Deutsch lernen mit Nachrichten – Gedenken in Solingen mit Kanzler Scholz

nach dem Anschlag in Solingen hat die Aufarbeitung begonnen emotional und politisch darauf schauen wir gleich die Polizei hat an der Tatwaffe dNA Spuren des Verdächtigen gefunden bei dem Anschlag am Freitagabend waren drei Menschen ermordet und acht weitere Menschen teils schwer verletzt worden zum Gedenken an die Opfer hat heute Kanzler scholzolingen besucht inner Baltes berichtet Solingens Gedenkort vor einer Stunde wieder sind viele Menschen gekommen die hier trauern wollen alle zusammen es herrscht große Unsicherheit in der Stadt eigentlich möchten wir in Frieden zusammen hier leben jetzt kann es auch bisschen auseinander gespaltet werden ich mag das ich bisschen kalt geworden ich gehe von Arbeit nach ich gehe von Haus nach Arbeit viele leute guckt mich weil ich habe Bad es hätte jeden treffen können also ich hätte da jetzt auch drunter sein können es war ein Zufall dass ich nicht mit dabei war und sowas berührt uns ja alles trifft uns halt ins Mark am Morgen war der Bundeskanzler da zusammen mit Spitzenpolitik nordreheinwestfalens sie legen weiße Rosen nieder und äußern sich besorgt um den Zusammenhalt in der Gesellschaft das war Terrorismus Terrorismus gegen uns alle der unser Leben unser Miteinander bedroht die Art und Weise wie wir leben das ist auch das was die jenigen die solche Anschläge planen und durchführen immer beabsichtigen und das ist etwas was wir niemals hinnehmen werden und was wir niemals akzeptieren werden der mutmaßliche Täter ist ALH sitzt inzwischen in Untersuchungshaft in Düsseldorf Medienberichte bestätigen dass seine dNA Spuren an der Tatwaffe gefunden wurden unterdessen hat die Polizei in der Nähe seiner Flüchtlingsunterkunft erneut nach Spuren gesucht Solingen trauert und die Politik muss nun eine Antwort finden auf die Frage wieso war Isa ALH überhaupt noch in Deutschland diese Frage wird nun intensiv diskutiert denn der mutmaßliche syrische Täter sollte eigentlich nach Bulgarien abgeschoben werden warum das nicht passiert ist zeichnet Thomas gons nach Isa ALH kommt Ende 2022 nach Deutschland stellt einen Asylantrag zuständig ist aber Bulgarien weil er dort zuerst in die EU reiste das Land willigt auch ein ihn zurückzunehmen im Februar 2023 lehnt Deutschland den Asylantrag ab Juni 23 die Behörden wollen den Syrer aus seiner Unterkunft in padborn holen und doch er ist nicht da im August läuft die Frist für die Überstellung nach Bulgarien ab verlängert wird sie nicht deutschland übernimmt das Asylverfahren Isa ALH bekommt eine Unterkunft in Solingen und Ende 23 subsidiären also eingeschränkten Schutz kein Einzelfall vergangenes Jahr beantragte Deutschland bei EU-Staaten fast 75 000 Menschen zurückzunehmen das scheiterte meist an überschritten Fristen z.B weil Staaten die Aufnahme verweigerten oder weil die Betroffenen abgetaucht oder abwesend waren nur etwa 5000 Menschen wurden tatsächlich zurückgeführt und jetzt wird politisch diskutiert wie künftig mehr Menschen abgeschoben werden können auch eine Verschärfung des Waffenrechts steht im Raum die bundesinnenministerin und der Bundesjustizminister kündigten heute an dass die Regierung in Kürze neue Maßnahmen vorlegen werde über die Debatte berichtet Klaus brotbeck hier sollen Anschläge eigentlich verhindert werden das gemeinsame terrorismusabwehrzentrum der deutschen Sicherheitsbehörden heute nun gleich zwei Minister im Haus und viele Fragen was ging schief vor soingen und was folgt daraus danach jetzt geht es um weitere Aufklärung aber auch klar ist dass wir als Bundesregierung gemeinsam jetzt auswerten werden und dann entscheiden dass wir auch die entsprechenden Maßnahmen auflegen werden es muss dieser Dreiklang sein aus entschiedener Bekämpfung des gewaltbereiten Islamismus der noch effektiveren entschlosseneren Abschiebung von Dublin Flüchtling und drittens kann man auch über das Waffenrecht sprechen der Kanzler jedenfalls kündigt an Gesetze und Gangart deutlich zu verschärfen offensichtlich wird es jetzt darum gehen dass wir die waffenrechtlichen Regelung die wir in Deutschland haben noch einmal verschärfen das gilt insbesondere was den Einsatz von Messern betrifft aber auch viele