Lockdown in Shanghai: Schlägerei in Apple-Fabrik – China beharrt auf Null-COVID-Politik. Warum?

In China kam es in einer Shanghaier Apple-Fabrik zu Ausschreitungen. Don Ma von NTD mit den Einzelheiten. Bei der Schließung einer Apple-Fabrik kam es in Shanghai zu Auseinandersetzungen zwischen Einheimischen und Behörden. Der Zusammenstoß vergangenen Donnerstag fand in der Shanghaier Fabrik Quanta statt. Quanta stellt Geräte für Apple her, darunter MacBooks. Die Fabrikarbeiter protestierten gegen die anhaltenden Lockdown-Maßnahmen. Die Behörden zwingen die Arbeitnehmer während des Lockdowns auf dem Gelände zu arbeiten, zu wohnen und zu schlafen. Ob Fabrikarbeiter oder Büroangestellter, keiner darf nach Hause gehen. Shanghai hat quasi alle Arbeitsplätze in Quarantänestationen umfunktioniert. Doch der Protest könnte umsonst sein, denn Chinas Staatschef Xi Jinping fordert noch am selben Tag in einer Regierungssitzung die Null-Covid-Politik unbeirrt fortzuführen. Handlungen, die Chinas Corona-Politik zuwiderlaufen, sollen entschieden verfolgt werden. Wie sieht das in der Praxis aus? Hier ist ein Beispiel, was einer Frau widerfahren ist, die gegen die Corona-Maßnahmen-Politik verstoßen hat. Sie wurde gewaltsam zu einem Corona-Test gezwungen. Chinas Null-Covid-Politik zielt darauf ab, das Coronavirus durch strenge Abriegelungen und regelmäßige Tests auszulöschen. Dazu hat es landesweit tausende von langfristig ausgelegten Teststationen eingerichtet, allein 9000 davon in Shanghai. Die Behörden planen, die strengen Pandemie-Maßnahmen auch nach Ende des Lockdowns beizubehalten. Natürlich fürchten sich die chinesischen Einwohner vor den negativen Auswirkungen der Maßnahmen. Ich hoffe, dass die Regierung Maßnahmen ergreift, die das Leben der Bürger nicht zu stark beeinträchtigen. Schließlich haben wir Hypotheken und Autokredite und stehen unter Druck. Eine Auswertung der japanischen Finanz-Holding-Gesellschaft Nomura hat die Kosten von Chinas Null-Covid-Politik für die Wirtschaft des Landes geschätzt, insbesondere für die der Massentests. Demnach macht das 2-TGG-Testen von 70% der Bevölkerung 8,4% des chinesischen BIP aus. Das sind mehr als 1,3 Billionen Dollar. Nun kommen wir zu einer Frage aus dem Publikum. Warum führt die KP Chinas dennoch die Null-Covid-Politik weiter? Die Strategie beinhaltet strenge Lockdown-Maßnahmen. Die Bewohner werden in ihren Häusern eingeschlossen. Geschäfte, Schulen und Fabriken bleiben geschlossen. Der Bus- und U-Bahn-Verkehr wird eingestellt. Vielen Bewohnern fehlt es an Nahrungsmitteln und an medizinischer Versorgung. Staatschef Xi Jinping erklärte vergangenen Donnerstag, dass das Land an der Politik festhalten wird. Gegen Proteste oder Widerrede soll hart vorgegangen werden. Zitat Wir müssen kompromisslos an der dynamischen Null-Covid-Politik festhalten. Darüber, wann die Maßnahmen beendet werden, wurde kein Wort gesagt. Laut der chinesischen Behörden soll das Vorgehen die Ausbreitung des Virus verhindern. Aber trotz der Maßnahmen tauchen in ganz China immer neue Covid-19-Fälle auf. Einige Experten meinen, dass Peking möglicherweise andere Ziele verfolgt. Ihnen zufolge missbrauche Peking die Pandemiebekämpfung für ihre Politik. Mit der Politik testet die kommunistische Partei ein neues Machtinstrument aus. Nach dem, was wir über die Vorgänge innerhalb der KP Chinas wissen, glaube ich nicht, dass sie die Ausbreitung von Covid verhindern wollen. Vielmehr glaube ich, dass das Coronavirus zur Kontrolle eingesetzt wird. Die Null-Covid-Politik ist Xi Jinpings persönliches Markenteil für Chinas Pandemie-Management geworden. Chinas Beamte nutzen die offiziell niedrigen Corona-Todesfallzahlen als Legitimation für das chinesische Regime und das kommunistische Regierungsmodell. Xi Jinping erklärte kürzlich in einer Rede, Zitat Unsere Covid-19-Politik spiegelt das Wesen und den Zweck der Partei wieder. Selbst wenn er einen beträchtlichen Preis dafür zahlen muss, wird er den Lockdown und die Null-Covid-Politik als einzigrichtigen Weg anpreisen. Dadurch will er Ehre für seine politischen Errungenschaften erhalten. Das soll ihm den Weg für seine zukünftige Wiederwahl auf der 20. Vollversammlung der KP Chinas im Herbst ebnen. Zudem beobachtet die KP Chinas, wie die westlichen Länder auf den Russland-Ukraine-Krieg reagieren, während sie gleichzeitig innerhalb des eigenen Landes austestet, wie weit sie mit Repressalien gehen kann. Experten vermuten, dass diese Maßnahmen Teil der Vorbereitungen für einen Krieg gegen Taiwan sein könnten. Der pensionierte US-Brigadegeneral Robert Spalding sagt dazu Was sie tun, ist ihre Wirtschaft auf Herz und Nieren zu prüfen, wo es noch Angriffsmöglichkeiten für den Westen gibt. Und wenn es Lücken gibt, wo sie verwundbar sind, werden sie versuchen, diese zu schließen, bevor sie in Taiwan einmarschieren. Spalding geht davon aus, dass Peking sich gegen wirtschaftliche Angriffe schützen will, um die Folgen einer Invasion Taiwans zu minimieren.