Nach der Festnahme von Zhang Youxia und Liu Zhenli fragen sich viele: Ist das nur ein weiterer Fall von Korruptionsbekämpfung – oder steckt mehr dahinter?
Zwei Wochen nach der offiziellen Bekanntgabe fehlen bis heute konkrete Beweise, Summen oder Details. Das ist ungewöhnlich für China.
In diesem Video analysiere ich, warum diese Säuberung nicht in das bekannte Muster öffentlicher Anti-Korruptionskampagnen passt – und warum sie einem viel tiefer liegenden Systemprinzip folgt.
Mit der Analyse von Miles Yu, ehemaliger Berater des US-Außenministers und Experte für autoritäre Militärsysteme, werfen wir einen Blick auf ein historisches Muster:
Warum absolute Loyalität in kommunistischen Systemen Paranoia erzeugt
Warum Nähe zur Macht gefährlicher ist als Opposition
Weshalb der Vorwurf der „Zusammenarbeit mit feindlichen Mächten“ das effektivste politische Instrument ist
Welche Parallelen es zu Stalin und Mao gibt
Und warum selbst Xis engste Verbündete nicht sicher sind
Diese Säuberung ist kein Einzelfall. Sie folgt einer Logik, die sich durch die Geschichte autoritärer Systeme zieht.
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Hey, willkommen zu Leas Einblick.
Nach meinem letzten Video über die Festnahme von den chinesischen Generälen Zhang Youxia
und Liu Zhengli haben mich einige Zuschauer gefragt, ist das nicht einfach nur ein weiterer
Fall von Korruptionsbekämpfung oder warum kommt es plötzlich zum Bruch zwischen Xi Jinping
und seinen eigenen Generälen?
Diese Fragen sind natürlich absolut nachvollziehbar.
Schließlich präsentiert die chinesische Führung solche Vorgänger seit Jahren in
genau diesem Licht als konsequenten Kampf gegen Korruption, Machtmissbrauch oder mangelnde
Disziplin.
Doch diese Erklärung greift zu kurz, denn seit der offiziellen Bekanntgabe der Ermittlungen
gegen Zhang Youxia und Liu Zhengli sind inzwischen zwei Wochen vergangen.
Bis heute hatte Pekin jedoch keinerlei konkrete Informationen zu angeblichen Korruptionsvorwürfen
gegen die beiden veröffentlicht.
Weder wurden Summen genannt, noch beschlagnahmte Gelder oder Wertgegenstände präsentiert.
Auch Details dazu, was bei möglichen Hausdurchsuchungen gefunden worden sein sollen, fehlen vollständig.
Das unterscheidet diesen Fall deutlich von früheren, öffentlich inszenierten Korruptionsverfahren,
bei denen die Führung sonst großen Wert darauf legt, materielle Beweise, Geldbeträge oder
Luxusgüter medienwirksam zu präsentieren.
Wer China einigermaßen kennt, weiß, dass Korruption in diesem System kein Einzelfall
ist, sondern strukturell angelegt.
Belohnt wird nicht Transparenz, sondern Loyalität.
Und genau diese Logik erzeugt Korruption auf allen Ebenen.
Um zu verstehen, was im Fall Zhang Youxia wirklich geschieht, möchte ich heute eine
Analyse vorstellen, die den Blick vom Einzelfall löst und auf die grundlegende Funktionsweise
dieses Systems richtet.
Diese Analyse stammt von Miles Yu, ehemaliger Chefberater des früheren US-Außenministers
Mike Pompeo.
Miles Yu ist Professor für Militärgeschichte und einer der profundesten Kenner autoritärer
Militärsysteme.
Miles Yu ist in China geboren und dort aufgewachsen und hat die Mechanismen der Kommunistischen
Partei Chinas aus nächster Nähe studiert.
Gerade deshalb versteht er die interne Logik dieser Partei wie kaum ein anderer im Westen.
In einem Kommentar in der Washington Post erklärte Miles Yu, warum solche Säuberungen
kein Zufall sind, sondern einer festen Logik folgen, eine Logik, die sich durch die gesamte
Geschichte kommunistischer Regime zieht.
In der Washington Post schreibt er auf Deutsch, die Säuberung von Chinas ranghöchstem Offizier
zeigt, dass kommunistische Diktatoren von ihren Militärführern absolute Loyalität
verlangen.
Doch absolute Loyalität lässt sich niemals vollständig überprüfen und genau daraus
entsteht Paranoia.
Kein Machthaber kann mit Sicherheit wissen, was ein General wirklich denkt, welche Kontakte
er pflegt oder wie er im ersten Fall handeln würde.