andere Dinge drumhum die geregelt werden müssen wir werden alles dafür tun müssen dass diejenigen die hier in Deutschland nicht bleiben können und dürfen auch zurückgeführt und abgeschoben werden gestern Abend forderte der Oppositionsführer härteres Vorgehen deswegen müssen wir jetzt mal konsequent die Regeln anwenden und das heißt konsequent auch dafür sorgen dass nicht noch weitere Flüchtlinge aus Afghanistan und aus Syrien nach Deutschland und im übrigen nach Afghanistan und Syrien kann auch zurückgeführt abgeschoben werden einfach grundsätzlich zu sagen eine Herkunft ist entscheidend und alles andere interessiert mich nicht ich würde sehr gerne von der CDU hören wie Sie sich das vorstellen wie das mit dem Grundgesetz verereinb ist dazu will sich Friedrich März heute im Wahlkampf in Brandenburg nicht äußern morgen Vormittag dann treffen sich Kanzler und Oppositionsführer um die Lage zu beraten W schmiese wie blickt das politische Berlin auf den Anschlag und seine Folgen angesichts der Landtagswahlen am Sonntag in Sachsen und Thüringen die AFD Vorsitzende Alice Weidel hat uns gesagt dass dieser Anschlag überhaupt nicht das Wahlergebnis beeinflussen werde soll heißen die AFD war vorher dort stark und wird nicht wegen des Anschlags stärker die anderen Parteien die sich als die Mitte sehen also von grünen FDP SPD und Union die fürchten aber sehr wohl dass die Ränder erstarken könnten wenn nicht wirklich konsequent jetzt etwas geschieht und deswegen haben wir den Eindruck hier hinter den Tönen die wir gerade auch gehört haben ist doch ein konstruktives Miteinander denkbar die wollen also eine Lösung finden morgen treffen sich um 9 Uhr im Kanzleramt Friedrich märz und der Bundeskanzler ursprünglich war der Termin geplant weil die über mittelstreckenwaffen sprechen wollten das wird jetzt kein Thema sein es wird ganz konkret über Maßnahmen gesprochen werden was jetzt getan werden kann Abschiebung die möglich sind Grenzschließung all das darum wird es morgen gehen also auch ein Zeichen eines Miteinanders vielen Dank Wulf schmiese nach Soling welche politischen Forderung lassen sich umsetzen Antworten sucht das ZDF Spezial direkt nach unserer Sendung eine gute Nachricht für den Wirtschaftsstandort Sachsen Anhalt der Solarmodulhersteller Meer Burger will mit seiner Produktion nun doch nicht in die USA abwandern der Aufbau eines Werks dort sei aktuell zu teuer hieß es das deutsche Werk mit seinen 350 Beschäftigten soll deshalb erhalten bleiben im sächsischen Freiberg hatte Meer Burger die Solarzellenproduktion bereits im Frühjahr geschlossen als Grund gilt der Preisdruck durch chinesische Importe alle Kinder sollen schwimmen lernen das ist unstrittig doch wo viele Eltern hoffen auf die Grundschulen doch jetzt am Beginn des neuen Schuljahres sucht man viele Orts im Stundenplan vergeblich nach Schwimmunterricht immer mehr beder schließen denn Kommunen müssen sparen über die Folgen gerade für die Kinder informiert Ina Baltes sie können gut schwimmen aber mehr als die Hälfte aller Kinder verlassen die Grundschule und können nicht sicher schwimmen die deutsche Lebensrettungsgesellschaft DLRG schlägt Alarm in Deutschland gibt es viel zu wenig Schwimmkurse teilweise gibt es wachtlist bis zu anderthalb Jahren ein Jahr und das ist natürlich sehr unschön liegt natürlich daran dass es teilweise auch immer wieder weniger Schwimmbäder gibt rund 5200 Schwimmbäder gibt es noch in Deutschland ungefähr ein Viertel hat seit der Jahrtausendwende geschlossen in nordrin-westfalen behilft man sich jetzt mit solchen Containern heißt das Schwimbad kommt im LKW klein aber fürs Seepferdchen okay für die Eltern eine Erleichterung die kommen da alle mit dem Lachen raus und haben total Spaß und das ist ja das Wichtigste dass sie kein was keine Angst vor dem Wasser haben dass die Spaß am Wasser haben ne und dass sie da gerne hingehen weiteres Problem es fehlen Schwimmlehrer zudem sind die Kinder häufig einfach nicht ans Wasser gewöhnt ich glaube auch dass viele Eltern die berufstätig sind Haushalt haben einfach auch den die Zeit feh Kind AK schwienentlicht schwimmen deut in den Grundschulen auf dem Lehrplan die DLRG fordert jetzt mehr Einsatz von bundländern und Kommunen