Deutsch lernen mit Nachrichten – Industriekonferenz in schweren Zeiten

Deutschlands Industrie klagt ja schon lange über viel zu hohe Belastungen und Bürokratie heute versammelte sich die Branche in Berlin wo grünen wirrtschaftsminister habbeck sofort Maßnahmen ins Spiel brachte etwa strompreisentlastungen dafür allerdings bräuchte rotgrün eine Bundestagsmehrheit ob die kommt fraglich wie angeschlagen die Industrie ist zeigen diese Entwicklungen beim Autobauer VW stehen möglicherweise tausende Arbeitsplätze auf der Kippe Ford plant 2900 Stellen abzubauen betroffen sind aber auch Autozulieferer Bosch will 3800 Stellen streichen schffler 2800 ZF gab bis zu 14.000 und erst gestern hieß es beim stahlriesentüssencup sollen 11000 Jobs abgebaut oder ausgelagert werden Bern Bentin berichtet der Morgen nach dem Schock hier in kreuzteal Eichen in nordrin-westfalen fürchten sie um ihre Arbeitsplätze den tüssenruppwerk droht im Zuge der Stellenstreichungen das komplette aus der Betriebsrat spricht von Verzweiflung und Frust das hier ist ganz gefährlich war in wenigen Wochen eine Bundestagswahl und es gibt schon andere die sich die Hände reiben und wenn die Leute noch mehr Frust kriegen dann treffen sie auch keine klaren Entscheidungen mehr in Berlin veranstaltet der Wirtschaftsminister heute eine industriekonferenz habbeck räumt Versäumnisse ein die Ampel habe oft zu zaghaft und zu spät gehandelt jetzt fehlt die Regierungsmehrheit trotzdem der Industrie schnell helfen wir brauchen größere Antworten als wir es in der Vergangenheit gegeben haben aber es wäre falsch jetzt die nächsten drei Monate verstreichen zu lassen zu sagen ach sind ja im Wahlkampf jetzt legen wir die Hände in den Schoß man kann wenn man will noch in den nächsten dre Monaten bedeutende Dinge verabschieden konkret will habck eine Senkung der stromnetzentgelte sowie ein Gesetz das eine staatliche Förderung von Gaskraftwerken vorsieht die Industrie beklagt Strom sei in Deutschland viel zu TEU und damit ein deutlicher Wettbewerbsnachteil habex Pläne gingen deshalb in die richtige Richtung jetzt zu sagen wir drücken mal die Pausentaste weil wir neue Regierung brauchen weil es eine koalitionsverhandlung braucht und wir bestenfalls Ostern eine neue Regierungsmehrheit haben ist schwierig die Union müsste die Vorschläge mittragen reagiert aber skeptisch stromkostenenken sei richtig aber unklar wie Habig das genau finanzieren will bisher kennen wir von Robert habbeck aber nur Ankündigung und nichts konkret man muss feststellen das kommt reichlich spät es ist offenkundig in der Regierung nicht abgestimmt und ist auch unausgegoren der Druck aus der Industrie ist enorm unsicher aber wie und ob schnelle Hilfe kommen kann zu politischen Bewertung gehen wir nach Berlin Diana Maßnahmen bräuchte man sofort das sagt die Industrie wie realistisch ist das in dieser schwierigen Situation es ist nicht sehr istisch die Regierung hat ja keine Mehrheit mehr wie wir wissen die FDP war ohnehin gegen eine Subventionierung des Strompreises es müsste also die Union mitmachen und die Union stellt sich quer einerseits weil sie sagt die Pläne von her habbeck sei nicht richtig gegenfinanziert aber natürlich auch weil sie jetzt im Wahlkampf dem Wirtschaftsminister nicht zu einem Erfolg verhelfen will Julia knöckner von der CDU hat habbecks Wirtschaftspolitik heute noch einmal als desaströs bezeichnet es brauche jetzt einen echten Politikwechsel andererseits drängt die die Industrie auch die Gewerkschaften fordern Regierung und Opposition dazu auf jetzt zu handeln man könne sich eben noch weitere Monate der Untätigkeit nicht leisten und so läuft die Union Gefahr dass man ihr den Vorwurf macht die Wirtschaft dem Wahlkampf zu opfern und außerdem sollte sie die Wahlen im Februar tatsächlich gewinnen dann könnte sie ein umso größeres Problem mit dem Industriestandort Deutschland Erben danke nach Berlin Diana und es bleibt bei uns wirtschaftlich noch ist er nicht im Amt aber schon jetzt sorgt der künftige US-Präsident Trump für Unruhe in der Wirtschaftswelt schon am ersten Amtstag wolle er die Nachbarländer Mexiko und Kanada sowie China mit höheren Zöllen belegen das kündigte Trump auf der Plattform truth social an auf alle Waren aus Mexiko und Kanada sollen Zölle von 25% gelten Trumps Begründung die Länder täten nichts gegen illegale Einwanderer die Kriminalität und Drogen über die Grenzen in die USA Brechten auf Waren aus China sollen zu zusätzlich zu bestehenden Zöllen weitere 10% erhoben werden russland hat in der Ukraine letzte Nacht wieder massive Luftangriffe geflogen das ukrainische Militär meldet eine Rekordzahl von 188 Drohnen die Orte in mehreren Regionen beschossen Kiev feuerte nach russischen Angaben erneut amerikanische attackems Raketen auf russisches Gebiet ab Unterstützung für die Ukraine stand heute auch im Mittelpunkt von Beratungen