Aus dieser strukturellen Unsicherheit erwächst Misstrauen und schließlich Paranoia.
Miles Yu macht dabei unmissverständlich klar, dass es kein persönlicher Charakterfehler
einzelner führe, es ist die innere Logik des Systems selbst.
In einem kommunistischen Einpartei-Stadt ist Macht extrem konzentriert, und zwar bei einer
einzigen Person.
Und diese Person kontrolliert Partei, Stadt, Sicherheitsapparat und natürlich Militär.
Gleichzeitig aber ist sie vollständig vom Militär abhängig, denn ohne Generäle gibt
es keine Kontrolle über Waffen, Truppen und Gewalt.
Genau hier liegt der zentrale Widerspruch.
Die Menschen, die der Macht am nächsten stehen, sind zugleich die gefährlichsten.
Ein fairer General ist für den Machthaber unverzichtbar, aber genau deshalb auch eine
potenzielle Bedrohung, denn theoretisch könnte ein General Befehle verweigern, sich mit anderen
Offizieren verbünden oder in Extremfall sogar die Waffen gegen die politische Führung richten.
In solchen Systemen entsteht deshalb ein permanenter Zustand des Misstrauens.
Der oberste Führer beginnt überall versteckten Dissens zu vermuten, doppelte Loyalitäten
und vor allem Kontakte zu äußeren Feinden.
Genau hier kommt ein ganz bestimmter Vorwurf ins Spiel, der schwerste, den ein autoritäres
System erheben kann, nämlich die Zusammenarbeit mit feindlichen ausländischen Mächten.
Miles Yu erklärt in seiner Analyse, warum in solchen Systemen immer wieder derselbe
Vorwurf auftaucht.
Auf Deutsch, Anschuldigungen der Zusammenarbeit mit feindlichen ausländischen Mächten liefern
die perfekte Rechtfertigung, Rivalen zu beseitigen, während die moralische Mythologie des Systems
gewahrt bleibt.
Der Führer irrt nie, Verräter sind aber einfach überall.
Warum ist gerade dieser Vorwurf so effektiv?
Erstens, es ist kaum widerlegbar.
Geheime Kontakte, angeblicher Leaks oder vermutete Absprachen entziehen sich per Definition öffentlicher
Kontrolle.
Zweitens, er verwandelt einen internen Machtkampf in einen angeblichen Kampf ums nationale Überleben.
Aus Rivalen werden Feinde, aus Säuberungen Akte der Selbstverteidigung.
Drittens, er entlastet den obersten Führer.
Wenn ein General fällt, dann nicht wegen politischer Rivalität oder persönlichen
Misstrauens, sondern angeblich, weil er ein Verräter an Staat und Nation war.
Wenn selbst Korruptionsvorwürfe nicht mehr ausreichen, bleibt nur noch dieses Mittel,
der Vorwurf der Zusammenarbeit mit feindlichen ausländischen Mächten.
Es ist der ultimative Hebel autoritäre Macht.
Nicht von der Öffentlichkeit überprüfbar, moralisch aufgeladen und politisch tödlich.
Mao Zedong nennt ihn den ältesten kommunistischen Vorwand überhaupt, eingesetzt unter Stalin,
unter Mao und heute erneut unter Xi Jinping.
Ein Beispiel, 1937 ließ Stalin-Maschot Tukhachevsky den Militärstrategen der Roten Armee verhaften.
Der Vorwurf, geheime Absprachen mit Nazi-Deutschland, genau das, was man heute als Zusammenarbeit
mit feindlichen ausländischen Mächten bezeichnen würde.
Das Ergebnis der Säuberungen, von den fünf Marschälen der Roten Armee wurden drei hingerichtet.
Die übrigen überlebten meist, weil sie militärisch harmlos oder politisch unbedeutet waren.
Auch in China wiederholte sich dieses Muster.
Unter Mao Zedong wurden Generelle nicht wegen militärischer Fehler beseitigt,
sondern wegen angeblicher Illoyalität.
Ein Beispiel ist Peng Zhihui.
Er war Veteran des Chinesischen Bürgerkriegs, Marschall der Volksbefreiungsarmee
und für seine militärische Kompetenz bekannt.
1959 kritisierte er öffentlich den großen Sprung nach vorn.
Maus katastrophales Wirtschaftsexperiment.
Daraufhin wurde Peng Zhihui gestürzt, öffentlich diskreditiert und jahrelang verfolgt.
Mao Zedong kommentiert dies sinngemäß.
