen in China. Ich liege Xi Jinping darauf hin. Kein amerikanischer Präsident kann Präsident bleiben, wenn er nicht die Werte der USA widerspiegelt. Deswegen werde ich mich nicht gegen das aussprechen, was er in Hongkong tut, was er mit den Uiguren in den westlichen Bergen Chinas tut und mit Taiwan und dass er versucht, die Ein-China-Politik mit Gewalt durchzusetzen. Übrigens, er hat das verstanden. Kulturell gibt es unterschiedliche Normen, die jedes Land und seine Führer befolgen müssen. Das war Bidens Antwort auf die Frage, ob er mit Chinas Führer Xi Jinping über Menschenrechtsverletzungen der Kommunistischen Partei Chinas, kurz KPC, an Uiguren gesprochen habe. Bis jetzt hat die USA die Menschenrechtsverletzungen der KPC gegen die muslimische Bevölkerung stets als Völkermord bezeichnet. Zu den Übergriffen der KPC gehören Masseninhaftierungen und Zwangssterilisationen. China-Experten sehen in Bidens Bemerkung über unterschiedliche kulturelle Normen die Widerspiegelung von Pekings Propaganda. Doch genau wie bei der Redewendung »Ein Wolf im Schafspelz« ist die KPC schon immer der Wolf gewesen. Als Beispiel ist die Masseninhaftierung von Uiguren zu nennen. Während viele im Westen sie als Konzentrationslage bezeichnen, nennt die KPC sie Ausbildungszentren. Die Parteipropaganda behauptet, die Zentren würden den Uiguren helfen, extremistische und terroristische Gedanken loszuwerden. Doch Überlebende aus den Lagern sprachen von Zwangsarbeit und systematischen sexuellen Übergriffen gegen Frauen. Sie schilderten, Beamte hätten sie dort gezwungen, Lieder zu singen, die die KPC Lob preisen und ihren muslimischen Glauben kritisieren. Menschenrechtsaktivisten sagen, das chinesische Regime versuche die Kultur der Uiguren auszulöschen. So werden die muslimischen Uiguren gezwungen, Schweinefleisch zu essen und Alkohol zu trinken. Außerdem werden uigurische Frauen zwangssterilisiert. Das alles mit dem langfristigen Ziel, eine ethnische Bevölkerung auszulöschen.