Es ist soweit 😱 | Demokratie per Gesetz in der EU wird abgeschafft | Philip Hopf deckt auf

immer mehr Leute merken es all die Bestrebungen geternt unter dem Deckmantel einer Demokratieförderung sind genau das Gegenteil von dem was sie vorgeben zu sein und das wird gestützt von vielen öffentlichen Stimmen gerade auch von Juristen ich möchte mal eine weitere Vorlesen wir sehen es immer wieder unter dem Deckmantel der Demokratie und des Rechtsstaates werden unliebsame Meinungen einfach gelöscht oder weggedrängt ich lese mal gerade die Kritik von Jurist Manfred Kölsch vor das ist ein Gastbeitrag im Magazin cizero vom 16 Februar 204 Zitat nach Artikel 34 des DSA haben die Plattformen nicht nur rechtswidrige Einträge zu löschen sie sollen bei der Überprüfung der Einträge auch deren löschungsbedürftigkeit ihre besonderes Augenmerk auf kritische und nachteilige Einträge legen die sogenannten sgründe zum DSA verdeutlichen dass Demokratie feindliche Anliegen der Kommission ihr hört es immer wieder und wieder und wieder es sind die Demokratie Feinde welche euch sagen wir müssen das alles machen um die Demokratie zu retten immer wieder das gleiche wir sehen es in Deutschland mit den Demokratie fördergesetz von Nancy Feser die jetzt gerade vor wenigen Tagen worüber auch ganz Deutschland spricht hier ein ein Magazin hat schließen lassen Pressefreiheit ad ja ganz klar hier ohne Verfahren das istte ohne Verfahren kein Gerichtsverfahren sondern einfach eine zentralisierte Behörde eine Kontrolle die sagt ja oder nein und das das Schlimmste hierbei beim dSA ist ja dass nicht mal der Bund oder die Länder entscheiden was gelöscht wird sondern die EU-Kommission also eine zentralisierte machtkehen das ist und das war ja auch immer die Verschwörungstheorie na von wegen zentralisierte macht Europa von Blabla schwobel schwobel ihr hört es alle ja ich denke mir immer so diese ganzen Idioten musst du schütteln sie sind jetzt aber sie sie wollen gar nicht mal aufwachen weil sie selbst merken dass sie in ihrem eigenen Albtraum jetzt leben den sie immer abgestritten haben und jetzt wollen sie einfach nichts mehr wissen ich lese mal weiter nach Nummer 5 sind nicht nur rechtswidrige sondern auch anderweitig schädliche Information zu löschen nach Nummer 84 sollen sich die Plattform Betreib auch auf nicht rechtswidrige Information konzentrieren also nicht rechtswidrig das ist das was der kan gerade gesagt hat es wird es verstößt gegen kein Gesetz und trotzdem wird es gelöscht weil sie nicht wollen dass das veröffentlicht wird weil sie keine Kritik wollen keine Delegitimierung ihrer Agenda also Philip an dieser Stelle eine Sache möchte ich noch mal zur Einstufung von dem ganzen geben damit das weil wir sind wir reagieren hier emotional es gibt auf jeden Fall vieles was man der EU vorwerfen kann und auf das werden wir auch alles hier eingehen man muss aber wohlgemerkt sagen die EU ist ja bekannt für ihre Regulation also wenn du wenn du aktuell ein Blick in Twitter wirfst das was an europäische Innovation im Vergleich zu amerikanischer oder asiatischer Innovation verglichen wird ist das einzige was aus Europa kommt ist immer ein Haufen an Regulation diese Regulation hat oder in Bereichen bestimmten Bereichen ist sie tatsächlich wirklich vorteilhaft um da mal ein Beispiel zu nennen wir erinneren uns daran der Kampf von der EU mit Apple dahangehend dass Apple ein großes Monopol mit ihrem AppStore hat bei dem sie sagt ihr müsst alle Transaktionen die über uns laufen müsst ihr ein Prozentsatz an uns zahlen ihr könnt das nicht vermeiden und wenn ihr das versucht zu vermeiden wie beispielsweise Epic Games mit Fortnite dann kicken wir euch einfach raus und dann habt ihr nicht die Möglichkeit euer Spiel eure App oder was auch immer in unserer Plattform anzubieten und was es dann noch an an an Problemen gibt mit dieser Monopolstellung und da hat die EU als einzige erfolgreiche Behörde sagen wir es einfach mal so sich dagegen durchs könen und da da wirklich für eine Veränderung sorgen können also die EU hat mit ihrer Größe die sie hat und mit der Macht mit der sie hat auf jeden Fall die Möglichkeit gute Dinge in Sachen Regulation zu bewirken und damit auf jeden Fall den einzelnen Leuten und den Menschen zu helfen und es ist auch in Vergangenheit passiert auch beispielsweise im kryptobereich die Mik Regulation die hat auch Teile die tatsächlich sehr sehr verwerflich sind da bin ich auch sehr sehr großer Kritiker von aber andere Teile in denen die EU mindestens im gleich zu Amerika einen Maßstab bietet ein ein ein Regelwerk bietet an das sich Börsen und andere Anbieter halten können SAS gab es und gibt es aktuell in Amerika z.B noch nicht weil die SEC die Regulierungsbehörde dort sich ganz vehement einfach ablehnt da überhaupt mit zu beschäftigen und dann trotzdem aber bei anklagt also es gibt schon Bereiche und man muss auch ganz klar sagen wir wollen jetzt hier nicht die EU unnötig haten sondern das kritisieren was es hier eben zu kritisieren gibt und das ist der DSA und das was mit dem DSA möglich ist und zwar ein möglicher Eingriff in die Meinungs und Informationsfreiheit ja richtig ich mE möglich wo es möglich ist wird es gemacht das wissen wir alle ja wenn du die Möglichkeit hast machst Duos Einschränkung der Meinungsfreiheit lesen wir mal die Pressemeldung des European Digital Rights der vorgeschlagene Mechanismus ist eine zu weitgehende Ermächtigung der Europäischen Kommission einseitig einen EU-weiten Ausnahmezustand auszurufen es würde weitreichende Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung sowie das freien Zugangs zu und der Verbreitung von Informationen in der EU ermöglichen wir haben wieder den ganz klaren Fall das was scheinbar bekämpft werden soll wird unter Eigene Kontrolle gebracht um dann genau das umzusetzen es ist das älteste Spielchen im trickbuch werfe dem politischen Gegner genau das vor was du gleichzeitig umsetzt was du währenddessen umsetzt lenke sie ab und sage da drüben passiert es wir machen das alles nur weil wir wollen verhindern dass die es da drüben machen die haben es da drüben aber gar nicht vor im Zweifelsfall sondern die machen es gerade wärrend sie es dir sagen und das ist und wir sehen es und es ist es ist beängstigend ich muss ganz klar sagen ist beängstigend was hier los ist das hat ja auch ein einer der bekanntesten nicht der bekannteste Medienrechtler Deutschlands Joachim steinhöfe gesagt der sich ganz klar geäußert hat was hier passiert gerade in Rekordgeschwindigkeit dass Meinungsfreiheit eingeschränkt wird immer unter den Deckmantel der Demokratieförderung ist einfach nur noch erschreckend was hier passiert