Absoluter Loyalität bot kein Schutz, im Gegenteil.
Näher zur Macht erhöht das Risiko.
Als nächstes Beispiel Lin Biao, ebenfalls Marschall und einst designierte Nachfolge Maus.
Lin spielt eine zentrale Rolle in der Chinesischen Kulturrevolution
und wurde zunächst als Verteidiger Maus gefeiert.
Doch 1971 erhob man gegen ihn den Vorwurf, er plane einen Putsch mit ausländischer Unterstützung.
Lin starb unter mysteriösen Umständen bei einem Flugzeugabsturz,
während er angeblich nach Sowjetunion fliehen wollte.
Und schließlich Liu Shaoqi, der damalige Staatspräsident und nominell zweithöchster Funktionär des Staates.
Liu war ein erfahrener Politiker und lange Jahre enger Vertrauter von Mao Zedong.
Er geriet jedoch während der Kulturrevolution in Ungnade.
Mao ließ ihn öffentlich demütigen.
Liu Shaoqi starb infolge von Folter und Misshandlungen.
Der rote Faden, den Mausü hier aufzeigt, ist klar.
Es geht nie nur um Fehler oder Korruption.
Jede Nähe zur Macht, jede Unabhängigkeit, jeder Einfluss innerhalb der Partei oder Armee
konnte als Bedrohung interpretiert werden.
Und damit kommen wir zu Xi Jinping.
Wenn wir die Muster unter Stalin und Mao verstehen, wird deutlich,
warum die aktuellen Säuberungen in China, etwa von Zhang Youxia oder Liu Zhengli,
nicht nur ein Kampf gegen Korruption sind,
sondern einem historisch verankerten Systemprinzip folgen.
Unter Xi Jinping haben sich die Säuberungen nicht abgeschwächt.
Im Gegenteil, sie haben sich intensiviert.
Seit seinem Amtsantritt 2012 wurden nach verfügbaren Berichten
über 110 hochrangige Offiziere der chinesischen Volksbefreiungsarmee entfernt.
Das ist die größte militärische Säuberung in China seit der Kulturrevolution.
Anfangs wurde die Maßnahme offiziell mit Korruptionsvorwürfen begründet.
Doch nach und nach traf es immer strategischere Bereiche.
Raketenstreitkräfte, Beschaffungschefs und schließlich selbst Xis eigener Royalisten.
Besonders gefährdet sind diejenigen, die viel Macht, Einfluss und gewisse Autonomie besitzen,
die genau wie in früheren autoritären Systemen
potenziell zur Bedrohung für den obersten Führer werden.
Gefährlich ist in diesem System vor allem eine bestimmte Position,
nämlich der Vize-Vorsitzende der Zentrale Militärkommission.
Seit 1949 wurden in dieser Rolle bereits neun Personen aus Machtgründen in China gesäubert.
Und genau hier kommt Zhang Youxia ins Spiel.
Zhang war kein Außenseiter, er war Veteran, er war Prinzling und langjähriger Verbündete von Xi Jinping.
Xi berief ihn persönlich zum Vize-Vorsitzenden der Zentrale Militärkommission.
Wenn selbst solche Figuren fallen, dann, so Miles Yu, geht es längst nicht mehr um Korruption.
Berichte deuten darauf hin, dass Zhang nun mit den schwersten aller Vorwürfe konfrontiert werden könnte,
nämlich Zusammenarbeit mit feindlichen ausländischen Mächten.
Möglicherweise sogar der Vorwurf, militärische oder nukleare Geheimnisse an die USA weitergegeben zu haben.
Ob diese Vorwürfe zutreffen, ist für das System zweitrangig.
Sie sind strategisch perfekt, sie rechtfertigen die Säuberung moralisch, unabhängig von der tatsächlichen Schuld.
Je höher ein General aufsteigt, desto wahrscheinlicher ist es, dass er als Verräter gebrandmarkt wird.
Überleben hängt dabei nicht von Leistung, Loyalität oder Integrität ab,
sondern davon, für den Führer unsichtbar zu bleiben.
Die Säuberungen sind kein Einzelfall und kein gewöhnlicher Antikorruptionskampagne.
Sie folgen einem historischen Muster, das sich durch Stalin, Mao und Xi Jinping zieht.
Das eigentliche Problem lässt sich an Xi Jinpings Credo festmachen.
Loyalität, die nicht absolut ist, ist absolute Treulosigkeit.
Das war das Thema für heute.
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Vielen Dank für's Zuschauen. Bis zum nächsten Mal.