beim Treffen der sieben großen Industrienationen kurz G7 Außenministerin werborg versprach weitere Militärhilfe aus Deutschland bis Ende des Jahres Menschen die krank behindert oder dement sind und betreut werden brauchen häufig Medikamente wenn Sie die oder auch andere medizinische Eingriffe verweigern werden sie in Ausnahmefällen zwangsweise behandelt bisher immer im Krankenhaus das aber gehe zu weit urteilte heute das Bundesverfassungsgericht eine Zwangsbehandlung müsse auch in ihrem pflegeumfeld möglich sein Samuel Kirsch dazu heute geht es ihr gut trotz ihrer Erkrankung einer bipolaren Störung in der Vergangenheit aber geriet Ulrike Dengel in psychische Ausnahmezustände verweigerte notwendige Medikamente musste zwangsbehandelt werden der Prozess war dass ich eingewiesen wurde die zwangsmedikamentation durchgeführt wurde in letzter Zeit dann nur noch oral also es bedürftte nicht mehr der Fixierung solche Zwangsbehandlungen können im Ausnahmefall durch einen Richter genehmigt werden bislang gilt strickt sie müssen stationär in einem Krankenhaus stattfinden zum Schutz der Patienten doch immer wieder in die Klinik transportiert zu werden belastet einige Betroffene zusätzlich das Bundesverfassungsgericht urteilt heute solche Patienten muss der Gesetzgeber künftig besser schützen weil dem Betroffenen über die ärztliche Behandlung hinaus gravierende gesundheitsbe ächtigungen drohen die außerhalb des Krankenhauses vermieden werden können das Gericht nennt als Beispiel Demenzkranke für die ein Umgebungswechsel im Einzelfall schwerwiegende Folgen haben könne das Urteil ist umstritten die Befürchtung Ausnahmen könnten zu mehr und zu unkontrollierten Zwangsbehandlungen führen deswegen mahnen Psychiater bei der Neuregelung wird sicher wichtig und entscheidend sein dass man einen guten Mittelweg findet zwischen einer Öffnung des Systems der das also auch eine ambulante Behandlung ermöglicht und einer Sicherstellung all der hohen Hürden die bisher gegolden haben und natürlich auch einer Sicherstellung der medizinisch einwandfreien Versorgung der Patienten die es betrifft zwei Jahre Zeit gibt das Gericht dem Gesetzgeber um Zwangsbehandlungen neu zu Riegeln nach dem Untergang eines touristenbootes vor der ägyptischen Küste gestern sind vier Leichen geborgen worden mehrere Menschen werden noch vermisst laut Auswärtigem Amend sind darunter drei deutsche drei weitere Deutsche sind unter den bislang geretteten die Überlebenden hatten berichtet dass eine große Welle das mehrstöckige Boot getroffen und zum Kentern gebracht habe einige Passagiere hätten es nicht rechtzeitig aus ihren Kabinen geschafft 16 Jahre war Angela Merkel Bundeskanzlerin prägte unsere und europäische Politik galt lange Zeit als mächtigste Politikerin der Welt heute erscheint ihre Auto Biografie wie selbstkritisch fällt sie aus etwa zur umstrittenen Flüchtlingspolitik oder langjährigen Energieabhängigkeit von Russland sie bereue jedenfalls keine Entscheidung lässt die Bundeskanzlerin ad wissen und so sehen viele Kritiker dann auch erer ein kontrolliertes Selbstportrait als eine ehrliche politische Aufarbeitung Christiane hübscher nun ist sie da Angela Merkels Autobiographie Freiheit der Titel 42 € der Preis und das Timing zum Weihnachtsgeschäft sicher kein Zufall ich bin mit ihr groß geworden als Kanzlerin für 16 Jahre und irgendwie wollte ich halt ihre Geschichte mal kennenlernen CDU interne Vorgänge das ist ja durchaus spannend als Zeitzeuge noch einmal von der Frau die 16 Jahre lang die Kanzlerschaft gehabt hat Dinge zu erfahren sie hat diverse Dinge nicht vielleicht vorher gesehen und kommen sehen gerade ich hoffe irendwie zu Russland dass sie da vielleicht auch B kritisch im Nachhinein was sagt doch auf den über 700 Seiten steht wenig selbstkritisch dass Deutschland unter ihr immer abhängiger wurde von russischem Gas verteidigt Merkel genau wie den Satz der ihre Kanzlerschaft prägte wie kein anderer wir schaffen das kein Satz ist mir in meiner gesamten politischen Laufbahn so sehr um die Ohren gehauen worden wie dieser keiner hat so polarisiert für mich jedoch war dieser Satz banal er war Ausdruck einer Haltung sie übt in dem Buch nicht wirklich Selbstkritik sie verteidigt die allermeisten Entscheidungen nichts anderes hätte ich ehrlich gesagt auch erwartet das Problem lag halt wie so oft in ihrer Regierungszeit da wo es innenpolitisch was gekostet hätte wie z.B bei der Reform der Bundeswehr bei der Gasversorgung und da hat sie sich nicht getraut echte Merkel kenner werden beim Lesen kaum etwas Neues erfahren für ihre CDU aber hat die frühere Kanzlerin im Buch noch eine unbequeme Botschaft versteckt die Schuldenbremse müsse reformiert werden damit die Aufnahme höherer Schulden für Zukunftsinvestitionen möglich wird in diesen Minuten stellt ang el Merkel in Berlin ihre Memoiren im Deutschen Theater vor